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Tagesordnung - 38. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 07.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Kindergartenbeiträge und Essenskosten  
ALG/0153/10  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion: Einführung von Bildungs-Chip-Karten in Rödermark  
CDU/0245/10  
Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion: "Mehr Bürgerbeteiligung in Rödermark"  
FDP/0309/10  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion: Abberufung aus der Betriebskommission der KBR  
FDP/0259/10  
Ö 8  
Haushaltsplan 2011
VO/0285/10  
Ö 9  
Gleichzeitige Durchführung einer Volksabstimmung mit den Kommunalwahlen am 27. März 2011 hier: Bestätigungsbeschluss für den Termin der Bürgermeisterwahl gem. § 42 Satz 4 KWG  
VO/0300/10  
Ö 10  
Vorlage des Magistrats zum Antrag von Armin Lang und Gerd Spamer auf Änderung des Bebauungsplans B1.2 Ortskern Urberach  
Enthält Anlagen
VO/0231/10  
Ö 11  
Vorlage des Magistrats zum Antrag von Timo Schäfer auf Änderung des Bebauungsplans B9 "Am Schellbusch"  
Enthält Anlagen
VO/0232/10  
Ö 12  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Standort Biogasanlage  
CUS/0364/10  
Ö 12.1  
Standort Biogasanlage  
VO/0254/10  
Ö 13  
Anlage eines Ökokontos  
VO/0277/10  
Ö 14  
Evaluationsbericht 2010 zum Integrationskonzept
Enthält Anlagen
VO/0295/10  
Ö 15  
Jahresabschluss 2009 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
VO/0276/10  
Ö 16  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 243/55, Johann-Friedrich-Böttger-Straße 12 mit 880 qm  
VO/0256/10  
Ö 17  
Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 344, Karl-May-Weg 12  
VO/0270/10  
Ö 18  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 265, Otto-Lilienthal-Straße 8 mit 1.195 qm  
VO/0297/10  
Ö 19  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 261, Otto-Lilienthal-Straße 12 mit 1.504 qm und Flur 7 Nr. 262, Carl-Benz-Straße 17 mit 914 qm  
VO/0299/10  
Ö 20  
Änderung der Bebauungspläne im Areal Breidert
Enthält Anlagen
VO/0301/10  
Ö 21  
Betreutes Wohnen im „Haus Am Mühlengrund“  
VO/0302/10  
Ö 22  
Beschlussfassung über die Offenlegung des Bebauungsplanentwurfes B 10.2 "Bruchwiesenstraße II"  
Enthält Anlagen
VO/0303/10  
Ö 23  
Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Ober-Roden
VO/0310/10  
Ö 24  
Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark  
VO/0322/10  
Ö 25  
Finanzierung des Neubaues der Berufsakademie Rhein-Main GmbH  
VO/0308/10  
Ö 26  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Kinder- und Jugendfarm  
CUS/0361/10  
Ö 26.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Prüfauftrag zur Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsjahr 2011 zur Beschäftigung einer Halbtagskraft als Sozialpädagogen/Sozialpädagogin für die Kinder- und Jugendfarm  
SPD/0287/10  
Ö 26.2  
Prüfauftrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen zur Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsjahr 2011 zur Beschäftigung einer Halbtagskraft als Sozialpädagogen/Sozialpädagogin für die Kinder- und Jugendfarm (Änderungsantrag)  
ALG/0336/10  
Ö 26.3  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Kinder- und Jugendfarm / Jugendarbeit  
FDP/0362/10  
Ö 27  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Neubau der Berufsakademie - Energieversorgung  
ALG/0293/10  
Ö 27.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Neubau der Berufsakademie - Energieversorgung  
SPD/0333/10  
Ö 28  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Neues Gemeindezentrum der Katholischen Pfarrgemeinde St. Gallus Urberach - Jugendbegegnungsstätte (Änderungsantrag)  
CUS/0360/10  
Ö 28.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Neues Gemeindezentrum der Katholischen Pfarrgemeinde St. Gallus Urberach - Jugendbegegnungsstätte  
SPD/0334/10  
Ö 28.2  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Neues Gemeindezentrum der Katholischen Pfarrgemeinde St. Gallus in Urberach - Jugendbegegnungsstätte  
ALG/0284/10  
Ö 29  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Regionaler FNP - Gewerbefläche Kapellenstraße / Westlich Friedhof Ober-Roden  
ALG/0294/10  
Ö 30  
Antrag der FDP-Fraktion: Raumpool  
FDP/0304/10  
Ö 31  
Antrag der FDP-Fraktion: Videoüberwachung  
FDP/0305/10  
Ö 32  
Antrag der CDU-Fraktion: U3 Betreuung, Verbesserung des Angebotes, verstärkte Förderung von freien Trägern und Haushaltskonsolidierung  
CDU/0312/10  
Ö 33  
Antrag der CDU-Fraktion: Schulkindbetreuung in Urberach  
CDU/0313/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen, ob und wie Rahmenbedingungen für eine Überführung der Hortplätze im Stadtteil Urberach in eine Schulbetreuung geschaffen werden können. Hierzu sind Gespräche und Verhandlungen mit sämtlichen Beteiligten und Entscheidungsträgern zu führen.

 

Wenn es für eine solche Umstrukturierung reale Möglichkeiten gibt, wird der Magistrat beauftragt, ein entsprechendes Konzept zu erstellen. Möglichkeiten der Verbesserung des Betreuungsangebots sind aufzuzeigen. Dies gilt ebenso für mögliche finanzielle Einsparungen, die durch eine Bündelung der Kräfte erreicht werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

   
    22.11.2010 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 9 - (offen)
   

Der Tagesordnungspunkt wird aus zeitlichen Gründen nicht mehr aufgerufen.

 

Die Behandlung des Tagesordnungspunktes soll im Haupt- und Finanzausschuss erfolgen.

   
    25.11.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 30 - ungeändert beschlossen
   

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

 

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob und wie Rahmenbedingungen für eine Überführung der Hortplätze im Stadtteil Urberach in eine Schulbetreuung geschaffen werden können. Hierzu sind Gespräche und Verhandlungen mit sämtlichen Beteiligten und Entscheidungsträgern zu führen.

 

Wenn es für eine solche Umstrukturierung reale Möglichkeiten gibt, wird der Magistrat beauftragt, ein entsprechendes Konzept zu erstellen. Möglichkeiten der Verbesserung des Betreuungsangebotes sind aufzuzeigen. Das gilt ebenso für mögliche finanzielle Einsparungen, die durch eine Bündelung der Kräfte erreicht werden können.

 

Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.

   
    07.12.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 33 - ungeändert beschlossen
    Der Stadtverordnete Roter begründet den Antrag für seine Fraktion

Beschlussfassung erfolgt in der Fortsetzung der Sitzung am 8.12.2010.

 

Der Stadtverordnete Sulzmann begründet den Antrag für seine Fraktion. Nach den Stellungnahmen des Bürgermeisters und der übrigen Fraktionen lässt der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher über den Antrag mit folgendem Wortlaut abstimmen:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen, ob und wie Rahmenbedingungen für eine Überführung der Hortplätze im Stadtteil Urberach in eine Schulbetreuung geschaffen werden können. Hierzu sind Gespräche und Verhandlungen mit sämtlichen Beteiligten und Entscheidungsträgern zu führen.

 

Wenn es für eine solche Umstrukturierung reale Möglichkeiten gibt, wird der Magistrat beauftragt, ein entsprechendes Konzept zu erstellen. Möglichkeiten der Verbesserung des Betreuungsangebots sind aufzuzeigen. Dies gilt ebenso für mögliche finanzielle Einsparungen, die durch eine Bündelung der Kräfte erreicht werden können.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

   
    08.12.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Der Stadtverordnete Roter begründet den Antrag für seine Fraktion

Der Stadtverordnete Sulzmann begründet den Antrag für seine Fraktion. Nach den

Stellungnahmen des Bürgermeisters und der übrigen Fraktionen lässt der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher über den Antrag mit folgendem Wortlaut abstimmen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen, ob und wie Rahmenbedingungen für eine Überführung der Hortplätze im Stadtteil Urberach in eine Schulbetreuung geschaffen werden können. Hierzu sind Gespräche und Verhandlungen mit sämtlichen Beteiligten und Entscheidungsträgern zu führen.

 

Wenn es für eine solche Umstrukturierung reale Möglichkeiten gibt, wird der Magistrat beauftragt, ein entsprechendes Konzept zu erstellen. Möglichkeiten der Verbesserung des Betreuungsangebots sind aufzuzeigen. Dies gilt ebenso für mögliche finanzielle Einsparungen, die durch eine Bündelung der Kräfte erreicht werden können.

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

 

Der Stadtverordnete Michael Gensert stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, die Sitzung kurz zu unterbrechen.

 

Um 20.05 hebt der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher, Herr Schultheis, die Sitzungsunterbrechung auf..

 

Ö 34  
Finanzielle Auswirkungen auf Anträge (Änderungsantrag)  
MR/0367/10  
Ö 34.1  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Finanzielle Auswirkungen auf Anträge  
MR/0317/10  
Ö 35  
Antrag der CDU-Fraktion: Qualitätsverbesserung und Kostenreduktion im Ordnungsamt  
CDU/0315/10  
Ö 36  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Betreutes Wohnen  
CUS/0359/10  
Ö 36.1  
Antrag der CDU-Fraktion: Neubau Betreutes Wohnen  
CDU/0316/10  
Ö 36.2  
Änderungsantrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Neubau Betreutes Wohnen  
ALG/0356/10  
Ö 37  
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ausländerbeirats sowie über Einsprüche nach § 25 Kommunalwahlgesetz  
VO/0355/10