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Tagesordnung - 45. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 25.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:45 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Kindergartenbeiträge und Essenskosten  
ALG/0153/10  
Ö 2  
Antrag der CDU-Fraktion: Einführung von Bildungs-Chip-Karten in Rödermark  
CDU/0245/10  
Ö 3  
Antrag der FDP-Fraktion: "E-Government - Verbesserung des Internetangebotes der Stadt"  
FDP/0243/10  
Ö 4  
Antrag der FDP-Fraktion: "Mehr Bürgerbeteiligung in Rödermark"  
FDP/0309/10  
Ö 5  
Antrag der FDP-Fraktion: Abberufung aus der Betriebskommission der KBR  
FDP/0259/10  
Ö 6  
Gleichzeitige Durchführung einer Volksabstimmung mit den Kommunalwahlen am 27. März 2011 hier: Bestätigungsbeschluss für den Termin der Bürgermeisterwahl gem. § 42 Satz 4 KWG  
VO/0300/10  
Ö 7  
Vorlage des Magistrats zum Antrag von Armin Lang und Gerd Spamer auf Änderung des Bebauungsplans B1.2 Ortskern Urberach  
Enthält Anlagen
VO/0231/10  
Ö 8  
Vorlage des Magistrats zum Antrag von Timo Schäfer auf Änderung des Bebauungsplans B9 "Am Schellbusch"  
Enthält Anlagen
VO/0232/10  
Ö 9  
Standort Biogasanlage  
VO/0254/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung hebt den Beschluss vom 9. Februar 2010 über die Änderung des Bebauungsplans A 41 „Rödermarkring III“ und Neuaufstellung eines Bebauungsplans A 41.1 „Am Kompostierungsplatz“ für die Errichtung einer Biogasanlage auf.

 

Die Errichtung einer Biogasanlage wird weiterhin als sinnvoll erachtet. Zusammen mit potentiellen Investoren ist ein neuer Standort zu bestimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    24.11.2010 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 6 - zurückgestellt
    Die Abstimmung wurde auf die morgige wurde Sitzung des H+F verschoben

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung hebt den Beschluss vom 9. Februar 2010 über die Änderung des Bebauungsplans A 41 „Rödermarkring III“ und Neuaufstellung eines Bebauungsplans A 41.1 „Am Kompostierungsplatz“ für die Errichtung einer Biogasanlage auf.

 

Die Errichtung einer Biogasanlage wird weiterhin als sinnvoll erachtet. Zusammen mit potentiellen Investoren ist ein neuer Standort zu bestimmen.

 

 

Die Abstimmung wurde auf die morgige wurde Sitzung des HuF verschoben.

   
    25.11.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Die Fraktion Andere Liste/Die Grünen verteilt einen Änderungsantrag. Der Ursprungsantrag soll bestehen bleiben, der Änderungsantrag soll Absatz 3 des Ursprungsantrags werden.

 

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

   
    07.12.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12.1 - zurückgestellt
    Vorlage wurde in den nächsten Ausschuss BUS&I delegiert

Vorlage wurde in den nächsten Ausschuss BUS&I delegiert.

 

Die Stadtverordnetenversammlung hebt den Beschluss vom 9. Februar 2010 über die Änderung des Bebauungsplans A 41 „Rödermarkring III“ und Neuaufstellung eines Bebauungsplans A 41.1 „Am Kompostierungsplatz“ für die Errichtung einer Biogasanlage auf.

 

Die Errichtung einer Biogasanlage wird weiterhin als sinnvoll erachtet. Zusammen mit potentiellen Investoren ist ein neuer Standort zu bestimmen.

   
    02.02.2011 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 17.1 - zurückgestellt
    In die Sitzung des H+F vertagt

In die Sitzung des H+F vertagt

 

   
    03.02.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 16.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    15.02.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 19.1 - geändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung hebt den Beschluss vom 9

Es folgt die Abstimmung über die Vorlage des Magistrats, die nach Streichung des 2. Absatzes jetzt folgendermaßen lautet:

 

Die Stadtverordnetenversammlung hebt den Beschluss vom 9. Februar 2010 über die Änderung des Bebauungsplans A 41 „Rödermarkring III“ und Neuaufstellung eines Bebauungsplans A 41.1 „Am Kompostierungsplatz“ für die Errichtung einer Biogasanlage auf.

 

Die Errichtung einer Biogasanlage wird weiterhin als sinnvoll erachtet. Zusammen mit potentiellen Investoren ist ein neuer Standort zu bestimmen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, Herr Rädlein

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 10  
Anlage eines Ökokontos  
VO/0277/10  
Ö 11  
Evaluationsbericht 2010 zum Integrationskonzept
Enthält Anlagen
VO/0295/10  
Ö 12  
Jahresabschluss 2009 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
VO/0276/10  
Ö 13  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 243/55, Johann-Friedrich-Böttger-Straße 12 mit 880 qm  
VO/0256/10  
Ö 14  
Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 344, Karl-May-Weg 12  
VO/0270/10  
Ö 15  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 265, Otto-Lilienthal-Straße 8 mit 1.195 qm  
VO/0297/10  
Ö 16  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 261, Otto-Lilienthal-Straße 12 mit 1.504 qm und Flur 7 Nr. 262, Carl-Benz-Straße 17 mit 914 qm  
VO/0299/10  
Ö 17  
Änderung der Bebauungspläne im Areal Breidert
Enthält Anlagen
VO/0301/10  
Ö 18  
Betreutes Wohnen im „Haus Am Mühlengrund“  
VO/0302/10  
Ö 19  
Beschlussfassung über die Offenlegung des Bebauungsplanentwurfes B 10.2 "Bruchwiesenstraße II"  
Enthält Anlagen
VO/0303/10  
Ö 20  
Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Ober-Roden
VO/0310/10  
Ö 21  
Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark  
VO/0322/10  
Ö 22  
Finanzierung des Neubaues der Berufsakademie Rhein-Main GmbH  
VO/0308/10  
Ö 23  
Antrag der SPD-Fraktion: Prüfauftrag zur Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsjahr 2011 zur Beschäftigung einer Halbtagskraft als Sozialpädagogen/Sozialpädagogin für die Kinder- und Jugendfarm  
SPD/0287/10  
Ö 24  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Neubau der Berufsakademie - Energieversorgung  
ALG/0293/10  
Ö 25  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Neues Gemeindezentrum der Katholischen Pfarrgemeinde St. Gallus in Urberach - Jugendbegegnungsstätte  
ALG/0284/10  
Ö 26  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Regionaler FNP - Gewerbefläche Kapellenstraße / Westlich Friedhof Ober-Roden  
ALG/0294/10  
Ö 27  
Antrag der FDP-Fraktion: Raumpool  
FDP/0304/10  
Ö 28  
Antrag der FDP-Fraktion: Videoüberwachung  
FDP/0305/10  
Ö 29  
Antrag der CDU-Fraktion: U3 Betreuung, Verbesserung des Angebotes, verstärkte Förderung von freien Trägern und Haushaltskonsolidierung  
CDU/0312/10  
Ö 30  
Antrag der CDU-Fraktion: Schulkindbetreuung in Urberach  
CDU/0313/10  
Ö 31  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Finanzielle Auswirkungen auf Anträge  
MR/0317/10  
Ö 32  
Antrag der CDU-Fraktion: Qualitätsverbesserung und Kostenreduktion im Ordnungsamt  
CDU/0315/10  
Ö 33  
Antrag der CDU-Fraktion: Neubau Betreutes Wohnen  
CDU/0316/10  
Ö 34  
Antrag der SPD-Fraktion: Sozialer Wohnungsbau in Rödermark (Berichtsantrag)  
SPD/0321/10  
Ö 35  
Antrag der FDP-Fraktion: Grundstücksflächen (Berichtsantrag)  
FDP/0306/10  
Ö 36  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 37  
Mitteilungen und Anfragen