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Vorlage - SPD/0089_3/17  

 
 
Betreff: "Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden" (Änderungsantrag)
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag SPD-Fraktion
Federführend:Gremien-Büro   
Beratungsfolge:
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Entscheidung
16.05.2017 
10. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark zurückgestellt     
27.06.2017 
11. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark abgelehnt   
Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur Vorberatung
12.06.2017 
9. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur abgelehnt   
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss Vorberatung
14.06.2017 
13. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses      
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Entscheidung

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

Sachverhalt/Begründung:

 

Begründung erfolgt mündlich.

Beschlussvorschlag:

 

PUNKTE 1 und 2 des Änderungsantrages der Fraktionen CDU und AL / Die Grünen werden übernommen.

1. Die bestehenden Städtepartnerschaften werden ausgebaut und intensiviert.

2. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt anerkennend zur Kenntnis, dass sich in der zentralanatolischen Stadt Hekimhan eine deutliche Mehrheit der Wählerinnen und Wähler gegen das Verfassungsreferendum vom 16.April 2017 ausgesprochen hat.

Neuer Punkt:

3. Bezugnehmend auf den Beschluss, eine Kommission 'internationale Städtepartnerschaften' - mit dem Auftrag den Stadtverordneten eine Empfehlung zum Verhalten auf die Anfrage der Stadt Hekimhan zu geben - zu gründen, wird die Kommission internationale Städtepartnerschaft dazu beauftragt bis zum 31.08.2017 eine Empfehlung auszusprechen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung: