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Tagesordnung - 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 05.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD-Fraktion: Wurden die Mehreinnahmen aus der Grundsteuer B Erhöhung für die grundhafte Sanierung der Straßen verwendet?  
SPD/0257/17  
    VORLAGE
   

Anfrage:

 

1. Im Haushaltsplan sind unter anderem die Einnahmen der Grundsteuer B unter der

Rechnungsnummer 050 zu finden. Diese haben sich seit 2009 bis (Plan) 2017 23.841.151 EUR auf 37.341.208 EUR mehr sehr gut entwickelt. Frage: Wie hoch sind seit der Erhöhung der Grundsteuer B aus 2005 die Mehreinnahmen konkret?

2. Wie hoch sind die Investitionen seit 2005 für die Grundhafte Erneuerung von Straßen gewesen?

3. Wie hoch war dabei der Eigenanteil der Stadt Rödermark an diesen Investitionen zu

grundhaften Erneuerungen der Straßen seit 2005?

   
    05.12.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen
   

Die schriftliche Beantwortung der Anfrage ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 AnfragenSPD-VerwendungMehreinnahmenGrundsteuerB (81 KB)      
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion FWR: Auswirkung Kitagebührenfreiheit in Hessen  
FWR/0261/17  
Ö 3.3  
Anfrage der FDP-Fraktion: FINORG - Neue Finanzierung des ÖPNV im Kreis Offenbach  
FDP/0263/17  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Etablierung eines Wochenmarktes in Waldacker  
FDP/0264/17  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Aktueller Sachstand: Flüchtlinge und Migranten  
FDP/0265/17  
Ö 4  
Antrag der FDP-Fraktion: Digitalisierungsfahrplan für die Rödermärker Kommunalverwaltung  
FDP/0211/17  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Hotel Odenwaldblick" - Antrag des Vorhabenträgers bezüglich der Einleitung des Bebauungsplanverfahrens gemäß § 12 Abs. 2 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0241/17  
Ö 6  
Widmung von Straßen  
Enthält Anlagen
VO/0254/17  
Ö 7  
Gesamtabschluss 2016  
Enthält Anlagen
VO/0252/17  
Ö 8  
Kommunalinvestitionsprogramm Land - Anmeldung einer Ersatzmaßnahme  
Enthält Anlagen
VO/0255/17  
Ö 9  
Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen
Enthält Anlagen
VO/0072/17  
Ö 9.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
FDP/0144/17  
Ö 9.2  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
FWR/0271/17  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Einführung der Straßenbeitragssatzung mit Kompensation  
CAL/0259/17  
Ö 10.1  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Einführung der Straßenbeitragssatzung mit Kompensation  
FWR/0272/17  
Ö 11  
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung - StrRS)  
Enthält Anlagen
VO/0256/17  
Ö 12  
Neuwahl von drei Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0249/17  
Ö 13  
Jahresabschluss 2016 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0190/17  
Ö 14  
Badehaus - Nutzungsentgelt für Vereine  
VO/0201_2/17  
Ö 14.1  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Badehaus - Nutzungsentgelt für Vereine  
FWR/0282/17  
Ö 15  
Ermittlung der Abwassergebühren für die Jahre 2018 bis 2020, getrennt nach Schmutzwasser- und Niederschlagswassereinleitung  
VO/0235/17  
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung eines Radweges Messenhausen - S-Bahnstation Dietzenbach  
SPD/0258/17