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Tagesordnung - 45. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 25.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:45 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Kindergartenbeiträge und Essenskosten  
ALG/0153/10  
Ö 2  
Antrag der CDU-Fraktion: Einführung von Bildungs-Chip-Karten in Rödermark  
CDU/0245/10  
Ö 3  
Antrag der FDP-Fraktion: "E-Government - Verbesserung des Internetangebotes der Stadt"  
FDP/0243/10  
Ö 4  
Antrag der FDP-Fraktion: "Mehr Bürgerbeteiligung in Rödermark"  
FDP/0309/10  
Ö 5  
Antrag der FDP-Fraktion: Abberufung aus der Betriebskommission der KBR  
FDP/0259/10  
Ö 6  
Gleichzeitige Durchführung einer Volksabstimmung mit den Kommunalwahlen am 27. März 2011 hier: Bestätigungsbeschluss für den Termin der Bürgermeisterwahl gem. § 42 Satz 4 KWG  
VO/0300/10  
Ö 7  
Vorlage des Magistrats zum Antrag von Armin Lang und Gerd Spamer auf Änderung des Bebauungsplans B1.2 Ortskern Urberach  
Enthält Anlagen
VO/0231/10  
Ö 8  
Vorlage des Magistrats zum Antrag von Timo Schäfer auf Änderung des Bebauungsplans B9 "Am Schellbusch"  
Enthält Anlagen
VO/0232/10  
Ö 9  
Standort Biogasanlage  
VO/0254/10  
Ö 10  
Anlage eines Ökokontos  
VO/0277/10  
Ö 11  
Evaluationsbericht 2010 zum Integrationskonzept
Enthält Anlagen
VO/0295/10  
Ö 12  
Jahresabschluss 2009 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
VO/0276/10  
Ö 13  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 243/55, Johann-Friedrich-Böttger-Straße 12 mit 880 qm  
VO/0256/10  
Ö 14  
Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 344, Karl-May-Weg 12  
VO/0270/10  
Ö 15  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 265, Otto-Lilienthal-Straße 8 mit 1.195 qm  
VO/0297/10  
Ö 16  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 261, Otto-Lilienthal-Straße 12 mit 1.504 qm und Flur 7 Nr. 262, Carl-Benz-Straße 17 mit 914 qm  
VO/0299/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 23.03.2010 bezüglich des Verkauf der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 261, Otto-Lilienthal-Straße 12 mit 1.504 qm und Flur 7 Nr. 262, Carl-Benz-Straße 17 mit 914 qm, an die Gebrüder Andreas & Thomas Fischer wird aufgehoben.

 

2. Die Stadt Rödermark verkauft an die Firma Achim Löbig, Adam-Opel-Straße 16, Rödermark, die Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 261, Otto-Lilienthal-Straße 12 mit 1.504 qm, und Flur 7 Nr. 262, Carl-Benz-Straße 17 mit 914 qm, insgesamt 2.418 qm.

 

Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inkl. Erschließungskosten, insgesamt 241.800,00 €.

Alle im Rahmen des Kaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungn für Gewerbegrundstücke.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    25.11.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 16 - zur Kenntnis genommen
   

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

 

 

   
    07.12.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 19 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt soll nach Absprache im Ältestenrat nicht zum Aufruf kommen. Die Behandlung wird zurückgestellt.

 

1.              Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 23.03.2010 bezüglich des Verkauf der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 261, Otto-Lilienthal-Straße 12 mit 1.504 qm und Flur 7 Nr. 262, Carl-Benz-Straße 17 mit 914 qm, an die Gebrüder Andreas & Thomas Fischer wird aufgehoben.

 

2. Die Stadt Rödermark verkauft an die Firma Achim Löbig, Adam-Opel-Straße 16, Rödermark, die Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 262, Carl-Benz-Straße 15 mit 914 qm.

 

Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inkl. Erschließungskosten, insgesamt 91.400,00 €.

Alle im Rahmen des Kaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungn für Gewerbegrundstücke.

 

 

   
    03.02.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

   
    15.02.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    1

Nach Begründung durch Bürgermeister Kern und den Stellungnahmen der Fraktionen lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über die Vorlage des Magistrats mit dem folgenden Wortlaut abstimmen:

 

1. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 23.03.2010 bezüglich des Verkauf der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 261, Otto-Lilienthal-Straße 12 mit 1.504 qm und Flur 7 Nr. 262, Carl-Benz-Straße 17 mit 914 qm, an die Gebrüder Andreas & Thomas Fischer wird aufgehoben.

 

2. Die Stadt Rödermark verkauft an die Firma Achim Löbig, Adam-Opel-Straße 16, Rödermark, die Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 261, Otto-Lilienthal-Straße 12 mit 1.504 qm, und Flur 7 Nr. 262, Carl-Benz-Straße 15 mit 914 qm.

 

Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inkl. Erschließungskosten, insgesamt 91.400,00 €.

Alle im Rahmen des Kaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungn für Gewerbegrundstücke.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, SPD, FDP, Hr. Rädlein

Ablehnung:              /

Enthaltung:              Andere Liste/die Grünen

 

Ö 17  
Änderung der Bebauungspläne im Areal Breidert
Enthält Anlagen
VO/0301/10  
Ö 18  
Betreutes Wohnen im „Haus Am Mühlengrund“  
VO/0302/10  
Ö 19  
Beschlussfassung über die Offenlegung des Bebauungsplanentwurfes B 10.2 "Bruchwiesenstraße II"  
Enthält Anlagen
VO/0303/10  
Ö 20  
Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Ober-Roden
VO/0310/10  
Ö 21  
Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark  
VO/0322/10  
Ö 22  
Finanzierung des Neubaues der Berufsakademie Rhein-Main GmbH  
VO/0308/10  
Ö 23  
Antrag der SPD-Fraktion: Prüfauftrag zur Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsjahr 2011 zur Beschäftigung einer Halbtagskraft als Sozialpädagogen/Sozialpädagogin für die Kinder- und Jugendfarm  
SPD/0287/10  
Ö 24  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Neubau der Berufsakademie - Energieversorgung  
ALG/0293/10  
Ö 25  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Neues Gemeindezentrum der Katholischen Pfarrgemeinde St. Gallus in Urberach - Jugendbegegnungsstätte  
ALG/0284/10  
Ö 26  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Regionaler FNP - Gewerbefläche Kapellenstraße / Westlich Friedhof Ober-Roden  
ALG/0294/10  
Ö 27  
Antrag der FDP-Fraktion: Raumpool  
FDP/0304/10  
Ö 28  
Antrag der FDP-Fraktion: Videoüberwachung  
FDP/0305/10  
Ö 29  
Antrag der CDU-Fraktion: U3 Betreuung, Verbesserung des Angebotes, verstärkte Förderung von freien Trägern und Haushaltskonsolidierung  
CDU/0312/10  
Ö 30  
Antrag der CDU-Fraktion: Schulkindbetreuung in Urberach  
CDU/0313/10  
Ö 31  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Finanzielle Auswirkungen auf Anträge  
MR/0317/10  
Ö 32  
Antrag der CDU-Fraktion: Qualitätsverbesserung und Kostenreduktion im Ordnungsamt  
CDU/0315/10  
Ö 33  
Antrag der CDU-Fraktion: Neubau Betreutes Wohnen  
CDU/0316/10  
Ö 34  
Antrag der SPD-Fraktion: Sozialer Wohnungsbau in Rödermark (Berichtsantrag)  
SPD/0321/10  
Ö 35  
Antrag der FDP-Fraktion: Grundstücksflächen (Berichtsantrag)  
FDP/0306/10  
Ö 36  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 37  
Mitteilungen und Anfragen