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Tagesordnung - 39. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 15.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:27 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung betreffend "Betreutes Wohnen"      
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Widerspruch des Bürgermeisters  
CUS/0030/11  
Ö 6  
Haushaltskonsolidierungskonzept 2011  
Enthält Anlagen
VO/0006/11  
Ö 7  
Haushalt 2011  
Enthält Anlagen
VO/0005/11  
Ö 7.1  
Haushaltsanträge der Fraktionen  
Enthält Anlagen
VO/0042/11  
Ö 8  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Kindergartenbeiträge und Essenskosten  
ALG/0153/10  
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion: Einführung von Bildungs-Chip-Karten in Rödermark  
CDU/0245/10  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: "E-Government - Verbesserung des Internetangebotes der Stadt"  
FDP/0243/10  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: "Mehr Bürgerbeteiligung in Rödermark"  
FDP/0309/10  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Videoüberwachung  
FDP/0305/10  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Schulsozialarbeit  
FDP/0012/11  
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion: Qualitätsverbesserung und Kostenreduktion im Ordnungsamt  
CDU/0315/10  
Ö 15  
Antrag von Armin Lang und Gerd Spamer auf Änderung des Bebauungsplans B1.2 Ortskern Urberach  
Enthält Anlagen
VO/0231/10  
Ö 16  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 261, Otto-Lilienthal-Straße 12 mit 1.504 qm und Flur 7 Nr. 262, Carl-Benz-Straße 17 mit 914 qm  
VO/0299/10  
Ö 17  
Gestaltungssatzung      
Ö 17.1  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Gestaltungssatzung Ortskern Ober-Roden  
ALG/0382/10  
Ö 17.2  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Gestaltungssatzung Ortskern Ober-Roden (Ergänzungsantrag zu Antrag der AL/Die Grünen vom 30.12.2010)  
ALG/0038/11  
Ö 17.3  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bürgerbeteiligung bei Stadtplanung im Ortskern von Ober-Roden  
CUS/0016/11  
Ö 17.4  
Interfraktioneller Antrag: Bürgerbeteiligung bei Stadtplanung im Ortskern von Ober-Roden (Änderungsantrag)  
IFA/0056/11  
Ö 18  
Betreutes Wohnen      
Ö 18.1  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Neubau Betreutes Wohnen (Änderungsantrag)  
ALG/0356/10  
Ö 18.2  
Antrag der FDP-Fraktion: Haus am Mühlengrund - Betreutes Wohnen Ober-Rodener Str.  
FDP/0014/11  
Ö 18.3  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Betreutes Wohnen (Änderungsantrag zu TOP 21 u. 36 der Stadtverordnetenversammlung am 7.12.2010)  
ALG/0356/10-1  
Ö 18.4  
Antrag der Stadtverordneten Manfred Rädlein: Neubau Betreutes Wohnen (Änderungsantrag)  
MR/0035/11  
Ö 18.5  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Betreutes Wohnen (Änderungsantrag)  
CUS/0058/11  
Ö 19  
Biogasanlage      
Ö 19.1  
Standort Biogasanlage  
VO/0254/10  
Ö 19.2  
Antrag der Fraktion Andere Liste/die Grünen: Standort Biogasanlage (Änderungsantrag)  
ALG/0041/11  
Ö 19.3  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Standort Biogasanlage (Änderungsantrag)  
CUS/0364/10  
Ö 19.4  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Biogasanlage  
CUS/0033/11  
Ö 19.4.1  
Antrag der FDP-Fraktion: "Biogasanlage" (Konkurrierender Hauptantrag zu TOP 19.1-19.3)  
FDP/0045/11  
Ö 19.4.2  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Biogasanlage (Änderungsantrag)  
CUS/0064/11  
Ö 20  
Fluglärm      
Ö 20.1  
Interfraktioneller Antrag: Fluglärmkommission Flugplatz und Prüfung Anflugrouten Egelsbach (Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
IFA/0068/11  
Ö 20.1.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Fluglärmkommission Flugplatz und Prüfung Anflugrouten Egelsbach  
CUS/0377/10  
Ö 20.2  
Antrag der Stadtverordneten Manfred Rädlein: Flugplatz Egelsbach: Ausbau, An- und Abflugrouten, Fluglärmkommission (Änderungsantrag)  
MR/0004/11  
Ö 20.3  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: "Anflug mit Ruhe" - Petition an den Deutschen Bundestag  
ALG/0037/11  
Ö 21  
Antrag der FDP-Fraktion: Benutzungsordnungen  
FDP/0015/11  
Ö 22  
Antrag der SPD-Fraktion: Energiesparführer Rödermark  
SPD/0018/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt daher:

 

1.      Zur Förderung alternativer Energieversorgungen in Privathaushalten und der/des örtlich ansässigen Unternehmen/Handwerk erstellt die Stadt Rödermark einen Energiesparführer, der mindestens alle relevanten Daten der in Rödermark ansässigen Betriebe und Verwaltungsteile enthält, die Leistungen und Auskünfte im Bereich der Installation, dem Betrieb und der Erstellung von Energiegewinnungsanlagen aufzeigt.

 

2.      Auf Broschüren jeglicher Art wird verzichtet, es ei denn, dass durch Anzeigen/Werbung eine Vollfinanzierung des Drucks gewährleistet wird.

 

3.      Der Energiesparführer ist nach seiner Fertigstellung auf der Homepage der Stadt Rödermark einzustellen und die Bürgerinnen und Bürger in geeigneter Weise darauf hinzuweisen.

 

4.      Über die Fortschritte bei der Erstellung dieses Energiesparführers ist der Ausschuss BUSI fortlaufend zu unterrichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    02.02.2011 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 3.2 - ungeändert beschlossen
    Herr Lauer erläutert den Antrag und verweist, darauf, dass der Energiesparführer nur im Internet auf der homepage der Stadt veröffentlich werden soll

Herr Lauer erläutert den Antrag und verweist, darauf, dass der Energiesparführer nur im Internet auf der homepage der Stadt veröffentlich werden soll.

Federführend soll das IC-Rödermark sein.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung: ./.

Enthaltung: ./.

 

Der Vorlage wurde einstimmig zugestimmt.

 

   
    03.02.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt daher:

 

1.      Zur Förderung alternativer Energieversorgungen in Privathaushalten und der/des örtlich ansässigen Unternehmen/Handwerk erstellt die Stadt Rödermark einen Energiesparführer, der mindestens alle relevanten Daten der in Rödermark ansässigen Betriebe und Verwaltungsteile enthält, die Leistungen und Auskünfte im Bereich der Installation, dem Betrieb und der Erstellung von Energiegewinnungsanlagen aufzeigt.

 

2.      Auf Broschüren jeglicher Art wird verzichtet, es ei denn, dass durch Anzeigen/Werbung eine Vollfinanzierung des Drucks gewährleistet wird.

 

3.      Der Energiesparführer ist nach seiner Fertigstellung auf der Homepage der Stadt Rödermark einzustellen und die Bürgerinnen und Bürger in geeigneter Weise darauf hinzuweisen.

 

4.      Über die Fortschritte bei der Erstellung dieses Energiesparführers ist der Ausschuss BUSI fortlaufend zu unterrichten.

 

 

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Antrag zuzustimmen.

   
    15.02.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 22 - zurückgestellt
   

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt daher:

 

1.      Zur Förderung alternativer Energieversorgungen in Privathaushalten und der/des örtlich ansässigen Unternehmen/Handwerk erstellt die Stadt Rödermark einen Energiesparführer, der mindestens alle relevanten Daten der in Rödermark ansässigen Betriebe und Verwaltungsteile enthält, die Leistungen und Auskünfte im Bereich der Installation, dem Betrieb und der Erstellung von Energiegewinnungsanlagen aufzeigt.

 

2.      Auf Broschüren jeglicher Art wird verzichtet, es ei denn, dass durch Anzeigen/Werbung eine Vollfinanzierung des Drucks gewährleistet wird.

 

3.      Der Energiesparführer ist nach seiner Fertigstellung auf der Homepage der Stadt Rödermark einzustellen und die Bürgerinnen und Bürger in geeigneter Weise darauf hinzuweisen.

 

4.      Über die Fortschritte bei der Erstellung dieses Energiesparführers ist der Ausschuss BUSI fortlaufend zu unterrichten.

   
    16.02.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt daher:

Die Stadtverordnetenvorsteherin hebt um 19:00 Uhr die Sitzungsunterbrechung auf und stellt Beschlussfähigkeit fest. Sodann ruft sie TOP 22 auf.

 

Nach Begründung und den Stellungnahmen der Fraktionen lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über den Antrag mit dem folgenden Wortlaut abstimmen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt daher:

 

1.      Zur Förderung alternativer Energieversorgungen in Privathaushalten und der/des örtlich ansässigen Unternehmen/Handwerk erstellt die Stadt Rödermark einen Energiesparführer, der mindestens alle relevanten Daten der in Rödermark ansässigen Betriebe und Verwaltungsteile enthält, die Leistungen und Auskünfte im Bereich der Installation, dem Betrieb und der Erstellung von Energiegewinnungsanlagen aufzeigt.

 

2.      Auf Broschüren jeglicher Art wird verzichtet, es ei denn, dass durch Anzeigen/Werbung eine Vollfinanzierung des Drucks gewährleistet wird.

 

3.      Der Energiesparführer ist nach seiner Fertigstellung auf der Homepage der Stadt Rödermark einzustellen und die Bürgerinnen und Bürger in geeigneter Weise darauf hinzuweisen.

 

4.      Über die Fortschritte bei der Erstellung dieses Energiesparführers ist der Ausschuss BUSI fortlaufend zu unterrichten.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig zugestimmt

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, Hr. Rädlein

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 23  
Interfraktioneller Antrag: Landwirtschaft und Ernährung - Kinder und Jugendliche besser aufklären (Änderungsantrag)  
IFA/0057/11  
Ö 23.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Landwirtschaft in Rödermark als Vorbild für Kinder und Jugendliche  
CUS/0024/11  
Ö 23.2  
Antrag der FDP-Fraktion: Ernährungskonzept (Änderungsantrag)  
FDP/0051/11  
Ö 23.3  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Initiative Landwirte (Änderungsantrag)  
MR/0053/11  
Ö 24  
Internetversorgung      
Ö 24.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Internetversorgung der Stadt Rödermark  
CUS/0025/11  
Ö 24.1.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Internetversorgung der Stadt Rödermark (Änderungsantrag)  
CUS/0065/11  
Ö 24.2  
Antrag der FDP-Fraktion: Internetgeschwindigkeit im Stadtgebiet - highspeed Breitband  
FDP/0027/11  
Ö 25  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Erikastraße, Wohneinrichtung für Menschen mit Behinderungen  
CUS/0031/11  
Ö 25.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Erikastraße, Wohneinrichtung für Menschen mit Behinderungen (Änderungsantrag)  
CUS/0059/11  
Ö 26  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Ober-Rodener Straße 18-20  
CUS/0032/11  
Ö 27  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Intensivere Bürgerbeteiligung  
MR/0036/11  
Ö 27.1  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Intensivere Bürgerbeteiligung (Änderungsantrag)  
MR/0066/11  
Ö 27.2     Interfraktioneller Antrag: Mehr Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie (Änderungsantrag)  
IFA/0069/11  
Ö 28  
Formwandel der Wasserverbände; hier: Auflösung des Wasserverbandes Rodau-Bieber und Neufassung der Aufgaben in Form der Konstruktion einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung  
Enthält Anlagen
VO/0002/11  
Ö 29  
K-L-Trasse und Eppertshäuser Knoten Weitere Initiativen der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0007/11  
Ö 30  
Sanierungsverpflichtung im Bereich der Altdeponie "Lengertenweg"  
VO/0009/11  
Ö 31  
Erstellung eines Klimasschutzkonzepts gemäß Förderrichtlinie des BMU
VO/0010/11  
Ö 32  
Kulturticket der Stadt Rödermark
VO/0340/10  
Ö 33  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2010 der Kommunalen Betriebe Rödermark  
VO/0384/10