Vorlage - CUS/0065/11  

Sachverhalt/Begründung:

Der Kommunikationsbereich, sprich Telefon, TV, Sprache etc. via Internet, ist einem ständigen Wandel unterzogen. Die technischen Anforderungen und Angebote ändern sich immer rascher. Die Angebote sind technisch unterschiedlich leistungsfähig. Insbesondere im Bereich Internet werden die Anforderungen nahezu täglich höher. In den Kernlagen Rödermarks gibt es offensichtlich aber noch weiße oder graue Flecken (per Definition Gebiete mit Anschlusswerten unter 1 Mbit). Die zum Teil nicht mehr zeitgemäßen Datenraten sind den dort Unterversorgten ein Dorn im Auge.

Die Stadt kann aber - und muss aus unserer Sicht - für Abhilfe sorgen. Wenn wir in den nachweislich unterversorgten Quartieren in Rödermark, wie z.B. in Teilen des Breidert, Waldacker oder Bienengarten - per Umfrage eine nötige Nachfrage belegen können, wäre aus Sicht der SPD unter den derzeitigen Wettbewerbern durchaus jemand zu finden, der auch höhere Investitionen in neue Netzstränge oder sonstige Techniken als zukunftsträchtig und auf Dauer lukrativ akzeptiert und somit investiert sowie auch finanziert.

Was die Feinerschließung abgelegener Siedlungen allerdings immens verbilligen könnte, ist das Aufteilen des höchsten Kostenblocks, der Grabungsarbeiten für Rohrsysteme. Hier sind heute schon Städte und ihre Bewohner stark im Vorteil, deren Bauämter schon vor Jahren bei sowieso anstehenden Ausschachtungen für Gas, Wasser, Fernsehkabel oder Telefon vorm Verfüllen noch ein Plastik-Leerrohr mit vergraben ließen. Dort können heute mit Hochdruck Kabel eingeschossen werden zum Bruchteil der sonst anfallenden Kosten.

Die Bundesnetzagentur erstellt gerade mit Nachdruck bundesweit ein entsprechendes Infrastruktur-Kataster, um investitionswilligen Anbietern aufzeigen zu können, wo derlei Bandbreiten-Aufrüstung kostengünstig zu realisieren wäre. Nach Anschluss des Infrastruktur-Katasters wird die Bundesnetzagentur ein ständig aktuelles Baustellen-Kataster mit der gleichen Nutzanwendung aufbauen.

Weitere Möglichkeiten bieten sich den Kommunen bei Ausschreibungen größerer Projekte. Dort können Forderungen gebündelt und mitverhandelt werden. Auch die IHK kann mit ihrer Marktmacht der Kommune Rödermark beistehen und gemeinsam Druck aufbauen. Diese Unterstützung sollten wir in Anspruch nehmen. Dass Verbindungen mit Tempi stark auf dem Vormarsch und kein Luxus für „Medien-Junkies“ sind, ist unzweifelhaft. Bei allem was wir aber tun, sollte den Anforderungen an das Internet der Zukunft – also dem Next Generationen Network, bereits heute Beachtung geschenkt werden.

Breitbandnetzte und deren technische Realisierung lassen sich nicht nur auf eine Sache, nämlich der Migration des Telekom Netzes beschränken. Kabel-TV-Netze, Funk, Mobilfunk, UMTS etc. sind durchaus praktikable Alternativen für zukünftige Dienste im Internet und müssen parallel mit erörtert werden.

Bei dem Bau vom Netzten, gilt es die Kostentreiber genau zu kennen und Synergien für die Zukunft zu erkennen. Dabei spielen die Themen Lehrrohrsystem und das dazu gehörende Management, aber auch Schachtsysteme und das Thema Glasfaser eine nicht unerhebliche Rolle.

Unter den o.g. Parametern, einer vernünftigen Potential- und Bedarfsanalyse, Berücksichtigung rechtlicher Rahmenvorgaben und Unterstützung einschlägiger Behörden und Institutionen gilt es nunmehr in Rödermark die Weichen für eine flächendeckende Internetversorgung in Gänze richtig zu stellen.                       

Beschlussvorschlag:

Der Magistrat wird daher durch die Stadtverordnetenversammlung beauftragt, den Ausbau einer flächendeckenden Internetversorgung konsequent voranzutreiben. Hierzu sind folgende Maßnahmen von ihm zeitnah einzuleiten:

1.      Bei der Bundesnetzagentur ist der derzeit aktuelle Stand des Infrastruktur-Katasters für Rödermark abzufordern.

2.      Nach Sichtung des Infrastruktur-Katasters sind durch geeignete Maßnahmen in den unterversorgten Quartieren der Bedarfsanalysen bei der Bevölkerung und den Unternehmen zu erstellen.

3.      Nach Feststellung des Bedarfs sollte in Zusammenarbeit mit der IHK eine Ausschreibung für Rödermark entworfen werden. Diese sollte sich nicht nur auf die Migration des Telekom Netzes beschränken, sondern auch Kabel-TV-Netze, Funk, Mobilfunk, UMTS etc. als durchaus praktikable Alternativen für zukünftige Dienste im Internet beinhalten.

4.      Bei allen aktuellen und künftigen Grabungen sind Leerrohre, sofern dieses bisher nicht geschieht, mit zu verlegen, die ein späteres Einbringen von Kabeln erleichtern.

5.      In der Folge sollten dann auch die aktuellen Baustellen-Kataster angefordert werden, sofern diese durch die Bundesnetzagentur bereit gestellt werden.

6.      Die Koordination für die Leerohrsysteme erfolgt im Fachbereich Bauverwaltung. Die konzeptionelle Weiterentwicklung und Projektleitung für die Gesamtthematik obliegt der Fachabteilung TuI.

7.      Für notwendige Beratungs- und Analysedienstleistungen zur Umsetzung des Projektes werden im Haushalt 2011 entsprechende Haushaltsstellen eingerichtet und 20.000 € bereitgestellt.

8.      Über die weitere Entwicklung zu diesem Thema ist der Ausschuss Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur fortlaufend zu informieren

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung: