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Tagesordnung - 24. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Bezeichnung:	24. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum:	Di, 14.05.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 21:50	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort:	Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Ö 2		Mitteilungen des Magistrats
Ö 3		Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1		Anfrage der Fraktion FWR: Südlink über Urberach (P43 mod)	FWR/0109/19
Ö 3.2		Anfrage der FDP-Fraktion: Finanzielle Gleichstellung von Tagespflegekräften	FDP/0110/19
Ö 3.3		Anfrage der FDP-Fraktion: Schäden im Stadtwald durch Dürre und Stürme	FDP/0111/19
Ö 4		Beschlussfassung über die Gültigkeit der Direktwahl des Bürgermeisters am 24. März 2019	VO/0094/19
Ö 5		Einrichtung eines Wahlvorbereitungsausschusses zur Neubesetzung der Stelle der/des Ersten Stadträtin/Stadtrates der Stadt Rödermark	VO/0095/19
Ö 6		Antrag auf Versetzung in den Ruhestand aus besonderen Gründen	VO/0106/19
Ö 7		Neuwahl des/der Ortsgerichtsvorstehers/Ortsgerichtsvorsteherin für das Ortsgericht Rödermark II (Urberach)	VO/0096/19
Ö 8		Vergabe für den Bau und den Betrieb einer Kinderbetreuungseinrichtung im Rahmen eines Erbbaupachtvertrages auf der Grundlage eines Interessenbekundungsverfahrens	VO/0075_1/19
Ö 8.1		Ergänzung: Vergabe für den Bau und den Betrieb einer Kinderbetreuungseinrichtung im Rahmen eines Erbbaupachtvertrages auf der Grundlage eines Interessenbekundungsverfahrens	CAL/0124/19
Ö 9		Bundesverkehrswegeplan 2030; hier: Ortsumfahrung Urberach	VO/0105/19
Ö 10		Grundstücksverfügung im Bereich Kapellenstraße 3, 5 und 7	VO/0099/19
Ö 11		Änderung der "Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe und Zahl der Stellplätze oder Garagen, Abstellplätze für Fahrräder und die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge der Stadt Rödermark" (Stellplatzsatzung)	VO/0090_2/19
Ö 12		Änderung der Entwässerungssatzung	VO/0091/19
Ö 13		Stadtumbau in Hessen/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden", Zukunft Stadtgrün/ Gesamtmaßnahme "Urberach -Nord" Beschluss des "Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts" (ISEK) gemäß § 171 b Abs.2 Baugesetzbuch	VO/0089/19
Ö 14		Zukunft Stadtgrün/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord" Beschluss der räumlichen Abgrenzung des Maßnahmengebiets "Urberach-Nord" gemäß § 171 b Abs. 1 Baugesetzbuch i.V.m. Punkt 5.2 der "Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung" (RiLiSE) vom 02.10.2017.	VO/0092/19
Ö 15		Stadtumbau in Hessen/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden" Beschluss der räumlichen Abgrenzung des Stadtumbaugebiets "Ortskern Ober-Roden" gemäß § 171 b Abs. 1 Baugesetzbuch i.V.m. Punkt 5.2 der "Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung" (RiLiSE) vom 02.10.2017.	VO/0093/19
Ö 16		B35 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Hotel Odenwaldblick" Behandlung und Abwägung der Stellungnahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch	VO/0102_1/19
Ö 17		B35 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Hotel Odenwaldblick" Beschluss über die öffentliche Auslegung	VO/0103_1/19
Ö 18		Übertragung des Grundstücks Ricarda-Huch-Straße 2A aus dem Anlagevermögen der Kommunalen Betriebe in das Anlagevermögen der Stadt Rödermark	VO/0086/19
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 2 Flurstück 272/001 mit 2.556 ² und Flur 2 Flurstück 273/001 mit 1.334 m², Ricarda-Huch-Straße 2A werden zum 01.07.2019 aus dem Anlagevermögen der Kommunalen Betriebe in das Anlagevermögen der Stadt Rödermark übertragen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	02.05.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
	Ö 17 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 2 Flurstück 272/001 mit 2.556 ² und Flur 2 Flurstück 273/001 mit 1.334 m², Ricarda-Huch-Straße 2A werden zum 01.07.2019 aus dem Anlagevermögen der Kommunalen Betriebe in das Anlagevermögen der Stadt Rödermark übertragen. Der Tagesordnungspunkt soll unter TO A behandelt werden. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung:/ Enthaltung:/

	14.05.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 18 - ungeändert beschlossen
	Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgt unter TO A. Beschlussvorschlag: Die Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 2 Flurstück 272/001 mit 2.556 ² und Flur 2 Flurstück 273/001 mit 1.334 m², Ricarda-Huch-Straße 2A werden zum 01.07.2019 aus dem Anlagevermögen der Kommunalen Betriebe in das Anlagevermögen der Stadt Rödermark übertragen. Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grünen (8), SPD (5), FWR (4), FDP (4) Ablehnung:/ Enthaltung:/
Ö 19		Ermittlung der Abfallgebühren für die Jahre 2018 und 2019	VO/0085/19
Ö 20		Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"	VO/0033/19
Ö 21		Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe	SPD/0217/18
Ö 22		Antrag der SPD-Fraktion: Ausreichender und bezahlbarer Wohnraum in der Region	SPD/0108/19
Ö 23		Gesamtfortschreibung Regionaler Flächennutzungsplan - RegFNP 2020	VO/0114_1/19
Ö 24		NEUFASSUNG des FDP-Antrags "Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020" (vormals Vorlage FDP/0149/18)	FDP/0113/19
Ö 24.1		Neufassung: Antrag "Flächenmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020" (vormals Vorlage FDP/0149/18)	FDP/0123/19
Ö 25		Antrag der FDP-Fraktion: Dem Erziehermangel vorausschauend und effektiv entgegenwirken	FDP/0112/19

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