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Tagesordnung - 42. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 42. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 28.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:02 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Verleihung der Bezeichnung Ehrenbürgermeister an Bürgermeister a. D. Roland Kern  
VO/0020/21  
Ö 3     Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/0011/21  
Ö 4     Änderung der Kostenbeitragssatzungen zur Kinderbetreuung während der Einschränkungen zur Eindämmung des Corona-Virus  
Enthält Anlagen
VO/00281_1/20  
Ö 5     Beteiligungsbericht 2019  
Enthält Anlagen
VO/0298/20  
Ö 6     KommPakt - Das Beteiligungsmodell der Entega  
Enthält Anlagen
VO/0248/20  
Ö 7     Stadtwald Rödermark: Förderantrag auf Bundeswaldprämie  
VO/0008/21  
Ö 8     Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 8 Flurstück 2/2, Rudolf-Diesel-Straße  
VO/0006/21  
Ö 9     Anordnung zur Durchführung einer Baulandumlegung für das "Gewerbegebiet Kapellenstraße" in Rödermark / Ober-Roden  
Enthält Anlagen
VO/0010/21  
Ö 10     Gewerbegebiet Kapellenstraße; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch  
VO/0015/21  
Ö 11     Urbanes Gebiet Odenwaldstraße; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch  
VO/0014/21  
Ö 12     B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße" im Stadtteil Urberach; Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
VO/0016/21  
Ö 13     B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße" im Stadtteil Urberach; Beschluss des Durchführungsvertrags gemäß § 12 Abs. 1 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0017/21  
Ö 14     B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße" im Stadtteil Urberach; Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0018/21  
Ö 15     A48 Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs"; Behandlung der Stellungnahmen/ Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0021/21  
Ö 16     A48 Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs"; Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (öffentliche Auslegung) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0022/21  
Ö 17     A67 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Dieburger Straße Süd" im Stadtteil Ober-Roden; Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
VO/0023/21  
Ö 18     A67 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Dieburger Straße Süd" im Stadtteil Ober-Roden; Beschluss des Durchführungsvertrags gemäß § 12 Abs. 1 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0024/21  
Ö 19     A67 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Dieburger Straße Süd" im Stadtteil Ober-Roden; Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0025/21  
Ö 20     Grundsatzbeschluss Jägerhaus/ Rathausplatz Ober-Roden  
VO/0030/21  
Ö 20.1     Änderungsantrag der Fraktion AL/Die Grüne: Grundsatzbeschluss Jägerhaus / Rathausplatz Ober-Roden  
ALG/0030_1/21  
Ö 21     Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania und einer Verkehrsspange Ober-Roden Nord  
Enthält Anlagen
VO/0031/21  
Ö 22     Jahresabschluss 2019 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0249/20  
Ö 23     Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0296/20  
Ö 24     Ermittlung der Abwassergebühren für die Jahre 2021 bis 2023, getrennt nach Schmutzwasser- und Niederschlagswassereinleitung  
Enthält Anlagen
VO/0252/20  
Ö 25     5. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Betriebe Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0004/21  
Ö 26     Antrag der SPD-Fraktion: Kontrolle des fließenden Verkehrs  
SPD/0001/21  
Ö 27     Antrag der SPD-Fraktion: Schulsozialarbeit an Grundschulen  
SPD/0002/21  
Ö 28     Antrag der SPD-Fraktion: Umbau des Eppertshäuser Knotens  
SPD/0003/21  
Ö 28.1     Änderungsantrag der Fraktion AL/Die Grüne zum SPD-Antrag: Umbau des Eppertshäuser Knotens  
ALG/0003_1/21  
Ö 29     Antrag der SPD-Fraktion: Lärmmessung Rodaustraße  
SPD/0019/21  
Ö 30     Antrag der SPD-Fraktion: Beseitigung des S-Bahnübergangs in Ober-Roden  
SPD/0223/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, durch eine Machbarkeitsstudie für den motorisierten

Individualverkehr alternative Querungsmöglichkeiten für den Bahnübergang Ober-

Roden zu untersuchen.

Sowohl städtebaulich als auch verkehrstechnisch und finanziell sollen die

Alternativen in einer vergleichenden Bewertung dargestellt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    21.10.2020 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5 - abgelehnt
   

Herr Schultheis erläutert den Antrag der SPD-Fraktion.

Nach eingehender Diskussion insbesondere hinsichtlich der Fchenverfügbarkeit und der Finanzierung erfolgt die Abstimmung.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, durch eine Machbarkeitsstudie für den motorisierten

Individualverkehr alternative Querungsmöglichkeiten für den Bahnübergang Ober-

Roden zu untersuchen.

Sowohl städtebaulich als auch verkehrstechnisch und finanziell sollen die

Alternativen in einer vergleichenden Bewertung dargestellt werden.

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung: SPD

Ablehnung: CDU, AL/Die Grünen, FWR

Enthaltung: FDP

   
    22.10.2020 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, durch eine Machbarkeitsstudie für den motorisierten

Individualverkehr alternative Querungsmöglichkeiten für den Bahnübergang Ober-

Roden zu untersuchen.

Sowohl städtebaulich als auch verkehrstechnisch und finanziell sollen die

Alternativen in einer vergleichenden Bewertung dargestellt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung: SPD

Ablehnung: CDU, AL/Die Grünen

Enthaltung: FDP, FWR

   
    03.11.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird geschoben.

 

   
    16.02.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 33 - zurückgezogen
   

Der Antrag wurde bereits vor der Sitzung zurückgezogen.

   
    19.02.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 33 - (offen)
   

Der Antrag wurde bereits vor der Sitzung am 16.02.2021 zurückgezogen.

Ö 31     Antrag der SPD-Fraktion: Sozialer Wohnungsbau in Rödermark  
SPD/0224/20  
Ö 32     Antrag der FDP-Fraktion: Geänderte Fassung: Grünflächenpflege in Rödermark nach ökologischen Kriterien  
FDP/0268_1/19  
Ö 33     Neufassung des Antrags der FWR: Corona-Hilfe für Vereine  
FWR/0033_1/21  
Ö 33.1     Änderungsantrag der Fraktion AL/Grüne zur Neufassung des Antrages der Fraktion Freie Wähler: Corona Hilfe für Vereine  
ALG/0033_2/21  
Ö 34     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 35     Mitteilungen und Anfragen