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Auszug - Kommunalinvestitionsprogramm Land - Anmeldung einer Ersatzmaßnahme
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Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgt unter TO A.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass die aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Landes noch verfügbaren Fördermittel für die Gehweg- und Straßenbauarbeiten in der Schömbsstraße eingesetzt werden. Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen
Zustimmung:CDU (13), AL/Die Grünen (7), SPD (5), FWR (4), FDP (2) Ablehnung:/ Enthaltung:/ |
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