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Tagesordnung - 46. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 46. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 03.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung betreffend "Betreutes Wohnen"      
Ö 2  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Widerspruch des Bürgermeisters  
CUS/0030/11  
Ö 3  
Haushaltskonsolidierungskonzept 2011  
Enthält Anlagen
VO/0006/11  
Ö 4  
Haushalt 2011  
Enthält Anlagen
VO/0005/11  
Ö 4.1  
Haushaltsanträge der Fraktionen  
Enthält Anlagen
VO/0042/11  
Ö 5  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Kindergartenbeiträge und Essenskosten  
ALG/0153/10  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion: Einführung von Bildungs-Chip-Karten in Rödermark  
CDU/0245/10  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion: "E-Government - Verbesserung des Internetangebotes der Stadt"  
FDP/0243/10  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: "Mehr Bürgerbeteiligung in Rödermark"  
FDP/0309/10  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Videoüberwachung  
FDP/0305/10  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Schulsozialarbeit  
FDP/0012/11  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion: Qualitätsverbesserung und Kostenreduktion im Ordnungsamt  
CDU/0315/10  
Ö 12  
Antrag von Armin Lang und Gerd Spamer auf Änderung des Bebauungsplans B1.2 Ortskern Urberach  
Enthält Anlagen
VO/0231/10  
Ö 13  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 261, Otto-Lilienthal-Straße 12 mit 1.504 qm und Flur 7 Nr. 262, Carl-Benz-Straße 17 mit 914 qm  
VO/0299/10  
Ö 14  
Gestaltungssatzung      
Ö 14.1  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Gestaltungssatzung Ortskern Ober-Roden  
ALG/0382/10  
Ö 14.2  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Gestaltungssatzung Ortskern Ober-Roden (Ergänzungsantrag zu Antrag der AL/Die Grünen vom 30.12.2010)  
ALG/0038/11  
Ö 14.3  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bürgerbeteiligung bei Stadtplanung im Ortskern von Ober-Roden  
CUS/0016/11  
Ö 15  
Betreutes Wohnen      
Ö 15.1  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Neubau Betreutes Wohnen (Änderungsantrag)  
ALG/0356/10  
Ö 15.2  
Antrag der FDP-Fraktion: Haus am Mühlengrund - Betreutes Wohnen Ober-Rodener Str.  
FDP/0014/11  
Ö 15.3  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Betreutes Wohnen (Änderungsantrag zu TOP 21 u. 36 der Stadtverordnetenversammlung am 7.12.2010)  
ALG/0356/10-1  
Ö 15.4  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Neubau Betreutes Wohnen (Änderungsantrag)  
MR/0035/11  
Ö 16  
Biogasanlage      
Ö 16.1  
Standort Biogasanlage  
VO/0254/10  
Ö 16.2  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Standort Biogasanlage (Änderungsantrag)  
ALG/0041/11  
Ö 16.3  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Standort Biogasanlage (Änderungsantrag)  
CUS/0364/10  
Ö 16.4  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Biogasanlage  
CUS/0033/11  
Ö 16.5  
Antrag der FDP-Fraktion: "Biogasanlage" (Konkurrierender Hauptantrag zu TOP 19.1-19.3)  
FDP/0045/11  
Ö 17  
Fluglärm      
Ö 17.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Fluglärmkommission Flugplatz und Prüfung Anflugrouten Egelsbach  
CUS/0377/10  
Ö 17.2  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Flugplatz Egelsbach: Ausbau, An- und Abflugrouten, Fluglärmkommission (Änderungsantrag)  
MR/0004/11  
Ö 17.3  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: "Anflug mit Ruhe" - Petition an den Deutschen Bundestag  
ALG/0037/11  
Ö 18  
Antrag der FDP-Fraktion: Benutzungsordnungen  
FDP/0015/11  
Ö 19  
Antrag der SPD-Fraktion: Energiesparführer Rödermark  
SPD/0018/11  
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Landwirtschaft in Rödermark als Vorbild für Kinder und Jugendliche  
CUS/0024/11  
Ö 20.1  
Antrag der FDP-Fraktion: Ernährungskonzept (Änderungsantrag)  
FDP/0051/11  
Ö 20.2  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Initiative Landwirte (Änderungsantrag)  
MR/0053/11  
Ö 21  
Internetversorgung      
Ö 21.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Internetversorgung der Stadt Rödermark  
CUS/0025/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird daher durch die Stadtverordnetenversammlung beauftragt:

 

1.      Bei der Bundesnetzagentur den derzeit aktuellen Stand des Infrastruktur-Katasters für Rödermark abzufordern.

 

2.      Nach Sichtung des Infrastruktur-Katasters sind durch geeignete Maßnahmen in den unterversorgten Quartieren der Bedarfsanalysen bei der Bevölkerung und den Unternehmen zu erstellen.

 

3.      Nach Feststellung des Bedarfs sollte in Zusammenarbeit mit der IHK eine Ausschreibung für Rödermark entworfen werden. Diese sollte sich nicht nur auf die Migration des Telekom Netzes beschränken, sondern auch Kabel-TV-Netze, Funk, Mobilfunk, UMTS etc. als durchaus praktikable Alternativen für zukünftige Dienste im Internet beinhalten.

 

4.      Bei allen aktuellen und künftigen Grabungen sind Leerrohre, sofern dieses bisher nicht geschieht, mit zu verlegen, die ein späteres Einbringen von Kabeln erleichtern.

 

5.      In der Folge sollten dann auch die aktuellen Baustellen-Kataster angefordert werden, sofern diese durch die Bundesnetzagentur bereit gestellt werden.

 

6.      Über die weiteren Entwicklungen zu diesem Thema ist der Ausschuss Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur fortlaufend zu informieren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung

   
    02.02.2011 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 19.1 - zurückgestellt
    In die Sitzung des H+F vertagt

In die Sitzung des H+F vertagt

 

   
    03.02.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 21.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    15.02.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 24.1 - zurückgestellt
   

Der Magistrat wird daher durch die Stadtverordnetenversammlung beauftragt:

 

1.      Bei der Bundesnetzagentur den derzeit aktuellen Stand des Infrastruktur-Katasters für Rödermark abzufordern.

 

2.      Nach Sichtung des Infrastruktur-Katasters sind durch geeignete Maßnahmen in den unterversorgten Quartieren der Bedarfsanalysen bei der Bevölkerung und den Unternehmen zu erstellen.

 

3.      Nach Feststellung des Bedarfs sollte in Zusammenarbeit mit der IHK eine Ausschreibung für Rödermark entworfen werden. Diese sollte sich nicht nur auf die Migration des Telekom Netzes beschränken, sondern auch Kabel-TV-Netze, Funk, Mobilfunk, UMTS etc. als durchaus praktikable Alternativen für zukünftige Dienste im Internet beinhalten.

 

4.      Bei allen aktuellen und künftigen Grabungen sind Leerrohre, sofern dieses bisher nicht geschieht, mit zu verlegen, die ein späteres Einbringen von Kabeln erleichtern.

 

5.      In der Folge sollten dann auch die aktuellen Baustellen-Kataster angefordert werden, sofern diese durch die Bundesnetzagentur bereit gestellt werden.

 

6.      Über die weiteren Entwicklungen zu diesem Thema ist der Ausschuss Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur fortlaufend zu informieren.

   
    16.02.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - zurückgezogen
   

Ersetzt durch Änderungsantrag.

 

Ö 21.2  
Antrag der FDP-Fraktion: Internetgeschwindigkeit im Stadtgebiet - highspeed Breitband  
FDP/0027/11  
Ö 22  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Erikastraße, Wohneinrichtung für Menschen mit Behinderungen  
CUS/0031/11  
Ö 23  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Ober-Rodener Straße 18-20  
CUS/0032/11  
Ö 24  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Intensivere Bürgerbeteiligung  
MR/0036/11  
Ö 25  
Formwandel der Wasserverbände; hier: Auflösung des Wasserverbandes Rodau-Bieber und Neufassung der Aufgaben in Form der Konstruktion einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung  
Enthält Anlagen
VO/0002/11  
Ö 26  
K-L-Trasse und Eppertshäuser Knoten Weitere Initiativen der Stadt Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0007/11  
Ö 27  
Sanierungsverpflichtung im Bereich der Altdeponie "Lengertenweg"  
VO/0009/11  
Ö 28  
Erstellung eines Klimasschutzkonzepts gemäß Förderrichtlinie des BMU
VO/0010/11  
Ö 29  
Kulturticket der Stadt Rödermark  
VO/0340/10  
Ö 30  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2010 der Kommunalen Betriebe Rödermark  
VO/0384/10  
Ö 31  
Antrag der SPD-Fraktion: Sozialer Wohnungsbau in Rödermark (Berichtsantrag)  
SPD/0321/10  
Ö 32  
Antrag der FDP-Fraktion: Stadtführer (Berichtsantrag)  
FDP/0013/11  
Ö 33  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Haushalt 2011 (Berichtsantrag)  
CUS/0021/11  
Ö 34  
Antrag der FDP-Fraktion: ePost (ePostbrief) (Berichtsantrag)  
FDP/0026/11  
Ö 35  
Antrag der FDP-Fraktion: Situation Lerchenstraße (Berichtsantrag)  
FDP/0039/11  
Ö 36  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 37  
Mitteilungen und Anfragen