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Auszug - Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung - StrRS)
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Die Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgt ohne Aussprache.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung – Straßenreinigungssatzung gemäß dem beigefügten Satzungsentwurf. Die Satzung soll zum 01.01.2018 in Kraft treten. Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen
Zustimmung:CDU (13), AL/Die Grünen (7), SPD (5), FWR (4), FDP (2) Ablehnung:/ Enthaltung:/ |
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