Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 37. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 14.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Foyer der Kulturhalle
Ort: Dieburger Straße 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Kindergartenbeiträge und Essenskosten  
ALG/0153/10  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Seniorenarbeit  
CUS/0172/10  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: Bildungszentrum Rödermark - Standort für den Neubau der Berufsakademie Rhein-Main  
SPD/0213/10  
Ö 7  
Grundstücksübertragung an die Berufsakademie Rhein-Main GmbH  
VO/0233/10  
Ö 8  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 281, Marie-Curie-Straße 6 mit 532 m²  
VO/0178/10  
Ö 9  
Antrag auf Kaufpreisreduzierung für das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 276, Marie-Curie-Straße 16  
Enthält Anlagen
VO/0204/10  
Ö 10  
Verkauf des städt. Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 367, Erich-Kästner Straße 64 mit 293 m²  
VO/0176/10  
Ö 11  
Übertragung des Grundstücks Carl-Zeiss-Straße 49 sowie einer Teilfläche aus dem Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 27 Nr. 307 in das Vermögen der Kommunalen Betriebe Rödermark  
VO/0191/10  
Ö 12  
Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 452-457, Am Karnweg 20-30  
Enthält Anlagen
VO/0230/10  
Ö 13  
Bau einer U-3-Einrichtung für die freien Träger auf dem städtischen Grundstück Carl-Zeiss-Straße/Ecke Albert-Einstein-Straße  
VO/0235/10  
Ö 14  
Beschlussfassung über die während des Verfahrens eingegangenen Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplans A 62.1 "Kinder- und Jugendfarm"
VO/0215/10  
Ö 15  
Beschlussfassung über die erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans A 62.1 "Kinder- und Jugendfarm"  
Enthält Anlagen
VO/0216/10  
Ö 16  
Anträge auf Stundung von Abwasserbeiträgen für Grundstücke im Baugebiet "An den Rennwiesen"  
VO/0212/10  
Ö 17  
Wahl des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Rödermark II
VO/0208/10  
Ö 18  
Jahresbericht für das Haushaltsjahr 2009  
VO/0181/10  
Ö 19  
Jahresabschluss 2009
VO/0226/10  
Ö 20  
KL-Trasse  
ALG/0131/09  
Ö 20.1  
Antrag der CDU-Fraktion: K-L Trasse  
CDU/0236/10  
Ö 20.2  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: K/L Trasse - weitere Initiative der Stadt Rödermark  
ALG/0241/10  
Ö 20.3  
Ortsumfahrung Offenthal hier: Rechtsmittel gegen VGH-Urteil vom 23.06.2010  
VO/0249/10  
Ö 20.4  
K-L-Trasse und Eppertshäuser Knoten (Änderungsantrag ohne FDP) Weitere Initiativen der Stadt Rödermark notwendig  
VO/0258/10  
Ö 21  
Antrag der SPD-Fraktion: Umbau des Eppertshäuser Knotens  
SPD/0237/10  
Ö 22  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Mehrgenerationenhaus  
CUS/0238/10  
Ö 23  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Mehr Bürgerbeteiligung  
CUS/0239/10  
Ö 24  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Google Street View  
ALG/0240/10  
Ö 25  
Antrag der CDU-Fraktion: B-Plan Friedhof/Kapellenstraße  
CDU/0242/10  
Ö 26  
Antrag der CDU-Fraktion: Einführung von Bildungs-Chip-Karten in Rödermark  
CDU/0245/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, schnellstmöglich beim Träger der Schulen in Rödermark, dem Landrat des Kreises Offenbach, darauf hinzuwirken, dass alle Neubauten von Mensen an den Schulen in Rödermark mit einem elektronischen Bezahlsystem ausgestattet werden, damit die Bildungs-Chip-Karten auch für das Bezahlen des Mittagessen eingesetzt werden können. Weiterhin ist durch den Magistrat eine Prüfung vorzunehmen, welche Leistungen in Rödermark bei der Nutzung einer Bildungs-Chip-Karte einbezogen werden können (z. B. Ferienfreizeiten) und es sind Vorschläge zu unterbreiten, welche Förderungen über eine Bildungs-Chip-Karte in Rödermark erfolgen könnten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    30.08.2010 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 7 - zurückgestellt
   

Der Stadtverordnete Michael Gensert begründet den Antrag.

 

Da es auf Bundesebene jedoch noch keine endgültige Festlegung auf dieses Modell der Bildungs-Chip-Karten für finanziell benachteiligte Kinder gibt, erscheint der Antrag den meisten Ausschussmitgliedern verfrüht. Es erfolgt deshalb keine Beschlussfassung.

 

Der Antrag wird geschoben, er bleibt im Geschäftsgang.

   
    02.09.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 24 - zurückgestellt
    Der Haupt- und Finanzausschuss schiebt den Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzungsrunde

Der Haupt- und Finanzausschuss schiebt den Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzungsrunde.

   
    14.09.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 26 - zurückgestellt
   

Die Behandlung des Antrages wird nach Vereinbarung im Ältestenrat auf eine spätere Sitzung verschoben.

   
    22.11.2010 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 5 - (offen)
   

Der Antrag wird auf die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    25.11.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzungsrunde geschoben

Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzungsrunde geschoben.

   
    07.12.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt soll nach Absprache im Ältestenrat nicht zum Aufruf kommen. Die Behandlung wird zurückgestellt.

 

Der Magistrat wird beauftragt, schnellstmöglich beim Träger der Schulen in Rödermark, dem Landrat des Kreises Offenbach, darauf hinzuwirken, dass alle Neubauten von Mensen an den Schulen in Rödermark mit einem elektronischen Bezahlsystem ausgestattet werden, damit die Bildungs-Chip-Karten auch für das Bezahlen des Mittagessen eingesetzt werden können. Weiterhin ist durch den Magistrat eine Prüfung vorzunehmen, welche Leistungen in Rödermark bei der Nutzung einer Bildungs-Chip-Karte einbezogen werden können (z. B. Ferienfreizeiten) und es sind Vorschläge zu unterbreiten, welche Förderungen über eine Bildungs-Chip-Karte in Rödermark erfolgen könnten.

   
    31.01.2011 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   

Der Antrag wurde bereits in einer vergangenen Ausschusssitzung behandelt.

 

   
    03.02.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - zurückgestellt
   

Der Antrag bleibt im Geschäftsgang. Es erfolgt eine erneute Aufnahme auf die Tagesordnung nach der Kommunalwahl.

   
    15.02.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - (offen)
    Der Magistrat wird beauftragt, schnellstmöglich beim Träger der Schulen in Rödermark, dem Landrat des Kreises Offenbach, darauf hinzuwirken, dass alle Neubauten von Mensen an den Schulen in Rödermark mit einem elektronischen Bezahlsystem ausgestattet wer

Behandlung erfolgt in einer Sitzung der Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl am 27.03.2011.

 

   
    19.05.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   

Der Antrag verbleibt im Geschäftsgang. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab.

   
    31.05.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Der Antrag kommt nicht zum Aufruf, bleibt jedoch im Geschäftsgang.

 

   
    09.06.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Zu diesem Tagesordnungspunkt wird vom Antragsteller

Zu diesem Tagesordnungspunkt wird vom Antragsteller eine aktualisierte Fassung vorgelegt. Der bisherige Antrag wird hierdurch ersetzt.

Ö 27  
Antrag der FDP-Fraktion: "E-Government - Verbesserung des Internetangebotes der Stadt"  
FDP/0243/10  
Ö 28  
Prüfungsantrag der FDP-Fraktion:"Umwidmung der Verkehrsflächen an der Trinkbrunnenstraße"  
FDP/0244/10