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Tagesordnung - 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 05.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD-Fraktion: Wurden die Mehreinnahmen aus der Grundsteuer B Erhöhung für die grundhafte Sanierung der Straßen verwendet?  
SPD/0257/17  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion FWR: Auswirkung Kitagebührenfreiheit in Hessen  
FWR/0261/17  
Ö 3.3  
Anfrage der FDP-Fraktion: FINORG - Neue Finanzierung des ÖPNV im Kreis Offenbach  
FDP/0263/17  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Etablierung eines Wochenmarktes in Waldacker  
FDP/0264/17  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Aktueller Sachstand: Flüchtlinge und Migranten  
FDP/0265/17  
Ö 4  
Antrag der FDP-Fraktion: Digitalisierungsfahrplan für die Rödermärker Kommunalverwaltung  
FDP/0211/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt:

 

1.) die Digitalisierung der Rödermärker Kommunalverwaltung (intern und betreffend die Kommunikation/Interaktion der Bürger/-innen mit der Verwaltung) engagiert voranzutreiben und zu realisieren.

 

2.) einen Bericht betreffend die aktuelle „IT-Landschaft“/Digitalisierung in der Rödermärker Kommunalverwaltung sowie die erfolgten Digitalisierungsschritte/-modernisierungen in den letzten 3 Jahren vorzulegen. Dieser Bericht soll sowohl die aktuelle Digitalisierung der internen Verwaltungsabläufe sowie auch die Digitalisierung hinsichtlich der Verwaltungsabläufe zwischen Bürger/-n und der Verwaltung allgemeinverständlich darlegen und zugleich die unlängst (in den letzten 3 Jahren) erfolgten digitalen/elektronischen Veränderungen bzw. Optimierungen aufzeigen.

 

3.) einen kurz- und mittelfristigen Fahrplan für die weitere (geplante) Digitalisierung der Rödermärker Kommunalverwaltung zu erarbeiten und vorzulegen. Dieser Fahrplan soll u.a. folgende Aspekte darstellen:

 

  1. Effiziente, digitale Kommunikationsmöglichkeiten der Bürger/-innen mit der Verwaltung
  2. Homogenisierung der internen und externen Informations- und Kommunikationstechnik
  3. Live-Statusabfrage durch Bürger/-innen betreffend gestellter Anträge und sonstiger Eingaben
  4. Elektronische Terminvereinbarung/-vergabe/-erfassung durch das Bürgerbüro
  5. Digitale Erfassung aller Verwaltungsvorgänge und die sich daraus ergebende Prozessoptimierung
  6. Digitalisierung und dadurch Neugestaltung der kommunalen Verwaltungsprozesse
  7. Kostenplan (Hard- und Software, usw.) für die weitere Digitalisierung der Kommunalverwaltung

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    04.10.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird zurückgestellt und in die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    05.12.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - zurückgezogen
   

Der Antrag wurde von der FDP-Fraktion zurückgezogen, da sie diesen für erledigt erklärt haben.

   
    08.12.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - zurückgezogen
   

Der Antrag wurde von der FDP-Fraktion in der Sitzung am 05.12.2017 zurückgezogen.

 

Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Hotel Odenwaldblick" - Antrag des Vorhabenträgers bezüglich der Einleitung des Bebauungsplanverfahrens gemäß § 12 Abs. 2 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0241/17  
Ö 6  
Widmung von Straßen  
Enthält Anlagen
VO/0254/17  
Ö 7  
Gesamtabschluss 2016  
Enthält Anlagen
VO/0252/17  
Ö 8  
Kommunalinvestitionsprogramm Land - Anmeldung einer Ersatzmaßnahme  
Enthält Anlagen
VO/0255/17  
Ö 9  
Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen
Enthält Anlagen
VO/0072/17  
Ö 9.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
FDP/0144/17  
Ö 9.2  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
FWR/0271/17  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Einführung der Straßenbeitragssatzung mit Kompensation  
CAL/0259/17  
Ö 10.1  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Einführung der Straßenbeitragssatzung mit Kompensation  
FWR/0272/17  
Ö 11  
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung - StrRS)  
Enthält Anlagen
VO/0256/17  
Ö 12  
Neuwahl von drei Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0249/17  
Ö 13  
Jahresabschluss 2016 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0190/17  
Ö 14  
Badehaus - Nutzungsentgelt für Vereine  
VO/0201_2/17  
Ö 14.1  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Badehaus - Nutzungsentgelt für Vereine  
FWR/0282/17  
Ö 15  
Ermittlung der Abwassergebühren für die Jahre 2018 bis 2020, getrennt nach Schmutzwasser- und Niederschlagswassereinleitung  
VO/0235/17  
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung eines Radweges Messenhausen - S-Bahnstation Dietzenbach  
SPD/0258/17