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Tagesordnung - 42. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 42. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 28.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:02 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Verleihung der Bezeichnung Ehrenbürgermeister an Bürgermeister a. D. Roland Kern  
VO/0020/21  
Ö 3     Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/0011/21  
Ö 4     Änderung der Kostenbeitragssatzungen zur Kinderbetreuung während der Einschränkungen zur Eindämmung des Corona-Virus  
Enthält Anlagen
VO/00281_1/20  
Ö 5     Beteiligungsbericht 2019  
Enthält Anlagen
VO/0298/20  
Ö 6     KommPakt - Das Beteiligungsmodell der Entega  
Enthält Anlagen
VO/0248/20  
Ö 7     Stadtwald Rödermark: Förderantrag auf Bundeswaldprämie  
VO/0008/21  
Ö 8     Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 8 Flurstück 2/2, Rudolf-Diesel-Straße  
VO/0006/21  
Ö 9     Anordnung zur Durchführung einer Baulandumlegung für das "Gewerbegebiet Kapellenstraße" in Rödermark / Ober-Roden  
Enthält Anlagen
VO/0010/21  
Ö 10     Gewerbegebiet Kapellenstraße; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch  
VO/0015/21  
Ö 11     Urbanes Gebiet Odenwaldstraße; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch  
VO/0014/21  
Ö 12     B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße" im Stadtteil Urberach; Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
VO/0016/21  
Ö 13     B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße" im Stadtteil Urberach; Beschluss des Durchführungsvertrags gemäß § 12 Abs. 1 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0017/21  
Ö 14     B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße" im Stadtteil Urberach; Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0018/21  
Ö 15     A48 Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs"; Behandlung der Stellungnahmen/ Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0021/21  
Ö 16     A48 Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs"; Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (öffentliche Auslegung) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0022/21  
Ö 17     A67 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Dieburger Straße Süd" im Stadtteil Ober-Roden; Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
VO/0023/21  
Ö 18     A67 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Dieburger Straße Süd" im Stadtteil Ober-Roden; Beschluss des Durchführungsvertrags gemäß § 12 Abs. 1 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0024/21  
Ö 19     A67 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Dieburger Straße Süd" im Stadtteil Ober-Roden; Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0025/21  
Ö 20     Grundsatzbeschluss Jägerhaus/ Rathausplatz Ober-Roden  
VO/0030/21  
Ö 20.1     Änderungsantrag der Fraktion AL/Die Grüne: Grundsatzbeschluss Jägerhaus / Rathausplatz Ober-Roden  
ALG/0030_1/21  
Ö 21     Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania und einer Verkehrsspange Ober-Roden Nord  
Enthält Anlagen
VO/0031/21  
Ö 22     Jahresabschluss 2019 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0249/20  
Ö 23     Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0296/20  
Ö 24     Ermittlung der Abwassergebühren für die Jahre 2021 bis 2023, getrennt nach Schmutzwasser- und Niederschlagswassereinleitung  
Enthält Anlagen
VO/0252/20  
Ö 25     5. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Betriebe Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0004/21  
Ö 26     Antrag der SPD-Fraktion: Kontrolle des fließenden Verkehrs  
SPD/0001/21  
Ö 27     Antrag der SPD-Fraktion: Schulsozialarbeit an Grundschulen  
SPD/0002/21  
Ö 28     Antrag der SPD-Fraktion: Umbau des Eppertshäuser Knotens  
SPD/0003/21  
Ö 28.1     Änderungsantrag der Fraktion AL/Die Grüne zum SPD-Antrag: Umbau des Eppertshäuser Knotens  
ALG/0003_1/21  
Ö 29     Antrag der SPD-Fraktion: Lärmmessung Rodaustraße  
SPD/0019/21  
Ö 30     Antrag der SPD-Fraktion: Beseitigung des S-Bahnübergangs in Ober-Roden  
SPD/0223/20  
Ö 31     Antrag der SPD-Fraktion: Sozialer Wohnungsbau in Rödermark  
SPD/0224/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, in einem umfassenden Konzept darzulegen, mit

welchen Maßnahmen er den Bau von Sozialwohnungen in Rödermark in die Wege

leiten will, damit mittelfristig die steigende Nachfrage befriedigt werden kann.

Dabei soll für Rödermark definiert werden, wie viele Sozialwohnungen im

Durchschnitt jährlich errichtet werden sollen und auf welchen Flächen dies

geschehen soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    21.10.2020 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 6 - abgelehnt
   

Herr Schultheis erläutert den Antrag der SPD-Fraktion. Nach kurzer Diskussion erfolgt die Abstimmung

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, in einem umfassenden Konzept darzulegen, mit

welchen Maßnahmen er den Bau von Sozialwohnungen in Rödermark in die Wege

leiten will, damit mittelfristig die steigende Nachfrage befriedigt werden kann.

Dabei soll für Rödermark definiert werden, wie viele Sozialwohnungen im

Durchschnitt jährlich errichtet werden sollen und auf welchen Flächen dies

geschehen soll.

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung: SPD

Ablehnung: CDU, AL/Die Grünen, FDP, FWR

Enthaltung: /

   
    22.10.2020 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, in einem umfassenden Konzept darzulegen, mit

welchen Maßnahmen er den Bau von Sozialwohnungen in Rödermark in die Wege

leiten will, damit mittelfristig die steigende Nachfrage befriedigt werden kann.

Dabei soll für Rödermark definiert werden, wie viele Sozialwohnungen im

Durchschnitt jährlich errichtet werden sollen und auf welchen Flächen dies

geschehen soll.

 

 

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung: SPD

Ablehnung: CDU, AL/Die Grünen, FDP, FWR

Enthaltung: /

 

 

Herr Kruger teilt mit, dass die Stadtverordnetenversammlung am 03.11.2020 voraussichtlich ausfallen wird und stattdessen der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss tagen wird.

Herr Bürgermeister Rotter wird prüfen, ob dies nach den geänderten Vorschriften möglich ist und Rechtssicherheit für die zu beschließenden Punkte besteht.

 

Der Vorsitzende, Herr Kruger, übergibt die Sitzungsleitung an Herrn Spieß.

   
    03.11.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird geschoben.

 

   
    16.02.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 34 - (offen)
   

Die Beratung des Tagesordnungspunktes erfolgt in der Fortsetzungssitzung am 19.02.2021.

   
    19.02.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 34 - abgelehnt
   

Der Antrag wird von Herrn Karademir begründet. Nach Stellungnahmen aller Fraktionen sowie von rgemeister Rottersst Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann über den Antrag abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, in einem umfassenden Konzept darzulegen, mit

welchen Maßnahmen er den Bau von Sozialwohnungen in Rödermark in die Wege

leiten will, damit mittelfristig die steigende Nachfrage befriedigt werden kann.

Dabei soll für Rödermark definiert werden, wie viele Sozialwohnungen im

Durchschnitt jährlich errichtet werden sollen und auf welchen Flächen dies

geschehen soll.

Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 

Zustimmung: SPD (4)

Ablehnung: CDU (13), AL/Die Grüne (8), FWR (4), FDP (3), Fraktionslos (1)

Enthaltung: /

Ö 32     Antrag der FDP-Fraktion: Geänderte Fassung: Grünflächenpflege in Rödermark nach ökologischen Kriterien  
FDP/0268_1/19  
Ö 33     Neufassung des Antrags der FWR: Corona-Hilfe für Vereine  
FWR/0033_1/21  
Ö 33.1     Änderungsantrag der Fraktion AL/Grüne zur Neufassung des Antrages der Fraktion Freie Wähler: Corona Hilfe für Vereine  
ALG/0033_2/21  
Ö 34     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 35     Mitteilungen und Anfragen