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Auszug - Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  

 
 
24. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
TOP: Ö 1
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 01.10.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark
 
Wortprotokoll

Frau stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Beldermann eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Stadtverordneten. Frau Beldermann stellt die form- und fristgerechte Ladung zu der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

Im Ältestenrat wurden folgende Empfehlungen ausgesprochen:

  • TOP 6, 7, 15   Abstimmung unter TO A
  • TOP 10, 11, 12, 16  Abstimmung ohne Aussprache
  • TOP 17, 21, 22  wird geschoben

 

Frau Beldermann berichtet, dass es keine Einwände gegen die Niederschrift der Sitzung am 11.07.2024 gab. Sie gilt folglich als genehmigt.

 

Im Weiteren informiert die stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin darüber, dass Herr Felix Hitzel aus der Fraktion AL/Die Grünen sein Mandat als Stadtverordneter zum 15.08.2024 niedergelegt hat.

Die nachfolgenden Bewerber auf der Liste der AL/Die Grünen, Frau Susan Diehl und Herr Michel Simon-Gerl, haben auf die Annahme des Mandats verzichtet.

Als Nachrücker wurde in der weiteren Folge Herr Thomas Graf festgestellt.

 

Ebenfalls hat Herr Lennart Pfaff aus der SPD-Fraktion sein Mandat als Stadtverordneter zum 13.09.2024 niedergelegt. Die nachfolgende Bewerberin auf der SPD-Liste, Frau Patricia Diallo, wurde als Nachrückerin festgestellt.

 

Frau Beldermann begrüßt Frau Diallo heute erstmals in diesem Gremium und weist sie darauf hin, dass sie verpflichtet ist, an den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse teilzunehmen. Sie wird um Verschwiegenheit (§ 24 HGO) gebeten und darum ersucht, bei einem Widerstreit der Interessen (§ 25 HGO) dies anzuzeigen und bei entsprechend zu behandelnden Punkten an Beratung und Abstimmung nicht teilzunehmen.

Herr Graf wird in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung erstmalig begrüßt, da er heute nicht anwesend ist.

 

Den Tagesordnungspunkt abschließend gratuliert Frau Beldermann den Mandats-trägerinnen und Mandatsträgern, die seit dem Stattfinden der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Geburtstag hatten, nachträglich im Namen des gesamten Hauses.