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Tagesordnung - 37. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 14.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Foyer der Kulturhalle
Ort: Dieburger Straße 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Kindergartenbeiträge und Essenskosten  
ALG/0153/10  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Seniorenarbeit  
CUS/0172/10  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: Bildungszentrum Rödermark - Standort für den Neubau der Berufsakademie Rhein-Main  
SPD/0213/10  
Ö 7  
Grundstücksübertragung an die Berufsakademie Rhein-Main GmbH  
VO/0233/10  
Ö 8  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 281, Marie-Curie-Straße 6 mit 532 m²  
VO/0178/10  
Ö 9  
Antrag auf Kaufpreisreduzierung für das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 276, Marie-Curie-Straße 16  
Enthält Anlagen
VO/0204/10  
Ö 10  
Verkauf des städt. Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 367, Erich-Kästner Straße 64 mit 293 m²  
VO/0176/10  
Ö 11  
Übertragung des Grundstücks Carl-Zeiss-Straße 49 sowie einer Teilfläche aus dem Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 27 Nr. 307 in das Vermögen der Kommunalen Betriebe Rödermark  
VO/0191/10  
Ö 12  
Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 452-457, Am Karnweg 20-30  
Enthält Anlagen
VO/0230/10  
Ö 13  
Bau einer U-3-Einrichtung für die freien Träger auf dem städtischen Grundstück Carl-Zeiss-Straße/Ecke Albert-Einstein-Straße  
VO/0235/10  
Ö 14  
Beschlussfassung über die während des Verfahrens eingegangenen Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplans A 62.1 "Kinder- und Jugendfarm"
VO/0215/10  
Ö 15  
Beschlussfassung über die erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans A 62.1 "Kinder- und Jugendfarm"  
Enthält Anlagen
VO/0216/10  
Ö 16  
Anträge auf Stundung von Abwasserbeiträgen für Grundstücke im Baugebiet "An den Rennwiesen"  
VO/0212/10  
Ö 17  
Wahl des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Rödermark II
VO/0208/10  
Ö 18  
Jahresbericht für das Haushaltsjahr 2009  
VO/0181/10  
Ö 19  
Jahresabschluss 2009
VO/0226/10  
Ö 20  
KL-Trasse  
ALG/0131/09  
Ö 20.1  
Antrag der CDU-Fraktion: K-L Trasse  
CDU/0236/10  
Ö 20.2  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: K/L Trasse - weitere Initiative der Stadt Rödermark  
ALG/0241/10  
Ö 20.3  
Ortsumfahrung Offenthal hier: Rechtsmittel gegen VGH-Urteil vom 23.06.2010  
VO/0249/10  
Ö 20.4  
K-L-Trasse und Eppertshäuser Knoten (Änderungsantrag ohne FDP) Weitere Initiativen der Stadt Rödermark notwendig  
VO/0258/10  
Ö 21  
Antrag der SPD-Fraktion: Umbau des Eppertshäuser Knotens  
SPD/0237/10  
Ö 22  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Mehrgenerationenhaus  
CUS/0238/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird daher beauftragt, nach geeigneten Flächen zur Realisierung von Mehrgenerationenhäusern für potentielle Investoren und Initiativen zu suchen. Gleichzeitig wird er aufgefordert, die bisher von der Arbeitsgruppe Mehrgenerationenhaus vorgestellten Konzepte einer näheren Betrachtung zu unterziehen und deren Realisierbarkeit zu bewerten. Über die Ergebnisse und erforderlichen Maßnahmen ist im Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur fortlaufend zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:  

   
    01.09.2010 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Erläuterungen durch Herrn Lauer hierzu

Erläuterungen durch Herrn Lauer hierzu.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird daher beauftrag, nach geeigneten Flächen zur Realisierung von Mehrgenerationenhäusern für potentielle Investoren und Initiativen zu suchen. Gleichzeitig wird er aufgefordert, die bisher von der Arbeitsgruppe Mehrgenerationenhaus vorgestellten Konzepte einer näheren Betrachtung zu unterziehen und deren Realisierbarkeit zu bewerten. Über die Ergebnisse und erforderlichen Maßnahmen ist im Ausschuss für Bau. Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur fortlaufend zu berichten.

 

Abstimmung:

Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.

   
    02.09.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.

   
    14.09.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Nach Begründung durch die Stadtverordnete Burkhard und den Stellungnahmen der übrigen Fraktionen und von Herrn Rädlein lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über den Antrag , der folgendermaßen lautet abstimmen:

 

Der Magistrat wird beauftragt, nach geeigneten Flächen zur Realisierung von Mehrgenerationenhäusern für potentielle Investoren und Initiativen zu suchen. Gleichzeitig wird er aufgefordert, die bisher von der Arbeitsgruppe Mehrgenerationenhaus vorgestellten Konzepte einer näheren Betrachtung zu unterziehen und deren Realisierbarkeit zu bewerten. Über die Ergebnisse und erforderlichen Maßnahmen ist im Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur fortlaufend zu berichten.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, Hr. Rädlein

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 23  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Mehr Bürgerbeteiligung  
CUS/0239/10  
Ö 24  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Google Street View  
ALG/0240/10  
Ö 25  
Antrag der CDU-Fraktion: B-Plan Friedhof/Kapellenstraße  
CDU/0242/10  
Ö 26  
Antrag der CDU-Fraktion: Einführung von Bildungs-Chip-Karten in Rödermark  
CDU/0245/10  
Ö 27  
Antrag der FDP-Fraktion: "E-Government - Verbesserung des Internetangebotes der Stadt"  
FDP/0243/10  
Ö 28  
Prüfungsantrag der FDP-Fraktion:"Umwidmung der Verkehrsflächen an der Trinkbrunnenstraße"  
FDP/0244/10