Bürgerinformationssystem

Vorlage - FDP/0309/10  

 
 
Betreff: "Mehr Bürgerbeteiligung in Rödermark"
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag FDP-Fraktion
Federführend:Steuerungsunterstützung Stadtverordnetenbüro   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Wirtschaft und Standortmarketing Vorberatung
23.11.2010 
38. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Standortmarketing zur Kenntnis genommen   
01.02.2011 
39. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Standortmarketing      
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
25.11.2010 
45. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zur Kenntnis genommen   
03.02.2011 
46. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zurückgestellt   
21.02.2011 
47. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Haushalt) zurückgestellt   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Entscheidung
07.12.2010 
38. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark zurückgestellt   
15.02.2011 
39. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark (offen)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Sachverhalt/Begründung:

Sachverhalt/Begründung:

 

Gerade in der repräsentativen Demokratie ist eine aktive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Politik stets wünschens- und höchst erstrebenswert. Eine reine Mehrinformation über spezielle Themen stellt jedoch kein Mehr an Bürgerbeteiligung dar und es macht zusätzlich keinen Sinn von politischer Seite das „Spielfeld“ künstlich auf ein Thema, z.B. den Haushalt, zu begrenzen. Vielmehr müssen die Themenbereiche von den interessierten Bürgerinnen und Bürgern vorgezeichnet und aktiv begleitet werden. Ziel einer verstärkten Bürgerbeteiligung kann u.a. sein, dass Bürger gemeinsam mit Politik und Verwaltung, verschiedensten Institutionen und Fachleuten ein Stadtleitbild für die Zukunft entwickeln. Alle Beteiligten sollen dabei ihre Wünsche, Ideen und konstruktiven Vorschläge sowie Erfahrungen und professionellen Kenntnisse in einzelne Arbeitsgruppen und Workshops einbringen. Höchst erfolgreich hat dies die Stadt Heusenstamm vorgemacht.

(http://www.stadt-heusenstamm.de/UnsereStadt/Stadtleitbild/tabid/261/Default.aspx).

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt,

 

1.              zu prüfen und im zuständigen Ausschuss WSM zu berichten,

a.              inwieweit unter Rückgriff auf die Erfahrungen und Vorgehensweisen in Heusenstamm auch in Rödermark mit einem analogen Projekt mehr Bürgerbeteiligung erreicht werden kann.

b.              ob überdies generell themenbezogene Bürgerworkshops probeweise nach einer einleitenden kick-off Veranstaltung unter welchen Umständen eingerichtet werden können.

c.              welcher zeitliche und praktische Ablauf sinnvoll erscheint, um in einem ähnlichen Verfahren wie dem von der Stadt Heusenstamm gewählten auch für Rödermark ein Stadtleitbild gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern zu erarbeiten.

 

2.              bei der Bearbeitung von vorstehender Ziffer 1 folgende Aspekte wesentlich zu berücksichtigen:

 

a.              Höchstmögliche Kostenneutralität

b.              Kontaktaufnahme und Dialog in der Sache mit der Stadt Heusenstamm

c.              Größtmögliche Einbindung und Nutzung des Mediums Internet

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung: