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Tagesordnung - 37. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 14.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Foyer der Kulturhalle
Ort: Dieburger Straße 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Kindergartenbeiträge und Essenskosten  
ALG/0153/10  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Seniorenarbeit  
CUS/0172/10  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: Bildungszentrum Rödermark - Standort für den Neubau der Berufsakademie Rhein-Main  
SPD/0213/10  
Ö 7  
Grundstücksübertragung an die Berufsakademie Rhein-Main GmbH  
VO/0233/10  
Ö 8  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 281, Marie-Curie-Straße 6 mit 532 m²  
VO/0178/10  
Ö 9  
Antrag auf Kaufpreisreduzierung für das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 276, Marie-Curie-Straße 16  
Enthält Anlagen
VO/0204/10  
Ö 10  
Verkauf des städt. Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 367, Erich-Kästner Straße 64 mit 293 m²  
VO/0176/10  
Ö 11  
Übertragung des Grundstücks Carl-Zeiss-Straße 49 sowie einer Teilfläche aus dem Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 27 Nr. 307 in das Vermögen der Kommunalen Betriebe Rödermark  
VO/0191/10  
Ö 12  
Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 452-457, Am Karnweg 20-30  
Enthält Anlagen
VO/0230/10  
Ö 13  
Bau einer U-3-Einrichtung für die freien Träger auf dem städtischen Grundstück Carl-Zeiss-Straße/Ecke Albert-Einstein-Straße  
VO/0235/10  
Ö 14  
Beschlussfassung über die während des Verfahrens eingegangenen Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplans A 62.1 "Kinder- und Jugendfarm"
VO/0215/10  
Ö 15  
Beschlussfassung über die erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans A 62.1 "Kinder- und Jugendfarm"  
Enthält Anlagen
VO/0216/10  
Ö 16  
Anträge auf Stundung von Abwasserbeiträgen für Grundstücke im Baugebiet "An den Rennwiesen"  
VO/0212/10  
Ö 17  
Wahl des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Rödermark II
VO/0208/10  
Ö 18  
Jahresbericht für das Haushaltsjahr 2009  
VO/0181/10  
Ö 19  
Jahresabschluss 2009
VO/0226/10  
Ö 20  
KL-Trasse  
ALG/0131/09  
Ö 20.1  
Antrag der CDU-Fraktion: K-L Trasse  
CDU/0236/10  
Ö 20.2  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: K/L Trasse - weitere Initiative der Stadt Rödermark  
ALG/0241/10  
Ö 20.3  
Ortsumfahrung Offenthal hier: Rechtsmittel gegen VGH-Urteil vom 23.06.2010  
VO/0249/10  
Ö 20.4  
K-L-Trasse und Eppertshäuser Knoten (Änderungsantrag ohne FDP) Weitere Initiativen der Stadt Rödermark notwendig  
VO/0258/10  
Ö 21  
Antrag der SPD-Fraktion: Umbau des Eppertshäuser Knotens  
SPD/0237/10  
Ö 22  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Mehrgenerationenhaus  
CUS/0238/10  
Ö 23  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Mehr Bürgerbeteiligung  
CUS/0239/10  
Ö 24  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Google Street View  
ALG/0240/10  
Ö 25  
Antrag der CDU-Fraktion: B-Plan Friedhof/Kapellenstraße  
CDU/0242/10  
Ö 26  
Antrag der CDU-Fraktion: Einführung von Bildungs-Chip-Karten in Rödermark  
CDU/0245/10  
Ö 27  
Antrag der FDP-Fraktion: "E-Government - Verbesserung des Internetangebotes der Stadt"  
FDP/0243/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird – als Fortschreibung des Antrags „papierlose STAVO“ – beauftragt,

 

1.)              geeignete Maßnahmen zu ergreifen, den städtischen Webauftritt den heutigen Anforderungen anzupassen. Dies kann eine Überarbeitung durch eigene Mitarbeiter beinhalten, aber auch die komplette Neuerstellung der Homepage durch externe Anbieter bedeuten.

 

Der Internetauftritt der Stadt muss u.a. folgende Voraussetzung erfüllen:

 

a)              bessere Lesbarkeit und Übersichtlichkeit

b)              Integration geeigneter Tools zur einfacheren Orientierung der Benutzer (Stichwortverzeichnis, schnelles Suchprogramm, übersichtliche Sitemap)

c)              deutliche Verbesserung des Informationsgehaltes im Bereich Ämter und Einrichtungen mit Stichwortverzeichnis und Zuständigkeitsliste

d)              verbesserter Informationsgehalt im Bereich Standortbeschreibung, Statistik, Geschichte unter Einbeziehung von touristischen und wirtschaftlichen Fakten

e)              Erweiterung des Informationsgehaltes für Eltern, Familien, Kinder und Jugendliche: ausführlichere Darstellung von Kindertagesstätten, Schulen, Krabbelgruppen, Spielplätzen und anderen Freizeitmöglichkeiten, Betreuung, Beratung

 

2.)              geeignete Maßnahmen zu ergreifen, das E-Government-Angebot der Stadt umfassend zu verbessern und auszubauen. Im Einzelnen sind dafür folgende Schritte umzusetzen, bzw. zu beachten:

 

2.1)              Die vorhandenen Aktivitäten sowie Angebote der Stadt Rödermark im Bereich des E-Government für Bürger und Unternehmen sind selbstkritisch zu analysieren und die Ergebnisse in einen kurzen Bericht zusammenzufassen.

2.2)              Es ist zu prüfen, inwieweit auch verwaltungsintern („virtuelle Verwaltung“) die Möglichkeiten des E-Government bereits optimal vorhanden sind bzw. genutzt werden und wo und wie Verbesserungen hier möglich, bzw. sinnvoll sind.

2.3)              In einem Handlungs- und Maßnahmenkonzept ist anschließend konkret darzustellen, wie – so zeitnah wie möglich – das E-Government-Angebot der Stadt verbessert und deutlich erweitert und den neuen Internetauftritt der Stadt integriert werden kann.

2.4)              Bezüglich der vorstehenden Punkte 2.1.-2.4. ist im Fachausschuss für Wirtschaft und Standortmarketing zu berichten und die internen Möglichkeiten sowie das Maßnahmenkonzept vorzustellen und zu erläutern.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:    

   
    31.08.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und Standortmarketing
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Für die FDP-Fraktion begründet Herr Rädlein den Antrag.

 

Bürgermeister Kern gibt dazu folgende Stellungnahme ab:

 

In Bezug auf die Internetseite der Stadt Rödermark gibt es immer wieder positive Mitteilungen von Nutzern, zuletzt von einigen Bewerbern für die Pressestelle der Stadt während der Auswahlgespräche. Geschätzt wird insbesondere die Übersichtlichkeit, die eine gute Orientierung biete.

 

Zur Historie der aktuellen Seite:

 

Die Arbeiten zur Neugestaltung der Homepage begannen Ende Dezember 2005 und konnten am 2. September 2008 abgeschlossen werden, als die Seite online ging.

 

Die Fachabteilungen „Technikunterstützte Information“ (TuI) und „Zentrale Dienste, Recht“ verfolgten die  dabei die Grundidee eines verbesserten Internetangebotes unter der Maßgabe einer sehr kostengünstigen Realisierung. Das Grundgerüst der Internetseite wurde daher von einem (vor dem Abschluss stehenden) Informatikstudenten erstellt. Der einfache (und kostenintensive) Weg der Beauftragung einer Internetagentur wurde nicht gegangen.

 

Die Fertigstellung der Seite  wurde dann durch eine Firma realisiert. Die externen Kosten für die Homepage betragen bis zum heutigen Zeitpunkt ca. 5.000 €.

 

Zur inhaltlichen Kritik:

 

Optimierungspotential besteht aus Sicht der zuständigen Fachabteilungen bei der  Stichwortsuche, die zeitintensiv und nur begrenzt nutzbar ist (Grund: teilweise selbst programmiert und nur bedingt mit dem eingesetzten Contentmanagementsystem kompatibel). Des Weiteren ist die Gestaltung und Lesbarkeit verbesserbar. Um diese Schwachpunkte anzugehen, ist eine Neuanpassung der Module und des Layouts durch eine externe Firma notwendig.

 

Einer der Vorzüge der aktuellen Internetseite liegt in der dezentralen Verantwortlichkeit für die Inhalte: Jede Organisationseinheit, auch die Betreuungseinrichtungen, können selbst ihre Inhalte pflegen und sind für das Aussehen, die Gestaltung, die Aktualität und der Umfang ihrer Daten, die für die Bürger sichtbar sind, eigenständig verantwortlich. Eine Schulung der jeweiligen Organisationseinheiten erfolgte ab August 2009 durch die Fachabteilung TuI.

 

Für Schnittstellen auf der Homepage empfiehlt sich keine doppelte Datenhaltung. Hier wird empfohlen, zu den zuständigen Einrichtungen zu verlinken. Beispiel hierfür ist das IC-Rödermark, was eine Suche für freie Gewerbeflächen und Jobs zur Verfügung stellt.

 

Das „Virtuelle Bürgerbüro“ und das Ratsinformationssystem sind externe Module, die unabhängig von der Homepage der Stadt Rödermark zu sehen sind. Die Farbgestaltung und das Aussehen kann noch bedingt der Farbgebung der Homepage angepasst werden. Auch bezüglich des „Virtuellen Bürgerbüros“ wurde den Organisationseinheiten die Möglichkeit gegeben, Inhalte zu pflegen und Dienstleistungen zu veröffentlichen.

 

Die Möglichkeiten zur Gestaltung der einzelnen Bereiche werden noch nicht in vollem Umfang erkannt oder wahrgenommen.  Hier sollen interne Workshops zu Verbesserung führen.

 

Aufgrund einer aktuellen Kostenermittlung für die Seite des Badehauses Rödermark ist davon auszugehen, dass eine Neugestaltung der Rödermarkseite eine Summe von ca. 30.000 € in Anspruch nehmen würde. Eine komplette Neugestaltung  und Erweiterung der Internetseite wäre nach Bereitstellung der Mittel umsetzbar und beansprucht ungefähr ein halbes Jahr. Änderungen und Anpassungen an dem vorhandenen System sind je nach Umfang und mit Bereitstellung von Mitteln zeitnah umsetzbar.

 

Abstimmung
Zustimmung: SPD, FDP

Ablehnung: CDU, AL

Enthaltung: /

 

 

 

 

   
    02.09.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 25 - zur Kenntnis genommen
   

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

   
    14.09.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 27 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird aus Zeitgründen zur Beschlussfassung in den Haupt- und Finanzausschuss delegiert.

 

Haupt- und Finanzausschusssitzung am 28.10.2010.

 

   
    28.10.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses sind sich einig, dass eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe gebildet werden soll. Eine Beschlussfassung erfolgt nicht.

   
    25.11.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - zurückgestellt
   

Die FDP-Fraktion kündigt eine Neufassung ihres Antrages für nächste Woche an.

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

   
    03.02.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird auf die März-Sitzung geschoben und soll als Haushaltsantrag behandelt werden.

   
    15.02.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - (offen)
    Der Magistrat wird – als Fortschreibung des Antrags „papierlose STAVO“ – beauftragt,

Der Antrag soll als Haushaltsantrag in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15./16. März behandelt werden.

 

   
    21.02.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird in der Sitzung nicht aufgerufen. Eine Beratung findet nicht statt.

 

Ö 28  
Prüfungsantrag der FDP-Fraktion:"Umwidmung der Verkehrsflächen an der Trinkbrunnenstraße"  
FDP/0244/10