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Tagesordnung - 42. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 42. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 28.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:02 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Verleihung der Bezeichnung Ehrenbürgermeister an Bürgermeister a. D. Roland Kern  
VO/0020/21  
Ö 3     Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/0011/21  
Ö 4     Änderung der Kostenbeitragssatzungen zur Kinderbetreuung während der Einschränkungen zur Eindämmung des Corona-Virus  
Enthält Anlagen
VO/00281_1/20  
Ö 5     Beteiligungsbericht 2019  
Enthält Anlagen
VO/0298/20  
Ö 6     KommPakt - Das Beteiligungsmodell der Entega  
Enthält Anlagen
VO/0248/20  
Ö 7     Stadtwald Rödermark: Förderantrag auf Bundeswaldprämie  
VO/0008/21  
Ö 8     Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 8 Flurstück 2/2, Rudolf-Diesel-Straße  
VO/0006/21  
Ö 9     Anordnung zur Durchführung einer Baulandumlegung für das "Gewerbegebiet Kapellenstraße" in Rödermark / Ober-Roden  
Enthält Anlagen
VO/0010/21  
Ö 10     Gewerbegebiet Kapellenstraße; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch  
VO/0015/21  
Ö 11     Urbanes Gebiet Odenwaldstraße; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch  
VO/0014/21  
Ö 12     B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße" im Stadtteil Urberach; Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
VO/0016/21  
Ö 13     B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße" im Stadtteil Urberach; Beschluss des Durchführungsvertrags gemäß § 12 Abs. 1 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0017/21  
Ö 14     B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße" im Stadtteil Urberach; Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0018/21  
Ö 15     A48 Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs"; Behandlung der Stellungnahmen/ Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0021/21  
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen gemäß der in der Anlage_01 „Beschlussvorlage der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplans „Alter Seeweg / Mainzer Straße“ eingegangenen Stellungnahmen“ (Stand 08.01.2021) gemäß den dort dargestellten Beschlussvorschlägen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen gemäß der in der Anlage_02 „Beschlussvorlage der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplans „Alter Seeweg / Mainzer Straße“ eingegangenen Stellungnahmen (Stand 08.01.2021) gemäß den dort dargestellten Beschlussvorschlägen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    16.02.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Die Tagesordnungspunkte 18 und 19 werden gemeinsam aufgerufen. Nachdem Herr Gerl den Änderungsantrag der Fraktion AL/Die Grüne zu TOP 18 begründet hat, folgt eine Diskussion mit Redebeiträgen aller Fraktionen sowiergermeister Rotter. Im Anschluss lässt Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann zunächst über den Änderungsantrag unter TOP 18.1 abstimmen, danach über die Beschlussvorlage unter TOP 18.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Äerungen gemäß der in der Anlage_01 „Beschlussvorlage der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplans „Alter Seeweg / Mainzer Straße“ eingegangenen Stellungnahmen“ (Stand 08.01.2021) gemäß den dort dargestellten Beschlussvorschlägen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Äerungen gemäß der in der Anlage_02 „Beschlussvorlage der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplans „Alter Seeweg / Mainzer Straße“ eingegangenen Stellungnahmen (Stand 08.01.2021) gemäß den dort dargestellten Beschlussvorschlägen.

Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung: CDU (12), SPD (4), FWR (4), FDP (3)

Ablehnung: AL/Die Grüne (9), Fraktionslos (1)

Enthaltung: /

   
    19.02.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 18 - (offen)
   

Behandelt in der Sitzung am 16.02.2021.

Ö 16     A48 Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs"; Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (öffentliche Auslegung) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0022/21  
Ö 17     A67 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Dieburger Straße Süd" im Stadtteil Ober-Roden; Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
VO/0023/21  
Ö 18     A67 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Dieburger Straße Süd" im Stadtteil Ober-Roden; Beschluss des Durchführungsvertrags gemäß § 12 Abs. 1 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0024/21  
Ö 19     A67 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Dieburger Straße Süd" im Stadtteil Ober-Roden; Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0025/21  
Ö 20     Grundsatzbeschluss Jägerhaus/ Rathausplatz Ober-Roden  
VO/0030/21  
Ö 20.1     Änderungsantrag der Fraktion AL/Die Grüne: Grundsatzbeschluss Jägerhaus / Rathausplatz Ober-Roden  
ALG/0030_1/21  
Ö 21     Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania und einer Verkehrsspange Ober-Roden Nord  
Enthält Anlagen
VO/0031/21  
Ö 22     Jahresabschluss 2019 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0249/20  
Ö 23     Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0296/20  
Ö 24     Ermittlung der Abwassergebühren für die Jahre 2021 bis 2023, getrennt nach Schmutzwasser- und Niederschlagswassereinleitung  
Enthält Anlagen
VO/0252/20  
Ö 25     5. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Betriebe Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0004/21  
Ö 26     Antrag der SPD-Fraktion: Kontrolle des fließenden Verkehrs  
SPD/0001/21  
Ö 27     Antrag der SPD-Fraktion: Schulsozialarbeit an Grundschulen  
SPD/0002/21  
Ö 28     Antrag der SPD-Fraktion: Umbau des Eppertshäuser Knotens  
SPD/0003/21  
Ö 28.1     Änderungsantrag der Fraktion AL/Die Grüne zum SPD-Antrag: Umbau des Eppertshäuser Knotens  
ALG/0003_1/21  
Ö 29     Antrag der SPD-Fraktion: Lärmmessung Rodaustraße  
SPD/0019/21  
Ö 30     Antrag der SPD-Fraktion: Beseitigung des S-Bahnübergangs in Ober-Roden  
SPD/0223/20  
Ö 31     Antrag der SPD-Fraktion: Sozialer Wohnungsbau in Rödermark  
SPD/0224/20  
Ö 32     Antrag der FDP-Fraktion: Geänderte Fassung: Grünflächenpflege in Rödermark nach ökologischen Kriterien  
FDP/0268_1/19  
Ö 33     Neufassung des Antrags der FWR: Corona-Hilfe für Vereine  
FWR/0033_1/21  
Ö 33.1     Änderungsantrag der Fraktion AL/Grüne zur Neufassung des Antrages der Fraktion Freie Wähler: Corona Hilfe für Vereine  
ALG/0033_2/21  
Ö 34     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 35     Mitteilungen und Anfragen