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Tagesordnung - 24. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 01.10.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1     Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Fahrstuhl Bahnhof Ober-Roden  
CAL/0254/24  
Ö 3.2     Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: WUMBOR-Weg, Überquerungen von Straßen  
CAL/0255/24  
Ö 3.3     Anfrage der Fraktion FWR: Fahrradverkehr  
FWR/0257/24  
Ö 3.4     Anfrage der FDP-Fraktion: Einstellung des Betriebs der Kita Waldmeister  
FDP/0262/24  
Ö 3.5     Anfrage der FDP-Fraktion: Aktuelle Kinderzahlen und Betreuungsbedarf in Rödermark  
FDP/0263/24  
Ö 3.6     Anfrage der FDP-Fraktion: Krankenstand des Kita-Personals in Rödermark  
FDP/0264/24  
Ö 3.7     Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand Gebietsentwicklung an der Mainzer Straße  
FDP/0265/24  
Ö 3.8     Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: "Kommunen für biologische Vielfalt"  
FDP/0266/24  
Ö 4  
Wahl einer stellvertretenden Schriftführung der Stadtverordnetenversammlung  
VO/0234/24  
Ö 5  
Bestimmung des Termins der Wahl sowie einer eventuell notwendig werdenden Stichwahl für die Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin der Stadt Rödermark (Amtszeit ab 01.07.2025)  
VO/0233/24  
Ö 5.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Bestimmung des Termins der Wahl sowie einer eventuell notwendig werdenden Stichwahl für die Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin der Stadt Rödermark  
FDP/0233_1/24  
Ö 6  
Gesamtabschluss 2022  
Enthält Anlagen
 VO/0193/24  
Ö 7  
Jahresabschluss 2023  
Enthält Anlagen
 VO/0253/24  
Ö 8  
Beteiligungsbericht 2023  
Enthält Anlagen
 VO/0243/24  
Ö 9  
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer ab 01.01.2025 in der Stadt Rödermark - Hebesatzsatzung -  
Enthält Anlagen
 VO/0232/24  
Ö 10  
Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung  
Enthält Anlagen
 VO/0250/24  
Ö 11  
Beschluss einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die städtischen Notunterkünfte für unfreiwillig obdachlose Menschen (Einweisung auf Grundlage des § 11 HSOG)  
Enthält Anlagen
 VO/0244/24  
Ö 12  
Änderung/ Ergänzung der Zisternensatzung der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
 VO/0239/24  
Ö 13  
Grundsatzbeschluss "Alte Wache"  
Enthält Anlagen
 VO/0241/24  
Ö 14  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan A31.1 "Urbanes Gebiet Kapellenstraße" - Aktueller Sachstand, Vorvertrag vom 17.12.2019, weiteres Vorgehen  
Enthält Anlagen
 VO/0242/24  
Ö 15  
Beitrittsbeschluss zum Wirtschaftsplan der Kommunalen Betriebe Rödermark (KBR)  
Enthält Anlagen
 VO/0238/24  
Ö 16  
Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Betriebe Rödermark" - 7. Änderung -  
Enthält Anlagen
 VO/0240/24  
Ö 17  
Antrag der FDP-Fraktion: Klimaneutraler Kraftstoff (HVO100) für die Fahrzeuge der Stadt Rödermark  
FDP/0168/24  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Prüfung der Möglichkeiten für Freiflächenphotovoltaik in Rödermark  
CAL/0203/24  
Ö 19  
Antrag der SPD-Fraktion: Anordnung von Tempo 30  
SPD/0256/24  
Ö 19.1  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Anordnung von Tempo 30  
FWR/0256_1/24  
Ö 20  
Antrag der Fraktion FWR: Einrichtung "Runder Tisch - Grüne Mitte"  
FWR/0258/24  
Ö 21  
Antrag der Fraktion FWR: Änderung Richtlinien Förderung von Mini-PV Anlagen ("Balkonkraftwerke")  
FWR/0259/24  
Ö 22  
Antrag der FDP-Fraktion: Sicherstellung der Barrierefreiheit (Aufzug) am Bahnhof Ober-Roden  
FDP/0261/24  
Ö 23  
Antrag der Fraktion FWR und FDP-Fraktion: Neustart beim Kulturhallenprogramm  
FF/0260/24