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Tagesordnung - 11. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 27.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:14 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion: Wie viele Suizide und Präventionsmaßnahmen  
SPD/0122/17  
Ö 3.2  
Anfrage der SPD-Fraktion: Homepage Stadt Rödermark  
SPD/0123/17  
Ö 3.3  
Anfrage der Fraktion FWR: Gebiet Odenwaldstraße  
FWR/0138/17  
Ö 3.4  
Anfrage der FDP-Fraktion: Integrationsförderpreis der Stadt Rödermark  
FDP/0139/17  
Ö 3.5  
Anfrage der FDP-Fraktion: Internetsicherheit: TYPO3 - PHP - Clickjacking  
FDP/0140/17  
Ö 4  
Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
Enthält Anlagen
VO/0072/17  
Ö 4.1     Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
FDP/0144/17  
Ö 5  
Bebauungsplan A 34 "Südlich der Heinrich-Heine-Straße" Beschluss über die öffentliche Auslegung  
Enthält Anlagen
VO/0126_1/17  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/Vorhaben- und Erschließungsplan A 20.8 "In der Plattenhecke 2a" Beschluss über die öffentliche Auslegung  
Enthält Anlagen
VO/0127/17  
Ö 7  
Antrag der Fraktion FWR: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FWR/0087/17  
Ö 7.1     Konkurrierender Hauptantrag der FDP-Fraktion: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FDP/0111/17  
Ö 7.2     Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Die Grünen: Stadtpark die "Grüne Mitte"  
CAL/0087_1/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird hinsichtlich der über die „Grüne Mitte“ gefassten Beschlüsse aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung eine Bestandsaufnahme des bisher Erreichten vorzulegen sowie Perspektiven für die weitere Vorgehensweise aufzuzeigen.

 

Sowohl die Bestandsaufnahme als auch der perspektivische Ausblick sollten folgende Themenbereiche umfassen:

 

  1. Naturschutz

 

  1. Entwicklung des Naturraumes zwischen den beiden Stadtteilen seit Beschlussfassung über die „Grüne Mitte“
  2. Darstellung der Situation der Landwirtschaft in diesem Bereich
  3. Darstellung möglicher Konfliktpotentiale zwischen Freizeitnutzungen aller Art und dem Naturschutz

 

 

 

 

  1. Hochwasserschutz

 

  1. Aktueller Stand der Renaturierungs Maßnahmen der Rodau
  2. Möglichkeiten zur Weiterführung der Maßnahme
  3. Waren die damaligen Prognosen zum Hochwasserschutz realistisch

 

 

  1. Freizeitqualität der „Grünen Mitte“

 

  1. Beschreibung der „Grünen Mitte“ als Freizeit- und Naherholungsraum für die Bevölkerung
  2. Derzeitige und zukünftige Nutzung von Weidenkirche, Kleingärten, Kleingärtenanlage und Kinder- und Jugendfarm
  3. Darstellung etwaiger Entwicklungsmöglichkeiten hinsichtlich dieser Nutzungen
  4. Erfahrungen und Möglichkeiten für die Durchführung von Festen in diesem Areal
  5. Beschreibung und Entwicklungsmöglichkeiten für Sportstätten zwischen den beiden Stadtteilen.

 

  1. Grüne Mitte im Rahmen der Stadtentwicklung

 

  1. Einbeziehung der Perlite-Planung in die weitere Gestaltung der Grünen Mitte
  2. Weitere Gestaltung und Einbeziehung des Areals am Badehaus
  3. Mögliche Gewinnung von „Ökopunkten“ für erforderliche Ausgleichsmaßnahmen bei der Durchführung von Bauleitplanungen an andren Stellen im Stadtgebiet
  4. Planerische Bewertung es Areals zwischen Urberach und Ober-Roden sowie Albert-Einstein-Straße und Kapellenstraße hinsichtlich der Festsetzungen im regionalen Flächennutzungsplan, rechtskräftiger Bebauungspläne und anderer Gebietsschutzkategorien des Natur – und Landschaftsschutzes.

 

  1. Verbindungsweg zwischen Urberach und Ober-Roden

 

  1. Darstellung und Beschreibung des Ist-Zustandes für Fußgänger und Fahrradfahrer
  2. Ausblick und Perspektive für die weitere Vorgehensweise

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    16.05.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9.2 - zurückgestellt
   
   
    27.06.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   
   
    22.08.2017 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    05.09.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7.2 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird durch den interfraktionellen Antrag unter TOP 7.3 ersetzt.

 

Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Die Grünen: Sicherung der Grünen Mitte  
CAL/0133/17  
Ö 8.1     Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Sicherung der Grünen Mitte  
SPD/0133_1/17  
Ö 9  
Neufassung der FDP-Fraktion: "Absehbar keine Basis für eine Städtepartnerschaft mit der Türkei!"  
FDP/0089_4/17  
Ö 9.1  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
FWR/0089_1/17  
Ö 9.2  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Die Grünen: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
CAL/0089_2/17  
Ö 9.3  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
SPD/0089_3/17  
Ö 10  
Neufassung der FDP-Fraktion: KiP2-Fördermittel: Ganztagsbetreuung in Rödermark ausbauen  
FDP/0088_1/17  
Ö 10.1  
Interfraktioneller Antrag: KiP2-Fördermittel: Ganztagsbetreuung in Rödermark ausbauen (Zweite Neufassung)  
IFA/0088_2/17  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Reduzierung der KITA-Beiträge  
SPD/0124/17  
Ö 11.1  
Interfraktioneller Antrag: Gebührenfreie Kindertagesstätten  
IFA/0124_1/17  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Sofortprogramm für die Schaffung von bezahlbaren Wohnraum in Rödermark  
SPD/0125/17  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Die Grünen: Wohnungsbau im Bestand  
CAL/0137/17  
Ö 13.1     Änderungsantrag der Fraktion FWR: Wohnungsbau im Bestand  
FWR/0137_1/17  
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Die Grünen: Bestandsgebiete östlich und westlich der Odenwaldstraße in "Urbanes Gebiet" entwickeln  
CAL/0134/17  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Die Grünen: Gewerbegebiet "Hainchesbuckel"  
Enthält Anlagen
CAL/0135/17  
Ö 15.1     Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Gewerbegebiet "Hainchesbuckel"  
FDP/0135_1/17  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Die Grünen: Gewerbegebiet "Kapellenstraße"  
CAL/0136/17  
Ö 17  
Antrag der FDP-Fraktion: A3 zügig ausbauen - AUCH Offenbacher Kreuz bis Anschlussstelle Hanau  
FDP/0130/17  
Ö 18  
Antrag der FDP-Fraktion: Kreisumlage stabil halten!  
FDP/0131/17  
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausschreibungsbedingungen für den Integrationsförderpreis optimieren  
FDP/0132/17  
Ö 20  
"Sicherung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder im Stadtteil Ober-Roden" - Anmietung einer Liegenschaft im Projekt "Atrium Ober-Röder Bahnhof" für eine Ü-3-Einrichtung