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Vorlage - CAL/0089_2/17  

 
 
Betreff: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden (Änderungsantrag)
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag CDU-Fraktion und AL/Grüne
Federführend:Gremien   
Beratungsfolge:
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Entscheidung
16.05.2017 
10. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark zurückgestellt     
27.06.2017 
11. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur Vorberatung
12.06.2017 
9. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur ungeändert beschlossen   
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss Vorberatung
14.06.2017 
13. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses      
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Entscheidung

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

Sachverhalt/Begründung:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die bestehenden Städtepartnerschaften werden ausgebaut und intensiviert. Hierzu wird auch Bezug genommen auf das Projekt „Kultur ohne Grenzen – Internationales Fest der Kulturen“, wie es der Magistrat mit Beschluss vom 3. April 2017 befürwortet hat.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt anerkennend zur Kenntnis, dass sich in der zentralanatolischen Stadt Hekimhan eine deutliche Mehrheit der Wählerinnen und Wähler gegen das Verfassungsreferendum vom 16. April 2017 ausgesprochen hat.

 

  1. Aufgrund der politischen Gesamtsituation in der Türkei wird eine Entscheidung über das Partnerschaftsgesuch der Stadt Hekimhan weiter zurückgestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung