Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 46. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 46. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 03.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung betreffend "Betreutes Wohnen"      
Ö 2  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Widerspruch des Bürgermeisters  
CUS/0030/11  
Ö 3  
Haushaltskonsolidierungskonzept 2011  
Enthält Anlagen
VO/0006/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dem Haushaltskonsolidierungskonzept 2011 zuzustimmen.

 

Sollten im Rahmen der Haushaltsberatung neue Konsolidierungsmaßnahmen beschlossen werden, so sind diese im Haushaltskonsolidierungskonzept 2011 einzuarbeiten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    03.02.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

   
    15.02.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - (offen)
   

Behandlung in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15./16. März 2011.

 

   
    28.02.2011 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 1 - zur Kenntnis genommen
    Bürgermeister Kern macht den Vorschlag, vor der Befassung mit dem Konsolidierungskonzept die Haushaltsanträge zu behandeln

Bürgermeister Kern macht den Vorschlag, vor der Befassung mit dem Konsolidierungskonzept die Haushaltsanträge zu behandeln. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

 

Haushaltsantrag Nr. 03 der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion betreffend

Fachbereich 4 – Produkt 04.1.01

Mehr U3-Betreuungsplätze,

der folgendermaßen lautet, wird aufgerufen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, grundsätzlich die Aufgaben der U3-Kindebetreuung sukzessive ab dem 2. Halbjahr 2011 auf freie Träger zu übertragen. Durch diese Entscheidung lassen sich erhebliche Einsparungen im Fachbereich 4, Krabbelgruppen, erreichen. Ziel der Einsparung sollte im Jahr 2011 ein Betrag von ca. 70.000 € sein. Für das Jahr 2012 ist ein Einspareffekt von ca. 250.000 € aus Sicht der Antragsteller einplanbar.

 

Der Stadtverordnete Michael Gensert begründet den Antrag für die Kooperation, bemängelt jedoch, dass die Stellungnahme des Magistrates aus seiner Sicht nicht auf den Antrag eingeht.

 

Erster Stadtrat Sturm erläutert, dass sich die Intention des Antrages auch im Konsolidierungskonzept positiv niederschlägt. Es wären mit der Übertragung auf Freie Träger in Zukunft ca. 60 Plätze zusätzlich finanzierbar.

 

Bürgermeister Kern erläutert, dass es bei den kleinen freien Trägern keine Kapazitäten gibt, weitere Plätze zu schaffen, die günstig zu finanzieren wären. Bei dem Angebot der Arbeiterwohlfahrt müsste mehr investiert werden als bei städtischen Plätzen. Zusätzlich sei das zeitliche Angebot der sogenannten kleinen freien Träger begrenzt. Die Nachfrage nach Ganztagsplätzen könnte damit nicht gedeckt werden.

Er spricht die Problematik der Betriebserlaubnis an und stellt die Frage, was mit dem städtischen Personal geschehen solle.

 

Generell wird die Intention des Antrages als positiv gesehen, jedoch scheint sie zurzeit nicht umsetzbar (Hr. Kruger, FDP-Fraktion).

 

Die Fachbereichsleiterin, Frau Itta, erklärt, dass eine Ausschreibung zur U3-Betreuung erfolgen soll. Interessenten wie Johanniter und Arbeiter Samariter Bund könnten in Zukunft für die Stadt mögliche Partner werden.

 

Der Stadtverordnete Lauer erklärt, dass der Antrag eine politische Willensbekundung ist, damit Gespräche geführt werden.

 

Eine Abstimmung soll im Haupt- und Finanzausschuss am Donnerstag, den 3.03.2011 erfolgen.

 

Haushaltsantrag Nr. 04 der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion betreffend

Fachbereich 4 – Produkt 04.1.04

Mittagsverpflegung,

der folgendermaßen lautet, wird aufgerufen:

 

Das Budget für das oben genannte Produkt wird für das Haushaltsjahr 2011 um 25.000 € reduziert. Fachabteilungs- und Fachbereichsbudget sind entsprechend anzupassen.

Es sind die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass im Jahre 2012 eine weitere Reduzierung des Budgets um zusätzliche 25.000 € erfolgen kann.

 

Der Vorsitzende ruft zum gleichen Thema den Haushaltsantrag Nr. 8 (25) der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen betreffend

Versorgung der Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen mit Mahlzeiten mit Zutaten aus biologischem Anbau auf. Dieser hat den folgenden Wortlaut:

 

1.        Der Magistrat wird beauftragt, über eine Befragung der Eltern herauszufinden, ob eine Versorgung mit warmen Mahlzeiten mit Zutaten aus biologischem Anbau gewünscht wird. Hierfür werden 1.000 € zur Verfügung gestellt.

 

2.        Der Magistrat wird weiterhin beauftragt, zusätzliche Angebote einzuholen, mit dem Ziel einen Preis unter 6 € pro Mahlzeit zu erreichen.

 

3.        Im Haushalt 2011 werden zur Versorgung der Kinderbetreuungseinrichtungen mit Mahlzeiten aus Biokost 15.000 € eingestellt.

 

 

Der Stadtverordnete Michael Gensert  begründet den Antrag der Kooperation.

 

Der Stadtverordnete Butz (kein Mitglied des Ausschusses) meldet sich Wort.

Der Stadtverordnete Gerl begründet den Antrag der Anderen Liste.

 

Der Stadtverordnete Kruger kündigt einen FDP-Antrag zu diesem Thema für den morgigen Tag an.

 

Nach eingehender Diskussion und Essens-Kostendarstellung durch die Fachbereichsleitung, soll erst abgestimmt werden, wenn alle Anträge zu diesem Thema eingegangen sind. Abstimmung soll im HuF erfolgen.

 

Haushaltsantrag Nr. 05 der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion betreffend

Fachbereich 4 – Produkt 04.1.01 und 04.2.02

Optimierung der Jugendarbeit durch flächendeckende Schulsozialarbeit und Förderung  der Jugendarbeit durch Vereine und freie Träger,

der folgendermaßen lautet, wird aufgerufen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Haushaltsansatz Jugendarbeit in Einrichtungen des Fachbereichs 4 im Jahre 2011 um 60.000 € und im Jahre 2012 um 200.000 € zu kürzen.

Der Haushaltsansatz in der Jugendsozialarbeit ist dafür im Gegenzug im Jahre 2011 um 50.000 € zu erhöhen, um Spielräume für eine Erweiterung der Schulsozialarbeit ab dem 2. Halbjahr 2011 zu erhalten. Im Haushaltsplan 2012 ist diese Position um weitere 50.000 € auf dann 100.000 € zu erhöhen.

 

Insgesamt soll die derzeit bereits bestehende Schulsozialarbeit um 2 Stellen erweitert werden, um auch in den  beiden Grundschulen (Urberach und Ober-Roden) präventiv Schulsozialarbeit zu gewährleisten sowie eine Ausdehnung bereits bestehender Schulsozialarbeit an der Helene-Lange-Schule und der Oswald-von-Nell-Breuning-schule realisieren zu können.

 

Im Haushalt 2011 und 2012 sind darüber hinaus für die Förderung der Jugendarbeit  durch Vereine und freie Träger jeweils zusätzlich 50.000 € einzustellen.

 

Der Vorsitzende ruft zum gleichen Thema den Antrag der FDP-Fraktion (16) betreffend

Schulsozialarbeit auf. Dieser hat den folgenden Wortlaut:

 

I.              Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass die bisherige ¾-Stelle Schulsozialarbeit an der Oswald-von-Nell-Breuning-Schule schnellstmöglich zur vollen Stelle umgewandelt wird. Die Finanzierung dieser Maßnahme erfolgt über die vorhandenen Haushaltsstellen der städtischen Jugendarbeit.

 

II.              Der Magistrat wird beauftragt, im Fachausschuss FSK zu berichten, inwieweit bei der Schulsozialarbeit ehrenamtliches Engagement (Bürger, Vereine, Senioren, etc. – „Schulsozialarbeit Plus“) aus fachlicher und praktischer Sicht sinnvoll implementiert werden kann und welche Voraussetzungen hierfür ggf. zu schaffen sind oder geschaffen werden können.

 

Der Stadtverordnete Michael Gensert begründet den Antrag der Kooperation. Der Stadtverordnete Kruger begründet den Antrag der FDP-Fraktion.

 

Bürgermeister Kern erläutert, dass aus der Abteilung Jugend wegen mangelnder Qualifikation kein Personal für die Schulsozialarbeit versetzt werden kann.

 

Es entwickelt sich eine rege Diskussion, in deren Verlauf unterschiedliche Informationsstände bemängelt werden. Erster Stadtrat Sturm hatte jedoch schon im letzten Jahr allen Fraktionen angeboten, für Detailfragen in die Fraktionen zu kommen.

Diese Aussage wird von Herrn Kruger bestätigt.

 

Bürgermeister Kern erteilt der Fachbereichsleiterin, Frau Itta das Wort zur Erläuterung der Personalsituation im Fachbereich 4, Abteilung Jugend.

 

Es folgt eine Diskussion.

 

Der Vorsitzende äußert sein Missfallen über die Diskussion direkter Politik mit der Verwaltung.

 

Der Stadtverordnete Gerl fragt nach, ob durch die geforderten Einsparmaßnahmen die Finanzierung der Ferienspiele gefährdet sei. Er betont noch einmal die Wichtigkeit der Ferienspiele für berufstätige Eltern. Bürgermeister Kern will die Rechnung hierüber darstellen lassen.

 

Es erfolgt keine Abstimmung.

 

Einvernehmlich soll auf Geschäftsordnungsantrag die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales und Kultur um 22.30 Uhr beendet werden.

 

Bürgermeister Kern macht eine Mitteilung zur Erneuerung der Beschallungsanlage in der Kulturhalle. Herr Wade verteilt hierzu Anschauungsmaterial. (HH-Antrag der Fraktion Andere/Die Grünen Nr. 6 (23)

 

Der Vorsitzende beendet um 22.30 Uhr die letzte Ausschusssitzung und bedankt sich bei den Mitgliedern des Ausschusses und der Schriftführerin für vergangene Wahlzeit.

 

Der Stadtverordnete Gerl hebt zum Abschluss die faire Umgangsweise des Vorsitzenden hervor.

 

 

   
    02.03.2011 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 2 - (offen)
    Der Top Haushaltskonsolidierung wird mit dem nächsten Top aufgerufen

Der Top Haushaltskonsolidierungskonzept 2011 wird mit dem nächsten Top aufgerufen.

 

   
    03.03.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 1 - zur Kenntnis genommen
   

Der Bürgermeister legt hinsichtlich der Konsolidierungsmaßnahme „Ehrenamtsbüro“ einen Tätigkeitsbericht des Ehrenamtes vor.

 

Die zu erzielende Einsparung für das Geschäftsfeld „Badehaus“ in Höhe von 60.000,00 Euro soll nicht durch Kürzung der Öffnungszeiten sondern durch andere kleinere Einzelmaßnahmen erfolgen. Das Haushaltskonsolidierungskonzept wird entsprechend geändert.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt das Konsolidierungskonzept zur Kenntnis und spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    15.03.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - (offen)
   

Die Stadtverordnetenvorsteherin übergibt das Wort an den Fraktionsvorsitzenden der FDP-Fraktion zur Stellungnahme zum Entwurf des Produkthaushalts 2011.

 

Es folgen die Stellungnahmen der übrigen Fraktionen und des fraktionslosen Stadtverordneten Manfred Rädlein. Soweit diese in schriftlicher Form zur Verfügung gestellt sind, liegen sie dem Original des Protokolls bei.

 

Es folgen die Stellungnahmen des Bürgermeisters und des Ersten Stadtrats.

 

Um 21:45 Uhr unterbricht die Stadtverordnetenvorsteherin die Sitzung für 15 Minuten.

 

In der Sitzungsunterbrechung wurde in den Fraktionen beschlossen, die Sitzung für heute zu unterbrechen und die Sitzung morgen mit den Haushaltsanträgen fortzusetzen.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin bedankt sich bei den Mitgliedern und wünscht einen guten Nachhauseweg.

 

Beschlussfassung erfolgte in der Sitzung am 24.03.2011.

   
    16.03.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 2 - (offen)
   

Beschlussfassung erfolgt in der Sitzung am 24.03.2011.

   
    22.03.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - (offen)
   

Beschlussfassung erfolgt in der Sitzung am 24.03.2011.

   
    24.03.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dem Haushaltskonsolidierungskonzept 2011 zuzustimmen

Die Stadtverordnetenvorsteherin übergibt das Wort an den Kämmerer. Dieser erläutert die Konsolidierungsmaßnahmen im Einzelnen.

 

Es folgt um 22.29 Uhr eine kurze Sitzungsunterbrechung. Um 22:38 Uhr wird die Sitzungsunterbrechung wieder aufgehoben.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt zunächst über das Konsolidierungskonzept mit dem folgenden Wortlaut abstimmen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dem Haushaltskonsolidierungskonzept 2011 zuzustimmen.

 

Die im Rahmen der Haushaltsberatungen beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen sind im Haushaltskonsolidierungskonzept 2011 eingearbeitet.

 

(Sollten im Rahmen der Haushaltsberatung neue Konsolidierungsmaßnahmen beschlossen werden, so sind diese im Haushaltskonsolidierungskonzept 2011 einzuarbeiten.)

Abstimmungsergebnis:              mehrheitlich angenommen

 

Zustimmung:              CDU, SPD, FDP

Ablehnung:              Andere Liste/Die Grünen

Enthaltung:              /

 

Hierauf folgt die Abstimmung über Vorlage VO/0005/11 – Haushalt 2011 -.

Ö 4  
Haushalt 2011  
Enthält Anlagen
VO/0005/11  
Ö 4.1  
Haushaltsanträge der Fraktionen  
Enthält Anlagen
VO/0042/11  
Ö 5  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Kindergartenbeiträge und Essenskosten  
ALG/0153/10  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion: Einführung von Bildungs-Chip-Karten in Rödermark  
CDU/0245/10  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion: "E-Government - Verbesserung des Internetangebotes der Stadt"  
FDP/0243/10  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: "Mehr Bürgerbeteiligung in Rödermark"  
FDP/0309/10  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Videoüberwachung  
FDP/0305/10  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Schulsozialarbeit  
FDP/0012/11  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion: Qualitätsverbesserung und Kostenreduktion im Ordnungsamt  
CDU/0315/10  
Ö 12  
Antrag von Armin Lang und Gerd Spamer auf Änderung des Bebauungsplans B1.2 Ortskern Urberach  
Enthält Anlagen
VO/0231/10  
Ö 13  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 261, Otto-Lilienthal-Straße 12 mit 1.504 qm und Flur 7 Nr. 262, Carl-Benz-Straße 17 mit 914 qm  
VO/0299/10  
Ö 14  
Gestaltungssatzung      
Ö 14.1  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Gestaltungssatzung Ortskern Ober-Roden  
ALG/0382/10  
Ö 14.2  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Gestaltungssatzung Ortskern Ober-Roden (Ergänzungsantrag zu Antrag der AL/Die Grünen vom 30.12.2010)  
ALG/0038/11  
Ö 14.3  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bürgerbeteiligung bei Stadtplanung im Ortskern von Ober-Roden  
CUS/0016/11  
Ö 15  
Betreutes Wohnen      
Ö 15.1  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Neubau Betreutes Wohnen (Änderungsantrag)  
ALG/0356/10  
Ö 15.2  
Antrag der FDP-Fraktion: Haus am Mühlengrund - Betreutes Wohnen Ober-Rodener Str.  
FDP/0014/11  
Ö 15.3  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Betreutes Wohnen (Änderungsantrag zu TOP 21 u. 36 der Stadtverordnetenversammlung am 7.12.2010)  
ALG/0356/10-1  
Ö 15.4  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Neubau Betreutes Wohnen (Änderungsantrag)  
MR/0035/11  
Ö 16  
Biogasanlage      
Ö 16.1  
Standort Biogasanlage  
VO/0254/10  
Ö 16.2  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Standort Biogasanlage (Änderungsantrag)  
ALG/0041/11  
Ö 16.3  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Standort Biogasanlage (Änderungsantrag)  
CUS/0364/10  
Ö 16.4  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Biogasanlage  
CUS/0033/11  
Ö 16.5  
Antrag der FDP-Fraktion: "Biogasanlage" (Konkurrierender Hauptantrag zu TOP 19.1-19.3)  
FDP/0045/11  
Ö 17  
Fluglärm      
Ö 17.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Fluglärmkommission Flugplatz und Prüfung Anflugrouten Egelsbach  
CUS/0377/10  
Ö 17.2  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Flugplatz Egelsbach: Ausbau, An- und Abflugrouten, Fluglärmkommission (Änderungsantrag)  
MR/0004/11  
Ö 17.3  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: "Anflug mit Ruhe" - Petition an den Deutschen Bundestag  
ALG/0037/11  
Ö 18  
Antrag der FDP-Fraktion: Benutzungsordnungen  
FDP/0015/11  
Ö 19  
Antrag der SPD-Fraktion: Energiesparführer Rödermark  
SPD/0018/11  
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Landwirtschaft in Rödermark als Vorbild für Kinder und Jugendliche  
CUS/0024/11  
Ö 20.1  
Antrag der FDP-Fraktion: Ernährungskonzept (Änderungsantrag)  
FDP/0051/11  
Ö 20.2  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Initiative Landwirte (Änderungsantrag)  
MR/0053/11  
Ö 21  
Internetversorgung      
Ö 21.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Internetversorgung der Stadt Rödermark  
CUS/0025/11  
Ö 21.2  
Antrag der FDP-Fraktion: Internetgeschwindigkeit im Stadtgebiet - highspeed Breitband  
FDP/0027/11  
Ö 22  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Erikastraße, Wohneinrichtung für Menschen mit Behinderungen  
CUS/0031/11  
Ö 23  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Ober-Rodener Straße 18-20  
CUS/0032/11  
Ö 24  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Intensivere Bürgerbeteiligung  
MR/0036/11  
Ö 25  
Formwandel der Wasserverbände; hier: Auflösung des Wasserverbandes Rodau-Bieber und Neufassung der Aufgaben in Form der Konstruktion einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung  
Enthält Anlagen
VO/0002/11  
Ö 26  
K-L-Trasse und Eppertshäuser Knoten Weitere Initiativen der Stadt Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0007/11  
Ö 27  
Sanierungsverpflichtung im Bereich der Altdeponie "Lengertenweg"  
VO/0009/11  
Ö 28  
Erstellung eines Klimasschutzkonzepts gemäß Förderrichtlinie des BMU
VO/0010/11  
Ö 29  
Kulturticket der Stadt Rödermark  
VO/0340/10  
Ö 30  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2010 der Kommunalen Betriebe Rödermark  
VO/0384/10  
Ö 31  
Antrag der SPD-Fraktion: Sozialer Wohnungsbau in Rödermark (Berichtsantrag)  
SPD/0321/10  
Ö 32  
Antrag der FDP-Fraktion: Stadtführer (Berichtsantrag)  
FDP/0013/11  
Ö 33  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Haushalt 2011 (Berichtsantrag)  
CUS/0021/11  
Ö 34  
Antrag der FDP-Fraktion: ePost (ePostbrief) (Berichtsantrag)  
FDP/0026/11  
Ö 35  
Antrag der FDP-Fraktion: Situation Lerchenstraße (Berichtsantrag)  
FDP/0039/11  
Ö 36  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 37  
Mitteilungen und Anfragen