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Tagesordnung - 42. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Bezeichnung:	42. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium:	Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum:	Do, 28.01.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 22:02	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kulturhalle
Ort:	Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Verleihung der Bezeichnung Ehrenbürgermeister an Bürgermeister a. D. Roland Kern

VO/0020/21

Ö 3

Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung

VO/0011/21

Ö 4

Änderung der Kostenbeitragssatzungen zur Kinderbetreuung während der Einschränkungen zur Eindämmung des Corona-Virus

VO/00281_1/20

Ö 5

Beteiligungsbericht 2019

VO/0298/20

Ö 6

KommPakt - Das Beteiligungsmodell der Entega

VO/0248/20

Ö 7

Stadtwald Rödermark: Förderantrag auf Bundeswaldprämie

VO/0008/21

Ö 8

Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 8 Flurstück 2/2, Rudolf-Diesel-Straße

VO/0006/21

Ö 9

Anordnung zur Durchführung einer Baulandumlegung für das "Gewerbegebiet Kapellenstraße" in Rödermark / Ober-Roden

VO/0010/21

Ö 10

Gewerbegebiet Kapellenstraße; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch

VO/0015/21

Ö 11

Urbanes Gebiet Odenwaldstraße; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch

VO/0014/21

Ö 12

B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße" im Stadtteil Urberach; Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen

VO/0016/21

Ö 13

B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße" im Stadtteil Urberach; Beschluss des Durchführungsvertrags gemäß § 12 Abs. 1 Baugesetzbuch

VO/0017/21

Ö 14

B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße" im Stadtteil Urberach; Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch

VO/0018/21

Ö 15

A48 Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs"; Behandlung der Stellungnahmen/ Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch

VO/0021/21

Ö 16

A48 Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs"; Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (öffentliche Auslegung) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

VO/0022/21

Ö 17

A67 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Dieburger Straße Süd" im Stadtteil Ober-Roden; Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen

VO/0023/21

Ö 18

A67 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Dieburger Straße Süd" im Stadtteil Ober-Roden; Beschluss des Durchführungsvertrags gemäß § 12 Abs. 1 Baugesetzbuch

VO/0024/21

Ö 19

A67 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Dieburger Straße Süd" im Stadtteil Ober-Roden; Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch

VO/0025/21

Ö 20

Grundsatzbeschluss Jägerhaus/ Rathausplatz Ober-Roden

VO/0030/21

Ö 20.1

Änderungsantrag der Fraktion AL/Die Grüne: Grundsatzbeschluss Jägerhaus / Rathausplatz Ober-Roden

ALG/0030_1/21

Ö 21

Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania und einer Verkehrsspange Ober-Roden Nord

VO/0031/21

Ö 22

Jahresabschluss 2019 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark

VO/0249/20

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung stellt gemäß § 5 Nr. 11 EigBGes den mit uneinge-schränktem Bestätigungsvermerk der Schüllermann und Partner AG, Wirtschafts-
prüfungsgesellschaft, Mainz, versehenen Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark“ fest und erteilt der Betriebskommission und der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2019 Entlastung.

Die Gewinne und Verluste der Geschäftsfelder sind wie folgt zu verwenden:

		Euro
Geschäftsfeld Abfall	Verlust	-198.661,29	Vortrag auf neue Rechnung
Geschäftsfeld Abwasser	Gewinn	352.595,07	Vortrag auf neue Rechnung
Geschäftsfeld Badehaus	Verlust	-446.226,68	Entnahme aus der Rücklage
Geschäftsfeld Betriebshof	Verlust	-260.338,83	Vortrag auf neue Rechnung
Geschäftsfeld Gebäudewirtschaft	Verlust	-284.851,29	Entnahme aus der Rücklage
	Jahresverlust	-837.483,02

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

16.02.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Ö 25 - ungeändert beschlossen

Die Abstimmung erfolgt unter TO A.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung stellt gemäß § 5 Nr. 11 EigBGes den mit uneinge-schränktem Bestätigungsvermerk der Schüllermann und Partner AG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Mainz, versehenen Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark“ fest und erteilt der Betriebskommission und der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2019 Entlastung.

Die Gewinne und Verluste der Geschäftsfelder sind wie folgt zu verwenden: