Vorlage - FWR/0033_1/21  

Sachverhalt/Begründung:

Vereine sind das soziale Rückgrat einer Kommune und übernehmen vielfältige Aufgaben. Hier wird bürgerliches Engagement zur Steigerung der Lebensqualität für alle Bürger gelebt. Kunst- und Musikerziehung, vielfältiges Kulturleben, Angebote für Betätigung zur Erhaltung und Verbesserung der Gesundheit und die Ausübung von Wettkämpfen in vielen Sportarten sind einige Beispiele aber keine abschließende Aufzählung. Trotz der gesellschaftlichen Bedeutung der Vereine, die bei öffentlichen Anlässen von den Verantwortlichen immer wieder unterstrichen wird, ist die finanzielle Unterstützung seitens der Kommune nicht entsprechend. Seit über zehn Jahren ist der Gesamtbetrag der Förderung nicht mehr erhöht und zwischenzeitlich wegen der Haushaltskonsolidierung für einige Jahre um € 50.000 p.a. reduziert worden. Durch die eingetretenen Kostensteigerungen entspricht das einer Reduzierung der Förderung um etwa ein Drittel. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie trifft die Vereine finanziell stark. Es gehen u.a. Eintrittsgelder, Kursgebühren, Einnahmen aus Bewirtung verloren. Damit die Vereine diese schwere Zeit überstehen können, muss die Kommune ihnen mit finanzieller Hilfe zur Seite stehen. Das mit erheblichen bürokratischen Hürden und engen Anspruchsszenarien versehene Programm des Landes Hessen „Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit“ ist in keiner Weise ein Ersatz für eine kommunale Unterstützung. Andere Kommunen gehen hier mit positiven Beispiel voran.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass die Rödermärker Vereine eine einmalige Sonderförderung in Höhe von 50% der ihnen im Vorjahr gezahlten Förderungsbeträge (Basisförderung) erhalten. Durch diese unbürokratische Form der Hilfe entstehen keine zusätzlichen Verwaltungskosten. Ein entsprechender Titel ist im Haushaltsplan 2021 darzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung: