Vorlage - FDP/0139/17  

Sachverhalt/Begründung:

Am 09.06.2009 hat die Stadtverordnetenversammlung einstimmig die Ausschreibung und Vergabe eines Integrationsförderpreises der Stadt Rödermark ab dem Jahr 2010 beschlossen. Der Integrationsförderpreis wird seitdem jährlich im Rahmen der Einbürgerungsfeier der Stadt, die in der Regel am 23. Mai stattfindet, überreicht.

Beschlossen wurde dabei u.a. Folgendes: „Mit der Schaffung eines Integrationsförderpreises sollen beispielhafte Projekte und Maßnahmen gefördert werden, die dem Ziel einer besseren Integration dienen. Der Integrationsförderpreis soll Rödermärker Vereine, Institutionen und Privatpersonen dann finanziell unterstützen, die die Durchführung beispielhafter neuer Maßnahmen oder Projekte in Rödermark planen. Der Preis soll jährlich zur Finanzierung von Maßnahmen und Projekten vergeben werden.

Über die Ausschreibungsbedingungen, Inhalte und die Vergabe des Preises entscheidet der Magistrat unter Hinzuziehung des Arbeitskreises Integration und des Ausländerbeirates.“

Die FDP Fraktion fragt vor diesem Hintergrund gemäß § 16 I GO der STAVO, i.S.d.
§ 50 II HGO, an:

1. Welche Vereine, Institutionen und/oder Privatpersonen wurden seit 2010 mit dem

Integrationsförderpreis der Stadt Rödermark für welches konkrete Projekt ausgezeichnet und finanziell unterstützt?

2. Welche Prozedere (seit 2010) liegt der Vergabe des Integrationsförderpreises der Stadt Rödermark zugrunde, im zeitlichen Hinblick auf:

a. Die Abgabefrist für Vorschläge für Preisträger/-innen?

b. Den zeitlichen Verfahrensgang im Magistrat?

c. Die Hinzuziehung von Ausländerbeirat sowie dem Arbeitskreis Integration?

d. Die Rückmeldung und Einladung der Preisträger/-innen zur Verleihung (i.d.R. am 23.05.)?

3. Mit Blick auf das Prozedere aus der vorstehenden Frage (2) wird gebeten, das konkrete Verfahren zur Vergabe des Integrationsförderpreises der Stadt Rödermark für die Jahre 2011, 2014 und 2017 terminlich aufzuschlüsseln und zu erläutern.