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Tagesordnung - 46. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 46. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 03.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung betreffend "Betreutes Wohnen"      
Ö 2  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Widerspruch des Bürgermeisters  
CUS/0030/11  
Ö 3  
Haushaltskonsolidierungskonzept 2011  
Enthält Anlagen
VO/0006/11  
Ö 4  
Haushalt 2011  
Enthält Anlagen
VO/0005/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.              Den Änderungen zum Haushalt 2011 wird zugestimmt.

 

              Abstimmungsergebnis:

              Zustimmung:

              Ablehnung:

              Enthaltung:

 

2.              Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2011 ein.

 

Abstimmungsergebnis:

              Zustimmung:

              Ablehnung:

              Enthaltung:

 

 

 

3.              Der Haushaltssatzung 2011 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus 1., 2. und Haushaltskonsolidierungskonzept sind enthalten).

 

Abstimmungsergebnis:

              Zustimmung:

              Ablehnung:

              Enthaltung:

 

 

4.              Dem Wirtschaftsplan 2011 der Kommunalen Betriebe Rödermark wird zugestimmt.

 

 

              Abstimmungsergebnis:

              Zustimmung:

              Ablehnung:

              Enthaltung:

 

5.                            Die Wirtschaftspläne 2011 der IC-Rödermark AG und der Berufsakademie Rhein-Main GmbH sind dem Haushaltsplan 2011 beizufügen.

   
    31.01.2011 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 7 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Ausschusssitzung (HH) verschoben

Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Ausschusssitzung (HH) verschoben.

 

   
    02.02.2011 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 5 - zurückgestellt
    Dieser Punkt wurde vertagt – siehe hierzu Sitzung des Ausschusses am 2

Dieser Punkt wurde vertagt – siehe hierzu Sitzung des Ausschusses am 2.März 2011

 

   
    03.02.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

   
    15.02.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - (offen)
   

Behandlung in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15./16. März 2011.

 

   
    28.02.2011 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   
   
    02.03.2011 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 3 - (offen)
    Antrag der Fraktionen:

Antrag der Fraktionen:

 

Die Anträge der Fraktionen werden aufgerufen (gegebenenfalls Erläuterungen vom Antragsteller) und diskutiert.

 

Zu den einzelnen Anträgen ergehen folgende Entscheidungen:

 

Haushalt 2011-Antrag 01

Fachbereich 3 – Produkt 03.1.01

Optimierung Bürgerbüro / Meldewesen

 

Auf Antrag der CDU – Fraktion nicht abgestimmt

 

 

 

Haushalt 2011 – Antrag 02

Fachbereich 3 – Produkt 03.3.01

Straßenverkehr

 

Auf Antrag der SPD erfolgt keine Abstimmung,

Auf Antrag von Herrn M. Gesert besteht noch Klärungsbedarf, auf Morgen verschoben.

 

 

 

Haushalt 2011 – Antrag 08

Fachbereich 1 – Investitionen

Streichung von Investitionskosten für Ausstattung politische Gremien

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, auf die Investitionskosten (siehe S. 13, FB 19 in Höhe von 130.000 € für die Neuausstattung des Mehrzweckraums Halle urberach im Jahre 2011 zu verzichten. Somit können rund 130.000 € bei den Investitionskosten eingespart werden.

 

Der Magistrat wird gebeten, diese Investitionskosten für das Haushaltsjahr 2012 erneut zu prüfen und ggf. neu zur Entscheidung vorzulegen.

 

Abstimmung: der Antrag wurde einstimmig angenommen.

 

Anmerkung: bei dem Antrag Nr. 18 der Fraktion Andere Liste / Die Grünen wird der Ansatz von 110.000 € in 130.000 € geändert.

Somit ist dieser Antrag vom Ergebnis identisch mit diesem und bedarf keiner weiteren Abstimmung.

 

 

 

Haushalt 2011 – Antrag 10

Fachbereich 3 – Produkt 03.2.01

Reduzierung Personalaufwand Gefahrenabwehr

 

Der Antrag wird modifiziert, es erfolgt keine Abstimmung.

Antrag der CDU-Fraktion : Qualitätsverbesserung und Kostenreduzierung im Ordnungsamt

 

Dieser Antrag wird zurückgezogen.

 

 

 

Haushalt 2011 – Antrag Nr.1

Haushaltsantrag Nr. 18 AL/Die Grünen

Verzicht auf Neuanschaffung von städtischem Mobilar für den Mehrzweckraum in der Halle Urberach

 

-siehe hierzu Haushalt 2011 – Antrag 08-

 

 

 

Haushalt 2011 – Antrag Nr.2

Haushaltsantrag Nr. 19 AL/Die Grünen

Errichtung von Photovoltaikanlage auf städtischen Gebäuden

 

Antrag auf Morgen verschoben(H+F)

 

 

 

Haushalt 2011 – Antrag Nr 3

Haushaltsantrag Nr. 20 AL/Die Grünen

Kürzung der Mittel für Bodenordnungsmaßnahmen

 

Antrag auf Morgen verschoben(H+F)

 

 

 

 

Haushalt 2011 – Antrag 5

Haushaltsantrag Nr. 22 AL/Die Grünen

Kürzung von Planungs- und Ingenieurleistungen

 

Antrag auf Morgen verschoben(H+F)

 

 

   
    03.03.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   

Es wurden folgende Unterlagen verteilt:

 

- Haushaltsanträge der Fraktionen 1 - 30

- Abstimmungsliste Anträge

- Gebührenordnung Kulturhalle

- Wirtschaftsplan IC Rödermark AG

 

Unter diesem Tagesordnungspunkt werden die Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2011 beraten. Es findet eine rege Diskussion statt.

 

Die Abstimmungsergebnisse zu den einzelnen Anträgen werden auf beigefügter Übersicht dargestellt.

 

Zu einigen Anträgen werden noch ergänzende Unterlagen bzw. Berechnungen für die weitere Beratung angefordert:

 

Antrag lfd. Nr. 11 und 23

 

Von der Verwaltung wird eine Aufstellung über die Materialgebühren der Kulturhalle Stand 2010, Infomaterial zur neuen Beschallungsanlage sowie eine Stellungnahme zu Antrag Nr. 23 verteilt.

 

Herr Gerl bittet darum, bei Antrag Nr. 23 im Bearbeitungsvermerk des Fachbereiches Finanzen die jeweils betroffenen Produkte anzugeben.

Der Bearbeitungsvermerk wird um die Produkte 05.1.01 sowie 05.2.01 ergänzt.

 

Herr Sturm bittet um Benennung des auf die Vereine entfallenden Anteils (Gebühreneinnahme Vermietungen) hinsichtlich der Nutzung der Kulturhalle.

 

Im Zusammenhang mit der verteilten Aufstellung zu den Materialgebühren fragt Herr Lauer an, wie hoch der tatsächliche Materialaufwand gegenüber dem in der Gebühr enthaltenen Materialaufwand bzw. wie hoch der durch die Gebühr nicht gedeckte Anteil der Materialaufwendungen ist.

 

Der Leiter des Fachbereiches 5, Herr Wade, wird darüber hinaus eine Aufstellung über die in die Gebührenordnung aufzunehmenden Positionen vorlegen.

 

Antrag lfd. Nr. 12

 

Herr Sturm bittet um Erläuterung der im Zeitraum 2008 – 2010 erfolgten Personalkostensteigerungen von rund 30% bei Produkt 05.2.02.

Die Erläuterung wird den Fraktionen zur weiteren Beratung zur Verfügung gestellt.

 

Antrag lfd. Nr. 2

 

Aus dem Fachausschuss war die Beantwortung der Personalkostensteigerung (Produkt 03.3.01) der letzen beiden Jahre offen. Die Frage wurde vom Fachbereich 3 beantwortet. Die Erläuterung soll den Fraktionen per E-mail zugehen.

 

 

 

Anträge lfd. Nr. 4, 30, 25:

 

Zum Antrag Nr. 30 wird den Faktionen bis zur nächsten Fraktionssitzung eine Stellungnahme des Fachbereiches 4 zum Thema „Bekochung durch ein zentrales Catering“ zugestellt.

 

 

Anträge lfd. Nr. 13, 27, 28:

 

Herr Rädlein bittet darum, die von Herrn Sturm vorgestellten Zahlen der Gewinn- und Verlustrechnung des Badehauses vorzulegen.

Herr Sturm sagt dies zu und bittet um vertraulichen Umgang mit dem Datenmaterial.

 

 

Antrag lfd. Nr. 19

 

Den Fraktionen soll eine aktuelle Information zu den verschiedenen Betreibermodellen und Rechtsformen in Zusammenhang mit Informationen zur rechtlichen Situation bei Nutzung fremder Dächer zur Verfügung gestellt werden.

 

 

   
    15.03.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - (offen)
   

Beschlussfassung zum Haushalt erfolgte in der Sitzung am 24.03.2011.

 

1.              Den Änderungen zum Haushalt 2011 wird zugestimmt.

 

              Abstimmungsergebnis:

              Zustimmung:

              Ablehnung:

              Enthaltung:

 

2.              Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2011 ein.

 

Abstimmungsergebnis:

              Zustimmung:

              Ablehnung:

              Enthaltung:

 

3.              Der Haushaltssatzung 2011 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus 1., 2. und Haushaltskonsolidierungskonzept sind enthalten).

 

Abstimmungsergebnis:

              Zustimmung:

              Ablehnung:

              Enthaltung:

 

4.              Dem Wirtschaftsplan 2011 der Kommunalen Betriebe Rödermark wird zugestimmt.

 

              Abstimmungsergebnis:

              Zustimmung:

              Ablehnung:

              Enthaltung:

 

5.                            Die Wirtschaftspläne 2011 der IC-Rödermark AG und der Berufsakademie Rhein-Main GmbH sind dem Haushaltsplan 2011 beizufügen.

 

   
    16.03.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 3 - (offen)
   

Beschlussfassung erfolgt in der Sitzung am 24.03.2011.

   
    22.03.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - (offen)
   

Beschlussfassung erfolgt in der Sitzung am 24.03.2011.

   
    24.03.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - geändert beschlossen
    1

1.              Den Änderungen zum Haushalt 2011 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig zugestimmt

 

Zustimmung:              CDU, AL/die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

 

2.              Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2011 ein.

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig zugestimmt

 

Zustimmung:              CDU, AL/die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt über den Stellenplan in der jetzt vorliegenden Form abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:              mehrheitlich zugestimmt

 

Zustimmung:              CDU, SPD, FDP

Ablehnung:              Andere Liste/Die Grünen

Enthaltung:              /

 

 

3.              Der Haushaltssatzung 2011 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus 1., 2. und Haushaltskonsolidierungskonzept sind enthalten).

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig zugestimmt

 

Zustimmung:              CDU, AL/die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

 

4.              Dem Wirtschaftsplan 2011 der Kommunalen Betriebe Rödermark wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig zugestimmt

 

Zustimmung:              CDU, AL/die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

 

5.                            Die Wirtschaftspläne 2011 der IC-Rödermark AG und der Berufsakademie Rhein-Main GmbH sind dem Haushaltsplan 2011 beizufügen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt dieses zur Kenntnis.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin bedankt sich zum Ende Ihrer Stadtverordnetentätigkeit für die gute gemeinsame Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren. Die Fraktionen sprechen mit Blumen und Geschenken der Stadtverordnetenvorsteherin ihren Dank aus.

 

 

Ö 4.1  
Haushaltsanträge der Fraktionen  
Enthält Anlagen
VO/0042/11  
Ö 5  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Kindergartenbeiträge und Essenskosten  
ALG/0153/10  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion: Einführung von Bildungs-Chip-Karten in Rödermark  
CDU/0245/10  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion: "E-Government - Verbesserung des Internetangebotes der Stadt"  
FDP/0243/10  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: "Mehr Bürgerbeteiligung in Rödermark"  
FDP/0309/10  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Videoüberwachung  
FDP/0305/10  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Schulsozialarbeit  
FDP/0012/11  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion: Qualitätsverbesserung und Kostenreduktion im Ordnungsamt  
CDU/0315/10  
Ö 12  
Antrag von Armin Lang und Gerd Spamer auf Änderung des Bebauungsplans B1.2 Ortskern Urberach  
Enthält Anlagen
VO/0231/10  
Ö 13  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 261, Otto-Lilienthal-Straße 12 mit 1.504 qm und Flur 7 Nr. 262, Carl-Benz-Straße 17 mit 914 qm  
VO/0299/10  
Ö 14  
Gestaltungssatzung      
Ö 14.1  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Gestaltungssatzung Ortskern Ober-Roden  
ALG/0382/10  
Ö 14.2  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Gestaltungssatzung Ortskern Ober-Roden (Ergänzungsantrag zu Antrag der AL/Die Grünen vom 30.12.2010)  
ALG/0038/11  
Ö 14.3  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bürgerbeteiligung bei Stadtplanung im Ortskern von Ober-Roden  
CUS/0016/11  
Ö 15  
Betreutes Wohnen      
Ö 15.1  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Neubau Betreutes Wohnen (Änderungsantrag)  
ALG/0356/10  
Ö 15.2  
Antrag der FDP-Fraktion: Haus am Mühlengrund - Betreutes Wohnen Ober-Rodener Str.  
FDP/0014/11  
Ö 15.3  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Betreutes Wohnen (Änderungsantrag zu TOP 21 u. 36 der Stadtverordnetenversammlung am 7.12.2010)  
ALG/0356/10-1  
Ö 15.4  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Neubau Betreutes Wohnen (Änderungsantrag)  
MR/0035/11  
Ö 16  
Biogasanlage      
Ö 16.1  
Standort Biogasanlage  
VO/0254/10  
Ö 16.2  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Standort Biogasanlage (Änderungsantrag)  
ALG/0041/11  
Ö 16.3  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Standort Biogasanlage (Änderungsantrag)  
CUS/0364/10  
Ö 16.4  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Biogasanlage  
CUS/0033/11  
Ö 16.5  
Antrag der FDP-Fraktion: "Biogasanlage" (Konkurrierender Hauptantrag zu TOP 19.1-19.3)  
FDP/0045/11  
Ö 17  
Fluglärm      
Ö 17.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Fluglärmkommission Flugplatz und Prüfung Anflugrouten Egelsbach  
CUS/0377/10  
Ö 17.2  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Flugplatz Egelsbach: Ausbau, An- und Abflugrouten, Fluglärmkommission (Änderungsantrag)  
MR/0004/11  
Ö 17.3  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: "Anflug mit Ruhe" - Petition an den Deutschen Bundestag  
ALG/0037/11  
Ö 18  
Antrag der FDP-Fraktion: Benutzungsordnungen  
FDP/0015/11  
Ö 19  
Antrag der SPD-Fraktion: Energiesparführer Rödermark  
SPD/0018/11  
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Landwirtschaft in Rödermark als Vorbild für Kinder und Jugendliche  
CUS/0024/11  
Ö 20.1  
Antrag der FDP-Fraktion: Ernährungskonzept (Änderungsantrag)  
FDP/0051/11  
Ö 20.2  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Initiative Landwirte (Änderungsantrag)  
MR/0053/11  
Ö 21  
Internetversorgung      
Ö 21.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Internetversorgung der Stadt Rödermark  
CUS/0025/11  
Ö 21.2  
Antrag der FDP-Fraktion: Internetgeschwindigkeit im Stadtgebiet - highspeed Breitband  
FDP/0027/11  
Ö 22  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Erikastraße, Wohneinrichtung für Menschen mit Behinderungen  
CUS/0031/11  
Ö 23  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Ober-Rodener Straße 18-20  
CUS/0032/11  
Ö 24  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Intensivere Bürgerbeteiligung  
MR/0036/11  
Ö 25  
Formwandel der Wasserverbände; hier: Auflösung des Wasserverbandes Rodau-Bieber und Neufassung der Aufgaben in Form der Konstruktion einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung  
Enthält Anlagen
VO/0002/11  
Ö 26  
K-L-Trasse und Eppertshäuser Knoten Weitere Initiativen der Stadt Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0007/11  
Ö 27  
Sanierungsverpflichtung im Bereich der Altdeponie "Lengertenweg"  
VO/0009/11  
Ö 28  
Erstellung eines Klimasschutzkonzepts gemäß Förderrichtlinie des BMU
VO/0010/11  
Ö 29  
Kulturticket der Stadt Rödermark  
VO/0340/10  
Ö 30  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2010 der Kommunalen Betriebe Rödermark  
VO/0384/10  
Ö 31  
Antrag der SPD-Fraktion: Sozialer Wohnungsbau in Rödermark (Berichtsantrag)  
SPD/0321/10  
Ö 32  
Antrag der FDP-Fraktion: Stadtführer (Berichtsantrag)  
FDP/0013/11  
Ö 33  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Haushalt 2011 (Berichtsantrag)  
CUS/0021/11  
Ö 34  
Antrag der FDP-Fraktion: ePost (ePostbrief) (Berichtsantrag)  
FDP/0026/11  
Ö 35  
Antrag der FDP-Fraktion: Situation Lerchenstraße (Berichtsantrag)  
FDP/0039/11  
Ö 36  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 37  
Mitteilungen und Anfragen