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Tagesordnung - 35. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Bezeichnung:	35. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum:	Di, 16.02.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 22:32	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Halle Urberach
Ort:	Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Ö 2		Mitteilungen des Magistrats
Ö 3		Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1		Anfrage der Fraktion FWR: Ortsdurchfahrt Urberach	FWR/0239/20
Ö 3.2		Anfrage der Fraktion FWR: Baulücken Rennwiesengebiet	FWR/0012/21
Ö 3.3		Anfrage der Fraktion FWR: Verkehrsentlastung Rödermark	FWR/0013/21
Ö 3.4		Anfrage der FDP-Fraktion: Brandschutzkommission; Umbau und Ertüchtigung der Feuerwehrhäuser	FDP/0032/21
Ö 4		Verleihung der Bezeichnung Ehrenbürgermeister an Bürgermeister a. D. Roland Kern	VO/0020/21
Ö 5		Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung	VO/0011/21
Ö 6		Änderung der Kostenbeitragssatzungen zur Kinderbetreuung während der Einschränkungen zur Eindämmung des Corona-Virus	VO/00281_1/20
Ö 7		Erhebung von Spielapparatesteuer während der Gültigkeit von Verordnungen des Landes Hessen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie	VO/0269/20
Ö 8		Beteiligungsbericht 2019	VO/0298/20
Ö 9		KommPakt - Das Beteiligungsmodell der Entega	VO/0248/20
Ö 10		Stadtwald Rödermark: Förderantrag auf Bundeswaldprämie - Verlängerung der FSC-Zertifizierung	VO/0008/21
Ö 11		Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 8 Flurstück 2/2, Rudolf-Diesel-Straße	VO/0006/21
Ö 12		Anordnung zur Durchführung einer Baulandumlegung für das "Gewerbegebiet Kapellenstraße" in Rödermark / Ober-Roden	VO/0010/21
Ö 13		Gewerbegebiet Kapellenstraße; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch	VO/0015/21
Ö 13.1		Änderungsantrag der Fraktion AL/Grüne: Gewerbegebiet Kapellenstraße - Aufstellungsbeschluss	ALG/0015_1/21
Ö 14		Urbanes Gebiet Odenwaldstraße; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch	VO/0014/21
Ö 15		B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße" im Stadtteil Urberach; Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen	VO/0016/21
Ö 16		B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße" im Stadtteil Urberach; Beschluss des Durchführungsvertrags gemäß § 12 Abs. 1 Baugesetzbuch	VO/0017/21
Ö 17		B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße" im Stadtteil Urberach; Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch	VO/0018/21
Ö 18		A48 Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs"; Behandlung der Stellungnahmen/ Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch	VO/0021/21
Ö 18.1		Änderungsantrag der Fraktion AL/Grüne: Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs" - Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit	AL/0021_1/21
Ö 19		A48 Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs"; Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (öffentliche Auslegung) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch	VO/0022/21
Ö 20		A67 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Dieburger Straße Süd" im Stadtteil Ober-Roden; Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen	VO/0023/21
Ö 21		A67 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Dieburger Straße Süd" im Stadtteil Ober-Roden; Beschluss des Durchführungsvertrags gemäß § 12 Abs. 1 Baugesetzbuch	VO/0024/21
Ö 22		A67 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Dieburger Straße Süd" im Stadtteil Ober-Roden; Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch	VO/0025/21
Ö 23		Grundsatzbeschluss Jägerhaus/ Rathausplatz Ober-Roden	VO/0030/21
Ö 24		Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania und einer Verkehrsspange Ober-Roden Nord	VO/0031/21
Ö 25		Jahresabschluss 2019 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark	VO/0249/20
Ö 26		Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"	VO/0296/20
Ö 27		Ermittlung der Abwassergebühren für die Jahre 2021 bis 2023, getrennt nach Schmutzwasser- und Niederschlagswassereinleitung	VO/0252/20
Ö 28		5. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Betriebe Rödermark"	VO/0004/21
Ö 29		Antrag der SPD-Fraktion: Kontrolle des fließenden Verkehrs	SPD/0001/21
Ö 29.1		Änderungsantrag der Fraktion FWR: Kontrolle des fließenden Verkehrs	FWR/0001_1/21
Ö 30		Antrag der SPD-Fraktion: Schulsozialarbeit an Grundschulen	SPD/0002/21
Ö 30.1		Änderungsantrag der Fraktion FWR: Schulsozialarbeit an Grundschulen	FWR/0002_1/21
Ö 31		Antrag der SPD-Fraktion: Umbau des Eppertshäuser Knotens	SPD/0003/21
Ö 31.1		Änderungsantrag der Fraktion AL/Die Grüne zum SPD-Antrag: Umbau des Eppertshäuser Knotens	ALG/0003_1/21
Ö 32		Antrag der SPD-Fraktion: Lärmmessung Rodaustraße	SPD/0019/21
Ö 33		Antrag der SPD-Fraktion: Beseitigung des S-Bahnübergangs in Ober-Roden	SPD/0223/20
Ö 34		Antrag der SPD-Fraktion: Sozialer Wohnungsbau in Rödermark	SPD/0224/20
Ö 35		Antrag der FDP-Fraktion: Geänderte Fassung: Grünflächenpflege in Rödermark nach ökologischen Kriterien	FDP/0268_1/19
Ö 36		Neufassung des Antrags der Fraktion FWR: Corona-Hilfe für Vereine	FWR/0033_1/21
Ö 36.1		Änderungsantrag der Fraktion AL/Grüne zur Neufassung des Antrages der Fraktion Freie Wähler: Corona Hilfe für Vereine	ALG/0033_2/21
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass die Rödermärker Vereine eine einmalige Sonderförderung in Höhe von 50% der ihnen im Vorjahr gezahlten Förderungsbeträge (Basisförderung) erhalten. Durch diese unbürokratische Form der Hilfe entstehen keine zusätzlichen Verwaltungskosten. Ein entsprechender Titel ist im Haushaltsplan 2021 darzustellen. Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob kommunale Zuwendungen an Künstler und Kulturschaffende in Rödermark erfolgen können, wenn nachgewiesen werden kann, dass Auftritte in Rödermark oder Ausstellungsbeteiligungen mit Verkaufsmöglichkeit etc. in Rödermark pandemiebedingt komplett ausgefallen sind. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	16.02.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 36.1 - (offen)
	Die Beratung des Tagesordnungspunktes erfolgt in der Fortsetzungssitzung am 19.02.2021.

	19.02.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 36.1 - zurückgezogen
	Der Antrag wird zurückgezogen.
Ö 36.2		Corona-Hilfe für Vereine/Kulturschaffende	VO/0046/21
Ö 37		Erwerb des Anwesens Bachgasse 6 Vorlage: VO/0044/21
Ö 38		Planungsvereinbarung mit hessen mobil zum Thema "Prüfung Ortsumfahrung Urberach"	VO/0045/21

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