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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin |
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| Ö 2 |
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Mitteilungen des Magistrats |
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| Ö 3 |
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Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 4 |
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Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Kindergartenbeiträge und Essenskosten |
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ALG/0153/10 |
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| Ö 5 |
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Antrag der CDU-Fraktion: Einführung von Bildungs-Chip-Karten in Rödermark |
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CDU/0245/10 |
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| Ö 6 |
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Antrag der FDP-Fraktion: "Mehr Bürgerbeteiligung in Rödermark" |
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FDP/0309/10 |
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| Ö 7 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Abberufung aus der Betriebskommission der KBR |
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FDP/0259/10 |
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| Ö 8 |
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Haushaltsplan 2011 |
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VO/0285/10 |
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| Ö 9 |
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Gleichzeitige Durchführung einer Volksabstimmung mit den Kommunalwahlen am 27. März 2011
hier: Bestätigungsbeschluss für den Termin der Bürgermeisterwahl gem. § 42 Satz 4 KWG |
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VO/0300/10 |
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| Ö 10 |
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Vorlage des Magistrats zum Antrag von Armin Lang und Gerd Spamer auf Änderung des Bebauungsplans B1.2 Ortskern Urberach |
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VO/0231/10 |
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| Ö 11 |
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Vorlage des Magistrats zum Antrag von Timo Schäfer auf Änderung des Bebauungsplans B9 "Am Schellbusch"
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VO/0232/10 |
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| Ö 12 |
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Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Standort Biogasanlage |
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CUS/0364/10 |
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| Ö 12.1 |
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Standort Biogasanlage |
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VO/0254/10 |
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| Ö 13 |
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Anlage eines Ökokontos |
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VO/0277/10 |
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| Ö 14 |
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Evaluationsbericht 2010 zum Integrationskonzept |
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VO/0295/10 |
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| Ö 15 |
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Jahresabschluss 2009 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark |
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VO/0276/10 |
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| Ö 16 |
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Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 243/55, Johann-Friedrich-Böttger-Straße 12 mit 880 qm |
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VO/0256/10 |
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| Ö 17 |
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Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 344, Karl-May-Weg 12 |
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VO/0270/10 |
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| Ö 18 |
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Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 265, Otto-Lilienthal-Straße 8 mit 1.195 qm |
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VO/0297/10 |
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| Ö 19 |
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Verkauf der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 261, Otto-Lilienthal-Straße 12 mit 1.504 qm und Flur 7 Nr. 262, Carl-Benz-Straße 17 mit 914 qm |
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VO/0299/10 |
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| Ö 20 |
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Änderung der Bebauungspläne im Areal Breidert |
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VO/0301/10 |
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| Ö 21 |
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Betreutes Wohnen im „Haus Am Mühlengrund“
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VO/0302/10 |
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| Ö 22 |
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Beschlussfassung über die Offenlegung des Bebauungsplanentwurfes B 10.2 "Bruchwiesenstraße II" |
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VO/0303/10 |
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| Ö 23 |
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Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Ober-Roden |
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VO/0310/10 |
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| Ö 24 |
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Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark |
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VO/0322/10 |
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| Ö 25 |
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Finanzierung des Neubaues der Berufsakademie Rhein-Main GmbH |
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VO/0308/10 |
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| Ö 26 |
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Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Kinder- und Jugendfarm |
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CUS/0361/10 |
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| Ö 26.1 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Prüfauftrag zur Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsjahr 2011 zur Beschäftigung einer Halbtagskraft als Sozialpädagogen/Sozialpädagogin für die Kinder- und Jugendfarm |
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SPD/0287/10 |
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| Ö 26.2 |
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Prüfauftrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen zur Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsjahr 2011 zur Beschäftigung einer Halbtagskraft als Sozialpädagogen/Sozialpädagogin für die Kinder- und Jugendfarm (Änderungsantrag) |
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ALG/0336/10 |
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| Ö 26.3 |
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Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Kinder- und Jugendfarm / Jugendarbeit |
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FDP/0362/10 |
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| Ö 27 |
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Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Neubau der Berufsakademie - Energieversorgung |
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ALG/0293/10 |
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| Ö 27.1 |
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Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Neubau der Berufsakademie - Energieversorgung |
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SPD/0333/10 |
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| Ö 28 |
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Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Neues Gemeindezentrum der Katholischen Pfarrgemeinde St. Gallus Urberach - Jugendbegegnungsstätte (Änderungsantrag) |
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CUS/0360/10 |
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| Ö 28.1 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Neues Gemeindezentrum der Katholischen Pfarrgemeinde St. Gallus Urberach - Jugendbegegnungsstätte |
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SPD/0334/10 |
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| Ö 28.2 |
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Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Neues Gemeindezentrum der Katholischen Pfarrgemeinde St. Gallus in Urberach - Jugendbegegnungsstätte |
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ALG/0284/10 |
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| Ö 29 |
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Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Regionaler FNP - Gewerbefläche Kapellenstraße / Westlich Friedhof Ober-Roden |
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ALG/0294/10 |
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| Ö 30 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Raumpool |
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FDP/0304/10 |
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| Ö 31 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Videoüberwachung |
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FDP/0305/10 |
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| Ö 32 |
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Antrag der CDU-Fraktion: U3 Betreuung, Verbesserung des Angebotes, verstärkte Förderung von freien Trägern und Haushaltskonsolidierung |
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CDU/0312/10 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept für die verstärkte Förderung von freien Trägern bei der U-3 Betreuung zu erstellen. Ziel der verstärkten Förderung soll eine wesentliche Verbesserung des Angebotes bei der U-3 Betreuung sein. Weiteres Ziel soll es sein, einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zu leisten. In Betracht kommt deshalb auch eine wesentliche Erhöhung der Fördermittel. Zur Erstellung des Konzeptes wird es erforderlich sein, in Kontakt mit den freien Trägern zu treten. Es sollten Möglichkeiten zur Schaffung zusätzlicher Betreuungsmöglichkeiten erörtert werden. Des Weiteren ist der Finanzbedarf festzustellen. Zu prüfen ist, ob neben einer finanziellen Förderung auch sonstige Unterstützungsmaßnahmen sinnvoll sind. Die Ergebnisse dieser Konsultierungen sind in das vorzulegende Konzept einzubeziehen. Das Konzept soll auch darstellen, in welchem Umfang bei einer verstärkten Förderung der freien Träger ein Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zu erwarten ist. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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22.11.2010 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur |
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Ö 8 - (offen) |
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Der Tagesordnungspunkt wird aus zeitlichen Gründen nicht mehr aufgerufen. Die Behandlung des Tagesordnungspunktes soll im Haupt- und Finanzausschuss erfolgen. |
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25.11.2010 - Haupt- und Finanzausschuss |
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Ö 29 - ungeändert beschlossen |
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Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept für die verstärkte Förderung von Freien Trägern bei der U3-Betreuung zu erstellen. Ziel der verstärkten Förderung soll eine wesentliche Verbesserung des Angebotes bei der U3-Betreuung sein. Weiteres Ziel soll es sein, einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zu leisten. In Anbetracht kommt deshalb auch eine wesentliche Erhöhung der Fördermittel. Zur Erstellung des Konzeptes wird es erforderlich sein, in Kontakt mit den Freien Trägern zu treten. Es sollten Möglichkeiten zur Schaffung zusätzlicher Betreuungsmöglichkeiten erörtert werden. Desweiteren ist der Finanzbedarf festzustellen. Zu prüfen ist, ob neben einer finanziellen Förderung auch sonstige Unterstützungsmaßnahmen sinnvoll sind. Die Ergebnisse dieser Konsolidierung sind in das vorzulegende Konzept einzubeziehen. Das Konzept soll auch darstellen, in welchem Umfang bei einer verstärkten Förderung der Freien Träger einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zu erwarten ist. Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig. |
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07.12.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 32 - ungeändert beschlossen |
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Der Stadtverordnete Rotter begründet den Antrag für ihre Fraktion. Nach den Stellungnahmen der übrigen Fraktionen lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über den Antrag mit folgendem Wortlaut abstimmen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept für die verstärkte Förderung von freien Trägern bei der U-3 Betreuung zu erstellen. Ziel der verstärkten Förderung soll eine wesentliche Verbesserung des Angebotes bei der U-3 Betreuung sein. Weiteres Ziel soll es sein, einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zu leisten. In Betracht kommt deshalb auch eine wesentliche Erhöhung der Fördermittel. Zur Erstellung des Konzeptes wird es erforderlich sein, in Kontakt mit den freien Trägern zu treten. Es sollten Möglichkeiten zur Schaffung zusätzlicher Betreuungsmöglichkeiten erörtert werden. Des Weiteren ist der Finanzbedarf festzustellen. Zu prüfen ist, ob neben einer finanziellen Förderung auch sonstige Unterstützungsmaßnahmen sinnvoll sind. Die Ergebnisse dieser Konsultierungen sind in das vorzulegende Konzept einzubeziehen. Das Konzept soll auch darstellen, in welchem Umfang bei einer verstärkten Förderung der freien Träger ein Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zu erwarten ist. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP Ablehnung: / Enthaltung: / |
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08.12.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 6 - ungeändert beschlossen |
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Die Stadtverordnete Rotter begründet den Antrag für ihre Fraktion. Nach den Stellungnahmen der übrigen Fraktionen lässt der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher über den Antrag mit folgendem Wortlaut abstimmen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept für die verstärkte Förderung von freien Trägern bei der U-3 Betreuung zu erstellen. Ziel der verstärkten Förderung soll eine wesentliche Verbesserung des Angebotes bei der U-3 Betreuung sein. Weiteres Ziel soll es sein, einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zu leisten. In Betracht kommt deshalb auch eine wesentliche Erhöhung der Fördermittel. Zur Erstellung des Konzeptes wird es erforderlich sein, in Kontakt mit den freien Trägern zu treten. Es sollten Möglichkeiten zur Schaffung zusätzlicher Betreuungsmöglichkeiten erörtert werden. Des Weiteren ist der Finanzbedarf festzustellen. Zu prüfen ist, ob neben einer finanziellen Förderung auch sonstige Unterstützungsmaßnahmen sinnvoll sind. Die Ergebnisse dieser Konsultierungen sind in das vorzulegende Konzept einzubeziehen. Das Konzept soll auch darstellen, in welchem Umfang bei einer verstärkten Förderung der freien Träger ein Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zu erwarten ist. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP Ablehnung: / Enthaltung: / |
| Ö 33 |
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Antrag der CDU-Fraktion: Schulkindbetreuung in Urberach |
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CDU/0313/10 |
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| Ö 34 |
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Finanzielle Auswirkungen auf Anträge (Änderungsantrag) |
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MR/0367/10 |
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| Ö 34.1 |
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Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Finanzielle Auswirkungen auf Anträge |
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MR/0317/10 |
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| Ö 35 |
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Antrag der CDU-Fraktion: Qualitätsverbesserung und Kostenreduktion im Ordnungsamt |
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CDU/0315/10 |
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| Ö 36 |
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Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Betreutes Wohnen |
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CUS/0359/10 |
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| Ö 36.1 |
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Antrag der CDU-Fraktion: Neubau Betreutes Wohnen |
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CDU/0316/10 |
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| Ö 36.2 |
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Änderungsantrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Neubau Betreutes Wohnen |
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ALG/0356/10 |
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| Ö 37 |
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Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ausländerbeirats sowie über Einsprüche nach § 25 Kommunalwahlgesetz |
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VO/0355/10 |
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