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Tagesordnung - 38. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 07.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Kindergartenbeiträge und Essenskosten  
ALG/0153/10  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion: Einführung von Bildungs-Chip-Karten in Rödermark  
CDU/0245/10  
Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion: "Mehr Bürgerbeteiligung in Rödermark"  
FDP/0309/10  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion: Abberufung aus der Betriebskommission der KBR  
FDP/0259/10  
Ö 8  
Haushaltsplan 2011
VO/0285/10  
Ö 9  
Gleichzeitige Durchführung einer Volksabstimmung mit den Kommunalwahlen am 27. März 2011 hier: Bestätigungsbeschluss für den Termin der Bürgermeisterwahl gem. § 42 Satz 4 KWG  
VO/0300/10  
Ö 10  
Vorlage des Magistrats zum Antrag von Armin Lang und Gerd Spamer auf Änderung des Bebauungsplans B1.2 Ortskern Urberach  
Enthält Anlagen
VO/0231/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Dem Antrag von Armin Lang und Gerd Spamer auf Änderung des Bebauungsplanes im Bereich Erbsengasse, Flur 1 Flurstücke 362, 364/1 und 365, Gemarkung Urberach wird zugestimmt, unter der Voraussetzung, dass alle Kosten des Planungsverfahrens von den Eigentümern getragen werden.

Ferner ist zu prüfen, ob von den Eigentümern eine Ausgleichsleistung gefordert werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    24.11.2010 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 4 - zurückgestellt
    Hier ist noch die Stellungnahme des HSGB nachzureichen

Beschlussvorschlag:

 

Dem Antrag von Armin Lang und Gerd Spamer auf Änderung des Bebauungsplanes im Bereich Erbsengasse, Flur 1 Flurstücke 362, 364/1 und 365, Gemarkung Urberach wird zugestimmt, unter der Voraussetzung, dass alle Kosten des Planungsverfahrens von den Eigentümern getragen werden.

Ferner ist zu prüfen, ob von den Eigentümern eine Ausgleichsleistung gefordert werden kann.

 

Bezüglich der Möglichkeit der „Wertabschöpfung des Mehrwertes“ (resultierend aus der „Umwandlung in Baugelände“) wird die Stellungnahme des HSGB nachgereicht.

 

Es erfolgte keine Abstimmung.

 

   
    25.11.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

   
    07.12.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt soll nach Absprache im Ältestenrat nicht zum Aufruf kommen. Die Behandlung wird zurückgestellt.

 

Dem Antrag von Armin Lang und Gerd Spamer auf Änderung des Bebauungsplanes im Bereich Erbsengasse, Flur 1 Flurstücke 362, 364/1 und 365, Gemarkung Urberach wird zugestimmt, unter der Voraussetzung, dass alle Kosten des Planungsverfahrens von den Eigentümern getragen werden.

Ferner ist zu prüfen, ob von den Eigentümern eine Ausgleichsleistung gefordert werden kann.

   
    02.02.2011 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Herr Bürgermeister Kern hat den Sachverhalt nochmals kurz erläutert

Herr Bürgermeister Kern hat den Sachverhalt nochmals kurz erläutert.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Dem Antrag von Armin Lang und Gerd Spamer auf Änderung des Bebauungsplanes im Bereich Erbsengasse, Flur 1 Flurstücke 362, 364/1 und 365, Gemarkung Urberach wird zugestimmt, unter der Voraussetzung, dass alle Kosten des Planungsverfahrens von den Eigentümern getragen werden.

Ferner ist zu prüfen, ob von den Eigentümern eine Ausgleichsleistung gefordert werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung: ./.

Enthaltung:./.

 

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Anmerkung: Die Daten  „Inkrafttreten“ des B-Planes sind nachzureichen. (nächste Sitzung)

 

   
    03.02.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Dem Antrag von Armin Lang und Gerd Spamer auf Änderung des Bebauungsplanes im Bereich Erbsengasse, Flur 1 Flurstücke 362, 364/1 und 365, Gemarkung Urberach wird zugestimmt, unter der Voraussetzung, dass alle Kosten des Planungsverfahrens von den Eigentümern getragen werden.

Ferner ist zu prüfen, ob von den Eigentümern eine Ausgleichsleistung gefordert werden kann.

 

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.

   
    15.02.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Die Beschlussfassung erfolgte ohne Aussprache.

 

Dem Antrag von Armin Lang und Gerd Spamer auf Änderung des Bebauungsplanes im Bereich Erbsengasse, Flur 1 Flurstücke 362, 364/1 und 365, Gemarkung Urberach wird zugestimmt, unter der Voraussetzung, dass alle Kosten des Planungsverfahrens von den Eigentümern getragen werden.

Ferner ist zu prüfen, ob von den Eigentümern eine Ausgleichsleistung gefordert werden kann.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, SPD, AL, FDP, Hr. Rädlein

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 11  
Vorlage des Magistrats zum Antrag von Timo Schäfer auf Änderung des Bebauungsplans B9 "Am Schellbusch"  
Enthält Anlagen
VO/0232/10  
Ö 12  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Standort Biogasanlage  
CUS/0364/10  
Ö 12.1  
Standort Biogasanlage  
VO/0254/10  
Ö 13  
Anlage eines Ökokontos  
VO/0277/10  
Ö 14  
Evaluationsbericht 2010 zum Integrationskonzept
Enthält Anlagen
VO/0295/10  
Ö 15  
Jahresabschluss 2009 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
VO/0276/10  
Ö 16  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 243/55, Johann-Friedrich-Böttger-Straße 12 mit 880 qm  
VO/0256/10  
Ö 17  
Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 344, Karl-May-Weg 12  
VO/0270/10  
Ö 18  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 265, Otto-Lilienthal-Straße 8 mit 1.195 qm  
VO/0297/10  
Ö 19  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 261, Otto-Lilienthal-Straße 12 mit 1.504 qm und Flur 7 Nr. 262, Carl-Benz-Straße 17 mit 914 qm  
VO/0299/10  
Ö 20  
Änderung der Bebauungspläne im Areal Breidert
Enthält Anlagen
VO/0301/10  
Ö 21  
Betreutes Wohnen im „Haus Am Mühlengrund“  
VO/0302/10  
Ö 22  
Beschlussfassung über die Offenlegung des Bebauungsplanentwurfes B 10.2 "Bruchwiesenstraße II"  
Enthält Anlagen
VO/0303/10  
Ö 23  
Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Ober-Roden
VO/0310/10  
Ö 24  
Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark  
VO/0322/10  
Ö 25  
Finanzierung des Neubaues der Berufsakademie Rhein-Main GmbH  
VO/0308/10  
Ö 26  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Kinder- und Jugendfarm  
CUS/0361/10  
Ö 26.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Prüfauftrag zur Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsjahr 2011 zur Beschäftigung einer Halbtagskraft als Sozialpädagogen/Sozialpädagogin für die Kinder- und Jugendfarm  
SPD/0287/10  
Ö 26.2  
Prüfauftrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen zur Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsjahr 2011 zur Beschäftigung einer Halbtagskraft als Sozialpädagogen/Sozialpädagogin für die Kinder- und Jugendfarm (Änderungsantrag)  
ALG/0336/10  
Ö 26.3  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Kinder- und Jugendfarm / Jugendarbeit  
FDP/0362/10  
Ö 27  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Neubau der Berufsakademie - Energieversorgung  
ALG/0293/10  
Ö 27.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Neubau der Berufsakademie - Energieversorgung  
SPD/0333/10  
Ö 28  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Neues Gemeindezentrum der Katholischen Pfarrgemeinde St. Gallus Urberach - Jugendbegegnungsstätte (Änderungsantrag)  
CUS/0360/10  
Ö 28.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Neues Gemeindezentrum der Katholischen Pfarrgemeinde St. Gallus Urberach - Jugendbegegnungsstätte  
SPD/0334/10  
Ö 28.2  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Neues Gemeindezentrum der Katholischen Pfarrgemeinde St. Gallus in Urberach - Jugendbegegnungsstätte  
ALG/0284/10  
Ö 29  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Regionaler FNP - Gewerbefläche Kapellenstraße / Westlich Friedhof Ober-Roden  
ALG/0294/10  
Ö 30  
Antrag der FDP-Fraktion: Raumpool  
FDP/0304/10  
Ö 31  
Antrag der FDP-Fraktion: Videoüberwachung  
FDP/0305/10  
Ö 32  
Antrag der CDU-Fraktion: U3 Betreuung, Verbesserung des Angebotes, verstärkte Förderung von freien Trägern und Haushaltskonsolidierung  
CDU/0312/10  
Ö 33  
Antrag der CDU-Fraktion: Schulkindbetreuung in Urberach  
CDU/0313/10  
Ö 34  
Finanzielle Auswirkungen auf Anträge (Änderungsantrag)  
MR/0367/10  
Ö 34.1  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Finanzielle Auswirkungen auf Anträge  
MR/0317/10  
Ö 35  
Antrag der CDU-Fraktion: Qualitätsverbesserung und Kostenreduktion im Ordnungsamt  
CDU/0315/10  
Ö 36  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Betreutes Wohnen  
CUS/0359/10  
Ö 36.1  
Antrag der CDU-Fraktion: Neubau Betreutes Wohnen  
CDU/0316/10  
Ö 36.2  
Änderungsantrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Neubau Betreutes Wohnen  
ALG/0356/10  
Ö 37  
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ausländerbeirats sowie über Einsprüche nach § 25 Kommunalwahlgesetz  
VO/0355/10