Auszug - Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Die stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin berichtet, das Herr Dieter Rebel, CDU-Fraktion, am 28.11.2017 gegenüber dem Wahlleiter die Niederlegung seines Mandates erklärt hat.

Der nächste Bewerber des Wahlvorschlages der CDU-Fraktion, Herr Florian Löbig, hat gegenüber dem stellvertretenden Wahlleiter seinen Verzicht erklärt.

Somit ist Herr Jürgen Menckhoff nächster noch nicht berufener Bewerber des Wahlvorschlags der CDU-Fraktion. Der stellvertretende Wahlleiter hat am 01.12.2017 das Nachrücken von Herrn Menckhoff festgestellt.

Die stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin begrüßt Herrn Menckhoff in diesem Gremium und weist darauf hin, dass er verpflichtet ist, an den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse teilzunehmen.

Er wird um Verschwiegenheit (§ 24 HGO) gebeten und darum ersucht, bei einem Widerstreit der Interessen (§ 25 HGO) dies anzuzeigen und bei entsprechend zu behandelnden Punkten an Beratung und Abstimmung nicht teilzunehmen.

Feststellung der Tagesordnung:

Im Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung folgende Festlegungen getroffen:

•        TOP 6, 7, 8, 13,Die Abstimmung soll unter TO A erfolgen.

15 und 16

•        TOP 9 und 10Die Behandlung der beiden Tagesordnungspunkte wurde auf den 08.12.2017 verschoben.

•        TOP 11Die Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt soll ohne Aussprache erfolgen.

•        TOP 14Zu diesem Tagesordnungspunkt wird eine Austauschvorlage sowie ein Änderungsantrag vorgelegt.

Die stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin bittet die Stadtverordneten um ihr Einvernehmen, die Tagesordnungspunkte 6, 7, 8, 13, 15 und 16 unter TO A abzustimmen.

Nachdem sich kein Widerspruch erhebt, lässt sie über die Tagesordnungspunkte 6, 7, 8, 13, 15 und 16 unter TO A abstimmen.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

Genehmigung der letzten Niederschrift:

Es gab keine Einwendungen gegen die Niederschrift vom 04.10.2017 so dass diese als genehmigt gilt.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers:

Seit der letzten Stadtverordnetenversammlung gab es folgende Geburtstage:

14OktoberHans-Peter Hente (73)

19OktoberHans Gensert (53)

20OktoberManfred Rädlein (70)

31OktoberMichael Uhe-Wilhelm (60)

3NovemberRoland Kern (70)

3NovemberYeliz Karademir (39)

4NovemberGerhard Schickel (61)

6NovemberAaron von Soosten-Höllings (30)

6NovemberJürgen Breslein (75)

7NovemberAdrienne Erkelenz (38)

10NovemberSiegfried Kupczok (76)

16NovemberChristian-David Bombelka (37)

19NovemberJochen Zeller (69)

22NovemberMichael Spieß (57)

24NovemberSven Sulzmann (52)

5DezemberHans Sulzmann (81)

Die stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteherin gratuliert nachträglich zu den Geburtstagen.

Im Besonderen gratuliert sie Bürgermeister Kern und dem Stadtrat Rädlein zu ihrem 70. Geburtstag und dem Stadtrat Uhe-Wilhelm zu seinem 60. Geburtstag .

Auf den Tischen ausgelegt finden die Stadtverordneten vor:

-          Austauschanlage zu TOP 9, VO/0072/17, „Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen“

-          Änderungsantrag der Fraktion „Freie Wähler Rödermark“ unter TOP 9.2 „Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen“

-          Änderungsantrag der Fraktion „Freie Wähler Rödermark“ unter TOP 10.1 „Einführung der Straßenbeitragssatzung mit Kompensation“

-          2. Austauschvorlage zu TOP 14 – VO/0201_2/17 – „Badehaus – Nutzungsentgelt für Vereine

-          Änderungsantrag der Fraktion „Freie Wähler Rödermark“ unter TOP 14.1 „Badehaus – Nutzungsentgelt für Vereine

Ebenso finden Sie

-die kommunalpolitische Terminvorschau Januar – März  2018

- den Sitzungskalender 2018

-den aktuellen Stand der Beschlussverfolgung vor.