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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers |
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Ö 2 |
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Mitteilungen des Magistrats |
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Ö 3 |
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Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 3.1 |
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Anfrage der Fraktion FWR: Ortsdurchfahrt Urberach |
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FWR/0239/20 |
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Ö 3.2 |
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Anfrage der Fraktion FWR: Baulücken Rennwiesengebiet |
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FWR/0012/21 |
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Ö 3.3 |
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Anfrage der Fraktion FWR: Verkehrsentlastung Rödermark |
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FWR/0013/21 |
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Ö 3.4 |
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Anfrage der FDP-Fraktion: Brandschutzkommission; Umbau und Ertüchtigung der Feuerwehrhäuser |
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FDP/0032/21 |
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Ö 4 |
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Verleihung der Bezeichnung Ehrenbürgermeister an Bürgermeister a. D. Roland Kern |
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VO/0020/21 |
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Ö 5 |
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Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung |
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VO/0011/21 |
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Ö 6 |
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Änderung der Kostenbeitragssatzungen zur Kinderbetreuung während der Einschränkungen zur Eindämmung des Corona-Virus |
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VO/00281_1/20 |
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Ö 7 |
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Erhebung von Spielapparatesteuer während der Gültigkeit von Verordnungen des Landes Hessen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie |
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VO/0269/20 |
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Ö 8 |
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Beteiligungsbericht 2019 |
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VO/0298/20 |
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Ö 9 |
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KommPakt - Das Beteiligungsmodell der Entega |
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VO/0248/20 |
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Ö 10 |
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Stadtwald Rödermark: Förderantrag auf Bundeswaldprämie - Verlängerung der FSC-Zertifizierung |
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VO/0008/21 |
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Ö 11 |
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Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 8 Flurstück 2/2, Rudolf-Diesel-Straße |
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VO/0006/21 |
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Ö 12 |
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Anordnung zur Durchführung einer Baulandumlegung für das "Gewerbegebiet Kapellenstraße" in Rödermark / Ober-Roden |
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VO/0010/21 |
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Ö 13 |
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Gewerbegebiet Kapellenstraße;
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch |
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VO/0015/21 |
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Ö 13.1 |
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Änderungsantrag der Fraktion AL/Grüne: Gewerbegebiet Kapellenstraße - Aufstellungsbeschluss |
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ALG/0015_1/21 |
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Ö 14 |
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Urbanes Gebiet Odenwaldstraße;
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch |
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VO/0014/21 |
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Ö 15 |
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B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße" im Stadtteil Urberach;
Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen
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VO/0016/21 |
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Ö 16 |
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B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße" im Stadtteil Urberach;
Beschluss des Durchführungsvertrags gemäß § 12 Abs. 1 Baugesetzbuch
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VO/0017/21 |
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Ö 17 |
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B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße" im Stadtteil Urberach;
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch
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VO/0018/21 |
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Ö 18 |
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A48 Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs";
Behandlung der Stellungnahmen/ Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch |
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VO/0021/21 |
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Ö 18.1 |
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Änderungsantrag der Fraktion AL/Grüne: Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs" - Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit |
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AL/0021_1/21 |
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Ö 19 |
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A48 Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs";
Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (öffentliche Auslegung) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
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VO/0022/21 |
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Ö 20 |
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A67 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Dieburger Straße Süd" im Stadtteil Ober-Roden;
Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen |
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VO/0023/21 |
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Ö 21 |
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A67 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Dieburger Straße Süd" im Stadtteil Ober-Roden;
Beschluss des Durchführungsvertrags gemäß § 12 Abs. 1 Baugesetzbuch
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VO/0024/21 |
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Ö 22 |
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A67 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Dieburger Straße Süd" im Stadtteil Ober-Roden;
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch
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VO/0025/21 |
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Ö 23 |
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Grundsatzbeschluss Jägerhaus/ Rathausplatz Ober-Roden |
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VO/0030/21 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: Bei einer zukünftigen Entwicklung des Bereichs „Jägerhaus/ Rathausplatz Ober-Roden“ sind nach heutigem Kenntnisstand folgende städtebaulichen Rahmenbedingungen zu beachten: - Der Rathausplatz soll weitgehend verkehrsberuhigt werden. Der Abschnitt der Trinkbrunnenstraße zwischen der Einmündung in die Dieburger Straße und dem Abzweig in die Rathausstraße soll aus dem innerstädtischen Verkehrsnetz herausgenommen werden. Die Ergebnisse eines derzeit im Rahmen des „Stadtumbaus“ in Bearbeitung befindlichen Verkehrskonzepts für den Bereich Rathausplatz/ Kulturhallenvorplatz sind zu beachten.
- Der Rathausplatz soll funktional-gestalterisch aufgewertet werden. Hierbei sind insbesondere die Anforderungen des „Rodaumarkts“ zu beachten.
- Die Fliesenfassade einschließlich der Giebelfronten des „Jägerhauses“ (Eckgebäude/ Dieburger Straße 21) soll erhalten bleiben. Die Gebäudeerweiterung an der Trinkbrunnenstraße sowie weitere Anbauten können gegebenenfalls niedergelegt bzw. entfernt werden; eine Entkernung des Eckgebäudes ist möglich. Im Falle des Neubaus eines Gebäudeteils an der Trinkbrunnenstraße sind die bestehende Bauflucht sowie Raumkanten zu beachten.
- Als zukünftige Nutzungen des neuen „Jägerhauses“ kommen eine Wohn- sowie Gastronomienutzung („Weinstube“) in Betracht. Auch über eine künftige Präsentation der historischen Fundstücke soll der Magistrat eine Konzeption ausarbeiten.
- Die Voraussetzungen für eine Veräußerung des Gebäudes sind zu schaffen. Mit dem Verkauf sollen klare Nutzungsziele für das Gebäude festgeschrieben werden. Diese sind der Stadtverordnetenversammlung vorzustellen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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16.02.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 23 - ungeändert beschlossen |
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Bürgermeister Rotter begründet die Vorlage. Nach Wortbeiträgen von Herrn Dr. Werner und Herrn M. Gensert wird der von Herrn Dr. Werner beantragten getrennten Abstimmung von Ziffer 1 und den Ziffern 2-5 entsprochen. Herr Sulzmann lässt entsprechend abstimmen. Beschlussvorschlag: Bei einer zukünftigen Entwicklung des Bereichs „Jägerhaus/ Rathausplatz Ober-Roden“ sind nach heutigem Kenntnisstand folgende städtebaulichen Rahmenbedingungen zu beachten: - Der Rathausplatz soll weitgehend verkehrsberuhigt werden. Der Abschnitt der Trinkbrunnenstraße zwischen der Einmündung in die Dieburger Straße und dem Abzweig in die Rathausstraße soll aus dem innerstädtischen Verkehrsnetz herausgenommen werden. Die Ergebnisse eines derzeit im Rahmen des „Stadtumbaus“ in Bearbeitung befindlichen Verkehrskonzepts für den Bereich Rathausplatz/ Kulturhallenvorplatz sind zu beachten.
- Der Rathausplatz soll funktional-gestalterisch aufgewertet werden. Hierbei sind insbesondere die Anforderungen des „Rodaumarkts“ zu beachten.
- Die Fliesenfassade einschließlich der Giebelfronten des „Jägerhauses“ (Eckgebäude/ Dieburger Straße 21) soll erhalten bleiben. Die Gebäudeerweiterung an der Trinkbrunnenstraße sowie weitere Anbauten können gegebenenfalls niedergelegt bzw. entfernt werden; eine Entkernung des Eckgebäudes ist möglich. Im Falle des Neubaus eines Gebäudeteils an der Trinkbrunnenstraße sind die bestehende Bauflucht sowie Raumkanten zu beachten.
- Als zukünftige Nutzungen des neuen „Jägerhauses“ kommen eine Wohn- sowie Gastronomienutzung („Weinstube“) in Betracht. Auch über eine künftige Präsentation der historischen Fundstücke soll der Magistrat eine Konzeption ausarbeiten.
- Die Voraussetzungen für eine Veräußerung des Gebäudes sind zu schaffen. Mit dem Verkauf sollen klare Nutzungsziele für das Gebäude festgeschrieben werden. Diese sind der Stadtverordnetenversammlung vorzustellen.
Abstimmungsergebnis zu Ziffer 1: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU (12), AL/Die Grüne (9), SPD (4), FWR (4), Fraktionslos (1) Ablehnung: / Enthaltung: FDP (3) Abstimmungsergebnis zu Ziffern 2-5: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU (12), AL/Die Grüne (9), SPD (4), FWR (4), FDP (3), Fraktionslos (1) Ablehnung: / Enthaltung: /
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19.02.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 23 - (offen) |
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Ö 24 |
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Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania und einer Verkehrsspange Ober-Roden Nord |
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VO/0031/21 |
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Ö 25 |
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Jahresabschluss 2019 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark |
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VO/0249/20 |
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Ö 26 |
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Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark" |
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VO/0296/20 |
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Ö 27 |
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Ermittlung der Abwassergebühren für die Jahre 2021 bis 2023, getrennt nach Schmutzwasser- und Niederschlagswassereinleitung |
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VO/0252/20 |
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Ö 28 |
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5. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Betriebe Rödermark" |
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VO/0004/21 |
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Ö 29 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Kontrolle des fließenden Verkehrs |
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SPD/0001/21 |
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Ö 29.1 |
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Änderungsantrag der Fraktion FWR: Kontrolle des fließenden Verkehrs |
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FWR/0001_1/21 |
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Ö 30 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Schulsozialarbeit an Grundschulen |
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SPD/0002/21 |
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Ö 30.1 |
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Änderungsantrag der Fraktion FWR: Schulsozialarbeit an Grundschulen |
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FWR/0002_1/21 |
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Ö 31 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Umbau des Eppertshäuser Knotens |
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SPD/0003/21 |
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Ö 31.1 |
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Änderungsantrag der Fraktion AL/Die Grüne zum SPD-Antrag: Umbau des Eppertshäuser Knotens |
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ALG/0003_1/21 |
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Ö 32 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Lärmmessung Rodaustraße |
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SPD/0019/21 |
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Ö 33 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Beseitigung des S-Bahnübergangs in Ober-Roden |
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SPD/0223/20 |
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Ö 34 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Sozialer Wohnungsbau in Rödermark |
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SPD/0224/20 |
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Ö 35 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Geänderte Fassung: Grünflächenpflege in Rödermark nach ökologischen Kriterien |
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FDP/0268_1/19 |
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Ö 36 |
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Neufassung des Antrags der Fraktion FWR: Corona-Hilfe für Vereine |
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FWR/0033_1/21 |
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Ö 36.1 |
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Änderungsantrag der Fraktion AL/Grüne zur Neufassung des Antrages der Fraktion Freie Wähler: Corona Hilfe für Vereine |
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ALG/0033_2/21 |
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Ö 36.2 |
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Corona-Hilfe für Vereine/Kulturschaffende |
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VO/0046/21 |
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Ö 37 |
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Erwerb des Anwesens Bachgasse 6
Vorlage: VO/0044/21 |
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Ö 38 |
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Planungsvereinbarung mit hessen mobil zum Thema "Prüfung Ortsumfahrung Urberach" |
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VO/0045/21 |
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