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Tagesordnung - 24. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 01.10.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1     Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Fahrstuhl Bahnhof Ober-Roden  
CAL/0254/24  
Ö 3.2     Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: WUMBOR-Weg, Überquerungen von Straßen  
CAL/0255/24  
Ö 3.3     Anfrage der Fraktion FWR: Fahrradverkehr  
FWR/0257/24  
Ö 3.4     Anfrage der FDP-Fraktion: Einstellung des Betriebs der Kita Waldmeister  
FDP/0262/24  
Ö 3.5     Anfrage der FDP-Fraktion: Aktuelle Kinderzahlen und Betreuungsbedarf in Rödermark  
FDP/0263/24  
Ö 3.6     Anfrage der FDP-Fraktion: Krankenstand des Kita-Personals in Rödermark  
FDP/0264/24  
Ö 3.7     Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand Gebietsentwicklung an der Mainzer Straße  
FDP/0265/24  
Ö 3.8     Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: "Kommunen für biologische Vielfalt"  
FDP/0266/24  
Ö 4  
Wahl einer stellvertretenden Schriftführung der Stadtverordnetenversammlung  
VO/0234/24  
Ö 5  
Bestimmung des Termins der Wahl sowie einer eventuell notwendig werdenden Stichwahl für die Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin der Stadt Rödermark (Amtszeit ab 01.07.2025)  
VO/0233/24  
Ö 5.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Bestimmung des Termins der Wahl sowie einer eventuell notwendig werdenden Stichwahl für die Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin der Stadt Rödermark  
FDP/0233_1/24  
Ö 6  
Gesamtabschluss 2022  
Enthält Anlagen
VO/0193/24  
Ö 7  
Jahresabschluss 2023  
Enthält Anlagen
VO/0253/24  
Ö 8  
Beteiligungsbericht 2023  
Enthält Anlagen
VO/0243/24  
Ö 9  
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer ab 01.01.2025 in der Stadt Rödermark - Hebesatzsatzung -  
Enthält Anlagen
VO/0232/24  
Ö 10  
Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung  
Enthält Anlagen
VO/0250/24  
Ö 11  
Beschluss einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die städtischen Notunterkünfte für unfreiwillig obdachlose Menschen (Einweisung auf Grundlage des § 11 HSOG)  
Enthält Anlagen
VO/0244/24  
Ö 12  
Änderung/ Ergänzung der Zisternensatzung der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0239/24  
Ö 13  
Grundsatzbeschluss "Alte Wache"  
Enthält Anlagen
VO/0241/24  
Ö 14  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan A31.1 "Urbanes Gebiet Kapellenstraße" - Aktueller Sachstand, Vorvertrag vom 17.12.2019, weiteres Vorgehen  
Enthält Anlagen
VO/0242/24  
Ö 15  
Beitrittsbeschluss zum Wirtschaftsplan der Kommunalen Betriebe Rödermark (KBR)  
Enthält Anlagen
VO/0238/24  
Ö 16  
Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Betriebe Rödermark" - 7. Änderung -  
Enthält Anlagen
VO/0240/24  
Ö 17  
Antrag der FDP-Fraktion: Klimaneutraler Kraftstoff (HVO100) für die Fahrzeuge der Stadt Rödermark  
FDP/0168/24  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Prüfung der Möglichkeiten für Freiflächenphotovoltaik in Rödermark  
CAL/0203/24  
Ö 19  
Antrag der SPD-Fraktion: Anordnung von Tempo 30  
SPD/0256/24  
Ö 19.1  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Anordnung von Tempo 30  
FWR/0256_1/24  
Ö 20  
Antrag der Fraktion FWR: Einrichtung "Runder Tisch - Grüne Mitte"  
FWR/0258/24  
Ö 21  
Antrag der Fraktion FWR: Änderung Richtlinien Förderung von Mini-PV Anlagen ("Balkonkraftwerke")  
FWR/0259/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, Punkt 4.1 der „Richtlinien der Stadt Rödermark zur Installation einer Mini-PV Anlage/Balkonmodul“ wie folgt zu ändern:

Die Förderhöhe beträgt pro Haushalt einmalig 20% vom Nettoanschaffungspreis, jedoch maximal 200€ r die Anschaffung einer Mini-PV-Anlage/ eines Balkonmoduls, welches eine Einspeiseleistung von 300 bis 800 Watt hat. Diese Vorgabe wird erfüllt, wenn entweder das Solarmodul eine Wirkleistung von maximal 800 Watt hat (bzw. auf diese Leistung gedrosselt wird) oder wenn die maximale Wechselrichterleistung 800 VA gemäß Herstellerangaben beträgt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    18.09.2024 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 12 - (offen)
   

 

 

   
    19.09.2024 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 19 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird auf nächste Sitzungsrunde geschoben.

 

   
    01.10.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 21 - zurückgestellt
   
Ö 22  
Antrag der FDP-Fraktion: Sicherstellung der Barrierefreiheit (Aufzug) am Bahnhof Ober-Roden  
FDP/0261/24  
Ö 23  
Antrag der Fraktion FWR und FDP-Fraktion: Neustart beim Kulturhallenprogramm  
FF/0260/24