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Tagesordnung - 11. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 27.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:14 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion: Wie viele Suizide und Präventionsmaßnahmen  
SPD/0122/17  
Ö 3.2  
Anfrage der SPD-Fraktion: Homepage Stadt Rödermark  
SPD/0123/17  
Ö 3.3  
Anfrage der Fraktion FWR: Gebiet Odenwaldstraße  
FWR/0138/17  
Ö 3.4  
Anfrage der FDP-Fraktion: Integrationsförderpreis der Stadt Rödermark  
FDP/0139/17  
Ö 3.5  
Anfrage der FDP-Fraktion: Internetsicherheit: TYPO3 - PHP - Clickjacking  
FDP/0140/17  
Ö 4  
Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
Enthält Anlagen
VO/0072/17  
Ö 4.1     Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
FDP/0144/17  
Ö 5  
Bebauungsplan A 34 "Südlich der Heinrich-Heine-Straße" Beschluss über die öffentliche Auslegung  
Enthält Anlagen
VO/0126_1/17  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/Vorhaben- und Erschließungsplan A 20.8 "In der Plattenhecke 2a" Beschluss über die öffentliche Auslegung  
Enthält Anlagen
VO/0127/17  
Ö 7  
Antrag der Fraktion FWR: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FWR/0087/17  
Ö 7.1     Konkurrierender Hauptantrag der FDP-Fraktion: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FDP/0111/17  
Ö 7.2     Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Die Grünen: Stadtpark die "Grüne Mitte"  
CAL/0087_1/17  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Die Grünen: Sicherung der Grünen Mitte  
CAL/0133/17  
Ö 8.1     Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Sicherung der Grünen Mitte  
SPD/0133_1/17  
Ö 9  
Neufassung der FDP-Fraktion: "Absehbar keine Basis für eine Städtepartnerschaft mit der Türkei!"  
FDP/0089_4/17  
Ö 9.1  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
FWR/0089_1/17  
Ö 9.2  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Die Grünen: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
CAL/0089_2/17  
Ö 9.3  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
SPD/0089_3/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

PUNKTE 1 und 2 des Änderungsantrages der Fraktionen CDU und AL / Die Grünen werden übernommen.

1. Die bestehenden Städtepartnerschaften werden ausgebaut und intensiviert.

2. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt anerkennend zur Kenntnis, dass sich in der zentralanatolischen Stadt Hekimhan eine deutliche Mehrheit der Wählerinnen und Wähler gegen das Verfassungsreferendum vom 16.April 2017 ausgesprochen hat.

Neuer Punkt:

3. Bezugnehmend auf den Beschluss, eine Kommission 'internationale Städtepartnerschaften' - mit dem Auftrag den Stadtverordneten eine Empfehlung zum Verhalten auf die Anfrage der Stadt Hekimhan zu geben - zu gründen, wird die Kommission internationale Städtepartnerschaft dazu beauftragt bis zum 31.08.2017 eine Empfehlung auszusprechen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    16.05.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11.3 - zurückgestellt
   
   
    12.06.2017 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 2.3 - abgelehnt
   

 

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung:

 

Abstimmungsergebnis:mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung:SPD

Ablehnung:CDU, AL/Die Grünen, FWR, FDP

Enthaltung:/

   
    27.06.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9.3 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

PUNKTE 1 und 2 des Änderungsantrages der Fraktionen CDU und AL / Die Grünen werden übernommen.

1. Die bestehenden Städtepartnerschaften werden ausgebaut und intensiviert.

2. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt anerkennend zur Kenntnis, dass sich in der zentralanatolischen Stadt Hekimhan eine deutliche Mehrheit der Wählerinnen und hler gegen das Verfassungsreferendum vom 16.April 2017 ausgesprochen hat.

Neuer Punkt:

3. Bezugnehmend auf den Beschluss, eine Kommission 'internationale Städtepartnerschaften' - mit dem Auftrag den Stadtverordneten eine Empfehlung zum Verhalten auf die Anfrage der Stadt Hekimhan zu geben - zu gründen, wird die Kommission internationale Städtepartnerschaft dazu beauftragt bis zum 31.08.2017 eine Empfehlung auszusprechen.

Abstimmungsergebnis:mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung:SPD (4)

Ablehnung:CDU (10), AL/Die Grünen (9), FWR (4), FDP (4)

Enthaltung:/

Ö 10  
Neufassung der FDP-Fraktion: KiP2-Fördermittel: Ganztagsbetreuung in Rödermark ausbauen  
FDP/0088_1/17  
Ö 10.1  
Interfraktioneller Antrag: KiP2-Fördermittel: Ganztagsbetreuung in Rödermark ausbauen (Zweite Neufassung)  
IFA/0088_2/17  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Reduzierung der KITA-Beiträge  
SPD/0124/17  
Ö 11.1  
Interfraktioneller Antrag: Gebührenfreie Kindertagesstätten  
IFA/0124_1/17  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Sofortprogramm für die Schaffung von bezahlbaren Wohnraum in Rödermark  
SPD/0125/17  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Die Grünen: Wohnungsbau im Bestand  
CAL/0137/17  
Ö 13.1     Änderungsantrag der Fraktion FWR: Wohnungsbau im Bestand  
FWR/0137_1/17  
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Die Grünen: Bestandsgebiete östlich und westlich der Odenwaldstraße in "Urbanes Gebiet" entwickeln  
CAL/0134/17  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Die Grünen: Gewerbegebiet "Hainchesbuckel"  
Enthält Anlagen
CAL/0135/17  
Ö 15.1     Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Gewerbegebiet "Hainchesbuckel"  
FDP/0135_1/17  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Die Grünen: Gewerbegebiet "Kapellenstraße"  
CAL/0136/17  
Ö 17  
Antrag der FDP-Fraktion: A3 zügig ausbauen - AUCH Offenbacher Kreuz bis Anschlussstelle Hanau  
FDP/0130/17  
Ö 18  
Antrag der FDP-Fraktion: Kreisumlage stabil halten!  
FDP/0131/17  
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausschreibungsbedingungen für den Integrationsförderpreis optimieren  
FDP/0132/17  
Ö 20  
"Sicherung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder im Stadtteil Ober-Roden" - Anmietung einer Liegenschaft im Projekt "Atrium Ober-Röder Bahnhof" für eine Ü-3-Einrichtung