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Tagesordnung - 15. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mi, 24.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:39 - 22:03 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der Fraktion FWR: Sport bewegt Deutschland  
FWR/0124/23  
Ö 3.2  
Anfrage der Fraktion FWR: Unbebaute Grundstücke in Baugebieten  
FWR/0132/23  
    VORLAGE
   

Anfrage:

 

1. Ist dem Magistrat bekannt, warum viele Baugrundstücke in der Erich-Kästner-Straße noch nicht bebaut wurden und wann sie bebaut werden sollen?

2. Wurden in den Verträgen mit den Grundstückserwerbern terminliche Bauverpflichtung festgeschrieben und welcher Zeitraum ist vereinbart?

3. Wurden in den Verträgen mit den Grundstückserwerbern ein Weiterverkauf ausgeschlossen, um Spekulationen entgegenzuwirken?

4. Ist dem Magistrat bekannt, wann in der Kapellenstraße mit einem Baubeginn zu rechnen ist?

5. Wurde mit dem Vorhabenträger Vereinbarungen über Baubeginn oder Fertigstellung getroffen?

   
    24.05.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 3.2 - (offen)
   
Ö 3.3  
Anfrage der Fraktion FWR: Tempo 30  
FWR/0140/23  
Ö 3.4  
Anfrage der Fraktion FWR: Einladung Fokusgruppe Planungsdialog  
FWR/0141/23  
Ö 3.5  
Anfrage der Fraktion FWR: Beteiligung Jugend Neubau JUZ Badehaus  
FWR/0142/23  
Ö 3.6  
Anfrage der FDP-Fraktion: Kosten Tarifabschluss Öffentlicher Dienst für Rödermark  
FDP/0133/23  
Ö 3.7  
Anfrage der FDP-Fraktion: Anreize für Mitarbeiter/-innen in den städtischen Kindertagesstätten  
FDP/0134/23  
Ö 3.8  
Anfrage der FDP-Fraktion: Personalsituation in den städtischen Kindertagesstätten  
FDP/0135/23  
Ö 3.9  
Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: 100 Wilde Bäche  
FDP/0136/23  
Ö 3.10  
Anfrage der FDP-Fraktion: Sach- und Verfahrensstand: Neuaufstellung des RegFNP  
FDP/0137/23  
Ö 4  
Bildung von Kommissionen für die Legislaturperiode 2021-2026, hier: Wahl eines sachkundigen Bürgers für die Kommission "Internationale Partnerschaften"  
VO/0104/23  
Ö 5  
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen  
VO/0117/23  
Ö 6  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
VO/0107/23  
Ö 7  
Änderung bzw. Ergänzung der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von Jubilaren durch die Stadt Rödermark (Ehrungsordnung); hier: § 6b, Kulturpreis der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0115/23  
Ö 8  
Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Stadtumbau in Hessen)/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden" Beschluss: "Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Ortskern Ober-Roden"  
Enthält Anlagen
VO/0119/23  
Ö 9  
Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Zukunft Stadtgrün in Hessen)/ Gesamtmaßnahme "Urberach Nord" Beschluss: "Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Urberach Nord"  
Enthält Anlagen
VO/0120/23  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze  
FDP/0063/23  
Ö 10.1  
Spielplätze für Jugendliche öffnen (Interfraktioneller Änderungsantrag zum Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze)
IFA/0063_1/23  
Ö 10.2  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Aufwertung weiterer Plätze für junge Menschen zur bedürfnisorientierten Nutzung in der Freizeit - Prüfung und Konzeptionierung (Jugendplätze)  
IFA/0063_2/23  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grüne: Überprüfung des Klimaschutzplans aus 2010 - Anpassung an neuste Erkenntnisse  
CAL/0123/23  
Ö 11.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Überprüfung des Klimaschutzplans 2010 - Anpassung an neuste Erkenntnisse  
FDP/0123_1/23  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Hitzeaktionsplan
SPD/0125/23  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Maßnahmen zur Gewinnung von Fachkräften im Bereich der Betreuung in Kindertagesstätten  
SPD/0126/23  
Ö 14  
Antrag der Fraktion FWR: Umbenennung "Ausländerbeirat"  
FWR/0138/23  
Ö 15  
Antrag der Fraktion FWR: Anpassung Gebührensatzung Kitas  
FWR/0139/23  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Zukünftige Beheizung städtischer Liegenschaften  
FDP/0127/23  
Ö 17  
Antrag der FDP-Fraktion: Einrichtung einer Fachschule für Erzieher-/innen in Rödermark  
FDP/0128/23  
Ö 18  
Antrag der FDP-Fraktion: Schnelle Kommunikation mit Entsorgungsunternehmen  
FDP/0129/23  
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion: Besserer Service und mehr Transparenz für Besucher der Stadtverordnetenversammlungen  
FDP/0130/23