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Tagesordnung - 37. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 14.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Foyer der Kulturhalle
Ort: Dieburger Straße 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Kindergartenbeiträge und Essenskosten  
ALG/0153/10  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Seniorenarbeit  
CUS/0172/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept für eine quartiersbezogene Seniorenarbeit zu erstellen. Hierbei soll auf die besonderen Gegebenheiten der einzelnen Stadtteile bzw. Quartiere eingegangen werden. Es soll insbesondere geprüft werden, ob in den Quartieren Einrichtungen der Seniorenarbeit noch weiter unterstützt oder ausgebaut werden sollen, und/oder ob und inwieweit andere bestehende städtische Einrichtungen für die Seniorenarbeit genutzt werden können. Es soll insbesondere auch geprüft werden, ob und inwieweit Vereine, Kirchen oder freie Träger in die quartierbezogene Seniorenarbeit einbezogen werden können.

 

Bei der Erstellung des Konzeptes ist der Senioren- und Ausländerbeirat zu beteiligen.

 

Die Quartiere können nacheinander bearbeitet werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:  

   
    14.06.2010 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
    Der Stadtverordnete Michael Gensert begründet den Antrag

Der Stadtverordnete Michael Gensert begründet den Antrag.

 

Bürgermeister Kern erläutert, dass die im Antrag geforderte Konzeption bereits in Arbeit ist.

 

Nach Diskussion wird die Beschlussfassung des Antrages mit evtl. Formulierungsänderung in den Haupt- und Finanzausschuss verschoben.

   
    17.06.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 11 - (offen)
    Die Diskussion zur Vorlage ergibt folgende Änderungen im Beschlussvorschlag:

Die Diskussion zur Vorlage ergibt folgende Änderungen im Beschlussvorschlag:

 

·         1. Zeile: das Wort „qualitätsbezogene“ wird durch „quartiersbezogene“ ersetzt

·         Vorletzte Zeile: Zu ergänzen ist „… Ausländer- und Seniorenbeirat…“

 

Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

 

Zustimmung: CDU, SPD, AL/Die Grünen

Ablehnung: FDP

Enthaltung: /

 

   
    29.06.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird aus Zeitgründen auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

 

Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept für eine quartiersbezogene Seniorenarbeit zu erstellen. Hierbei soll auf die besonderen Gegebenheiten der einzelnen Stadtteile bzw. Quartiere eingegangen werden. Es soll insbesondere geprüft werden, ob in den Quartieren Einrichtungen der Seniorenarbeit noch weiter unterstützt oder ausgebaut werden sollen, und/oder ob und inwieweit andere bestehende städtische Einrichtungen für die Seniorenarbeit genutzt werden können. Es soll insbesondere auch geprüft werden, ob und inwieweit Vereine, Kirchen oder freie Träger in die quartierbezogene Seniorenarbeit einbezogen werden können.

 

Bei der Erstellung des Konzeptes ist der Senioren- und Ausländerbeirat zu beteiligen.

 

Die Quartiere können nacheinander bearbeitet werden.

   
    30.08.2010 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Bürgermeister Kern erläutert, dass die Fachabteilung zu dieser Thematik eine Vorlage (Konzept) erstellt hat

Bürgermeister Kern erläutert, dass die Fachabteilung zu dieser Thematik eine Vorlage (Konzept) erstellt hat. Diese jedoch noch in der Finanzverwaltung geprüft wird. Hiernach soll Behandlung im Magistrat erfolgen. Herr Geiken-Weigt erläuterte in kurzen Grundzügen das Konzept, welches das Ziel hat, zukünftig mehr finanzielle Mittel für Personal zur Verfügung zu stellen.

 

Anschließend erfolgt eine Diskussion über die inhaltlichen Aussagen von Herrn Geiken-Weigt und des vorliegenden Antrages. In der Folge wird über den Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion mit dem folgenden Wortlaut abgestimmt:

 

Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept für eine quartiersbezogene Seniorenarbeit zu erstellen. Hierbei soll auf die besonderen Gegebenheiten der einzelnen Stadtteile bzw. Quartiere eingegangen werden. Es soll insbesondere geprüft werden, ob in den Quartieren Einrichtungen der Seniorenarbeit noch weiter unterstützt oder ausgebaut werden sollen, und/oder ob und inwieweit andere bestehende städtische Einrichtungen für die Seniorenarbeit genutzt werden können. Es soll insbesondere auch geprüft werden, ob und inwieweit Vereine, Kirchen oder freie Träger in die quartierbezogene Seniorenarbeit einbezogen werden können.

 

Bei der Erstellung des Konzeptes ist der Senioren- und Ausländerbeirat zu beteiligen.

 

Die Quartiere können nacheinander bearbeitet werden.

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit empfohlen

 

Zustimmung:              CDU, SPD

Ablehnung:              Andere Liste/Die Grünen, FDP

Enthaltung:              /

   
    02.09.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Antrag zuzustimmen.

 

 

Die Tagesordnungspunkte 3 und 4 werden gemeinsam aufgerufen.

   
    14.09.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Der Stadtverordnete Karademir begründet den Antrag für seine Fraktion. Es folgen die Stellungnahmen des Bürgermeisters und der übrigen Fraktionen. Hierauf lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über den Antrag mit dem folgenden Wortlaut abstimmen:

 

Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept für eine quartiersbezogene Seniorenarbeit zu erstellen. Hierbei soll auf die besonderen Gegebenheiten der einzelnen Stadtteile bzw. Quartiere eingegangen werden. Es soll insbesondere geprüft werden, ob in den Quartieren Einrichtungen der Seniorenarbeit noch weiter unterstützt oder ausgebaut werden sollen, und/oder ob und inwieweit andere bestehende städtische Einrichtungen für die Seniorenarbeit genutzt werden können. Es soll insbesondere auch geprüft werden, ob und inwieweit Vereine, Kirchen oder freie Träger in die quartierbezogene Seniorenarbeit einbezogen werden können.

 

Bei der Erstellung des Konzeptes ist der Senioren- und Ausländerbeirat zu beteiligen.

 

Die Quartiere können nacheinander bearbeitet werden.

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen (8x), SPD, Hr. Rädlein

Ablehnung:              FDP, AL/Die Grünen (1x)

Enthaltung:              /

Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: Bildungszentrum Rödermark - Standort für den Neubau der Berufsakademie Rhein-Main  
SPD/0213/10  
Ö 7  
Grundstücksübertragung an die Berufsakademie Rhein-Main GmbH  
VO/0233/10  
Ö 8  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 281, Marie-Curie-Straße 6 mit 532 m²  
VO/0178/10  
Ö 9  
Antrag auf Kaufpreisreduzierung für das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 276, Marie-Curie-Straße 16  
Enthält Anlagen
VO/0204/10  
Ö 10  
Verkauf des städt. Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 367, Erich-Kästner Straße 64 mit 293 m²  
VO/0176/10  
Ö 11  
Übertragung des Grundstücks Carl-Zeiss-Straße 49 sowie einer Teilfläche aus dem Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 27 Nr. 307 in das Vermögen der Kommunalen Betriebe Rödermark  
VO/0191/10  
Ö 12  
Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 452-457, Am Karnweg 20-30  
Enthält Anlagen
VO/0230/10  
Ö 13  
Bau einer U-3-Einrichtung für die freien Träger auf dem städtischen Grundstück Carl-Zeiss-Straße/Ecke Albert-Einstein-Straße  
VO/0235/10  
Ö 14  
Beschlussfassung über die während des Verfahrens eingegangenen Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplans A 62.1 "Kinder- und Jugendfarm"
VO/0215/10  
Ö 15  
Beschlussfassung über die erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans A 62.1 "Kinder- und Jugendfarm"  
Enthält Anlagen
VO/0216/10  
Ö 16  
Anträge auf Stundung von Abwasserbeiträgen für Grundstücke im Baugebiet "An den Rennwiesen"  
VO/0212/10  
Ö 17  
Wahl des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Rödermark II
VO/0208/10  
Ö 18  
Jahresbericht für das Haushaltsjahr 2009  
VO/0181/10  
Ö 19  
Jahresabschluss 2009
VO/0226/10  
Ö 20  
KL-Trasse  
ALG/0131/09  
Ö 20.1  
Antrag der CDU-Fraktion: K-L Trasse  
CDU/0236/10  
Ö 20.2  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: K/L Trasse - weitere Initiative der Stadt Rödermark  
ALG/0241/10  
Ö 20.3  
Ortsumfahrung Offenthal hier: Rechtsmittel gegen VGH-Urteil vom 23.06.2010  
VO/0249/10  
Ö 20.4  
K-L-Trasse und Eppertshäuser Knoten (Änderungsantrag ohne FDP) Weitere Initiativen der Stadt Rödermark notwendig  
VO/0258/10  
Ö 21  
Antrag der SPD-Fraktion: Umbau des Eppertshäuser Knotens  
SPD/0237/10  
Ö 22  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Mehrgenerationenhaus  
CUS/0238/10  
Ö 23  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Mehr Bürgerbeteiligung  
CUS/0239/10  
Ö 24  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Google Street View  
ALG/0240/10  
Ö 25  
Antrag der CDU-Fraktion: B-Plan Friedhof/Kapellenstraße  
CDU/0242/10  
Ö 26  
Antrag der CDU-Fraktion: Einführung von Bildungs-Chip-Karten in Rödermark  
CDU/0245/10  
Ö 27  
Antrag der FDP-Fraktion: "E-Government - Verbesserung des Internetangebotes der Stadt"  
FDP/0243/10  
Ö 28  
Prüfungsantrag der FDP-Fraktion:"Umwidmung der Verkehrsflächen an der Trinkbrunnenstraße"  
FDP/0244/10