Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  

1.1              Der Ältestenrat hat für die Durchführung der heutigen Sitzung die folgenden Festlegungen getroffen:

·      Eine Redezeitbegrenzung auf 5 Minuten pro Beitrag

·      Eine außerordentliche Haushaltsberatung findet am am 15./16.03.2011 statt.

·      Folgende Punkte wurden in diese nächste Sitzung geschoben:
(TOP 6, 7, 7.1, 8, 9, 10, 11, 13 und 14)

·      TOP 4: Bürgermeister Kern hat seinen Widerspruch auf Grund der heutigen Antragslage für erledigt erklärt.

·      TOP 5: Ist auf Grund der Erklärung des Bürgermeisters damit ebenso erledigt.

·      Die Tagesordnungspunkte 5, 18 und 26 werden gemeinsam aufgerufen.

·      Ohne Aussprache soll über den Tagesordnungspunkt 15 Beschluss gefasst werden.

·      TOP 3: Anfragen sollen am Ende der Sitzung aufgerufen werden.

·      Unter TO A soll über die Tagesordnungspunkte 28, 30 und 33 Beschluss gefasst werden.

Abstimmung über TO A:              einstimmig angenommen

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, Hr. Rädlein

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

1.2              Auf den Tischen ausgelegt finden Sie vor:

·         Übersicht über die überplanmäßigen Ausgaben

·         Anfragen der FDP-Fraktion, des fraktionslosen Stadtverordneten Rädlein und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen

·         Eine Mitteilung des Fachbereichs 6 zur Vorlage VO/299/10

·         Änderungsanträge: