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Vorlage - SPD/0001/21
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Sachverhalt/Begründung:
Die SPD-Fraktion stellte für die Stadtverordnetenversammlung am 15.9.2020 einen gleichlautenden Antrag, der zur Beratung an den Runden Tisch Verkehrsentlastung Rödermark überwiesen wurde. Die SPD-Fraktion begründete den Antrag wie folgt:
In der Stadt Rödermark werden seit vielen Jahren keine stationären Geschwindigkeitsmessanlagen mehr betrieben. Diese veralteten Anlagen waren für diesen Zweck auch nicht mehr geeignet. Gleiche Ergebnisse hinsichtlich der Lenkungswirkung sind durch zeitlich befristet mobile Messanlagen nicht erreichbar. Daher erscheint es notwendig, dem Beispiel einiger Nachbarstädte zu folgen und auch in Rödermark an den großen Ausfallstraßen maximale Lenkungswirkung durch stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen anzustreben. Am Runden Tisch Verkehrsentlastung für Rödermark wurde von allen Beteiligten Initiativen eine stärkere Überwachung des fließenden Verkehrs eingefordert. Es sollten sukzessiv alle Ausfallstraßen mit modernen Überwachungsanlagen ausgestattet werden.
Bei der erneuten Einreichung dieses Antrages lag eine Stellungnahme des Runden Tisches noch nicht vor, obwohl er schon getagt hatte.
Die Stellungnahme des Runden Tisches kann aber auch durch den Magistrat bei der Umsetzung des Antrages beachtet werden. Da durch den Runden Tisch indirekt schon eine generelle Zustimmung gegeben wurde, ist eine grundsätzliche Entscheidung jetzt notwendig und möglich, um im Vorfeld der Haushaltsplanberatung 2021 die Details, wie Anzahl der Standorte, Anzahl und technische Qualität der tatsächlich zunächst benötigten Messgeräte u.v.a., zu klären. Beschlussvorschlag:
Der Magistrat wird beauftragt, den fließenden Verkehr an allen Ein- bzw. Ausfallstraßen in den Stadtteilen Ober-Roden, Urberach und Waldacker durch moderne stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen zu überwachen.
Der Aufbau der Anlagen soll mittelfristig abgeschlossen werden.
Die momentanen Standorte der stationären Geschwindigkeitsmessanlagen sollen überprüft werden, um eine möglichst große Lenkungswirkung zu erzielen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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