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Tagesordnung - 11. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 27.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:14 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion: Wie viele Suizide und Präventionsmaßnahmen  
SPD/0122/17  
Ö 3.2  
Anfrage der SPD-Fraktion: Homepage Stadt Rödermark  
SPD/0123/17  
Ö 3.3  
Anfrage der Fraktion FWR: Gebiet Odenwaldstraße  
FWR/0138/17  
Ö 3.4  
Anfrage der FDP-Fraktion: Integrationsförderpreis der Stadt Rödermark  
FDP/0139/17  
Ö 3.5  
Anfrage der FDP-Fraktion: Internetsicherheit: TYPO3 - PHP - Clickjacking  
FDP/0140/17  
Ö 4  
Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
Enthält Anlagen
VO/0072/17  
Ö 4.1     Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
FDP/0144/17  
Ö 5  
Bebauungsplan A 34 "Südlich der Heinrich-Heine-Straße" Beschluss über die öffentliche Auslegung  
Enthält Anlagen
VO/0126_1/17  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/Vorhaben- und Erschließungsplan A 20.8 "In der Plattenhecke 2a" Beschluss über die öffentliche Auslegung  
Enthält Anlagen
VO/0127/17  
Ö 7  
Antrag der Fraktion FWR: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FWR/0087/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt:

  1. Schaffung eines Stadtparks zur Naherholung für alle Rödermärker mit dem Namen „Die Grüne Mitte“.
  2. Verbindliche Festlegung der räumlichen Abgrenzung, der weiteren Ausgestaltung und Nutzung der Grünen Mitte.
  3. Das Ideen- und Entwicklungskonzept „Grüne Mitte Rödermark“ erneut aufzugreifen, die bisherigen Planungen bei Bedarf zu aktualisieren und einen Zeitrahmen zur Realisierung des Projektes zu benennen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    03.05.2017 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Breslein erläutert den Antrag. Es folgt eine kurze Diskussion.

 

Über den Tagesordnungspunkt wird nicht abgestimmt.

 

   
    04.05.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - (offen)
   
   
    11.05.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Es wird ein Änderungsantrag der FDP-Fraktion verteilt.

Herr Gerl kündigt einen weiteren Änderungsantrag an.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    16.05.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Der Antrag der Fraktion der Freien Wähler Rödermark sowie die Änderungsanträge unter TOP 9.1 und 9.2 werden geschoben und bleiben im Geschäftsgang.

 

   
    27.06.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - zurückgestellt
   

Der Antrag der Fraktion der Freien Wähler Rödermark sowie der konkurrierende Hauptantrag der FDP-Fraktion und der Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen unter TOP 7.1 und 7.2 werden geschoben und bleiben im Geschäftsgang.

 

   
    22.08.2017 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    05.09.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird durch den interfraktionellen Antrag unter TOP 7.3 ersetzt.

Ö 7.1     Konkurrierender Hauptantrag der FDP-Fraktion: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FDP/0111/17  
Ö 7.2     Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Die Grünen: Stadtpark die "Grüne Mitte"  
CAL/0087_1/17  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Die Grünen: Sicherung der Grünen Mitte  
CAL/0133/17  
Ö 8.1     Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Sicherung der Grünen Mitte  
SPD/0133_1/17  
Ö 9  
Neufassung der FDP-Fraktion: "Absehbar keine Basis für eine Städtepartnerschaft mit der Türkei!"  
FDP/0089_4/17  
Ö 9.1  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
FWR/0089_1/17  
Ö 9.2  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Die Grünen: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
CAL/0089_2/17  
Ö 9.3  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
SPD/0089_3/17  
Ö 10  
Neufassung der FDP-Fraktion: KiP2-Fördermittel: Ganztagsbetreuung in Rödermark ausbauen  
FDP/0088_1/17  
Ö 10.1  
Interfraktioneller Antrag: KiP2-Fördermittel: Ganztagsbetreuung in Rödermark ausbauen (Zweite Neufassung)  
IFA/0088_2/17  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Reduzierung der KITA-Beiträge  
SPD/0124/17  
Ö 11.1  
Interfraktioneller Antrag: Gebührenfreie Kindertagesstätten  
IFA/0124_1/17  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Sofortprogramm für die Schaffung von bezahlbaren Wohnraum in Rödermark  
SPD/0125/17  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Die Grünen: Wohnungsbau im Bestand  
CAL/0137/17  
Ö 13.1     Änderungsantrag der Fraktion FWR: Wohnungsbau im Bestand  
FWR/0137_1/17  
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Die Grünen: Bestandsgebiete östlich und westlich der Odenwaldstraße in "Urbanes Gebiet" entwickeln  
CAL/0134/17  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Die Grünen: Gewerbegebiet "Hainchesbuckel"  
Enthält Anlagen
CAL/0135/17  
Ö 15.1     Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Gewerbegebiet "Hainchesbuckel"  
FDP/0135_1/17  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Die Grünen: Gewerbegebiet "Kapellenstraße"  
CAL/0136/17  
Ö 17  
Antrag der FDP-Fraktion: A3 zügig ausbauen - AUCH Offenbacher Kreuz bis Anschlussstelle Hanau  
FDP/0130/17  
Ö 18  
Antrag der FDP-Fraktion: Kreisumlage stabil halten!  
FDP/0131/17  
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausschreibungsbedingungen für den Integrationsförderpreis optimieren  
FDP/0132/17  
Ö 20  
"Sicherung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder im Stadtteil Ober-Roden" - Anmietung einer Liegenschaft im Projekt "Atrium Ober-Röder Bahnhof" für eine Ü-3-Einrichtung