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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers |
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| Ö 2 |
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Mitteilungen des Magistrats |
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| Ö 3 |
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Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 3.1 |
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Anfrage der FDP-Fraktion: Stand der Umsetzung von Beschlüssen im Bereich Landschafts- und Grünflächenpflege |
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FDP/0024/22 |
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| Ö 4 |
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Gesamtabschluss 2020 |
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VO/0011/22 |
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| Ö 5 |
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Finanzierung Neubau Kita. Bethanien Diakonissen Stiftung Lessingstraße |
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VO/0012/22 |
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| Ö 6 |
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Antrag des Ausländerbeirats zur Erhöhung des zur Verfügung stehenden Etats |
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VO/0013/22 |
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| Ö 7 |
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Ausschreibung Rahmenvertrag Baugebietsentwicklungen; Vergabeempfehlung |
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VO/0006/22 |
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| Ö 8 |
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Förderprogramm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung", Grundsatzbeschluss - Standort Jugendzentrum am "Spielpark am Badehaus" |
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VO/0015/22 |
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| Ö 9 |
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Städtebauförderung "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung", Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden";
Machbarkeitsstudien Funktionaler Ortskern, Grundsatzbeschlüsse |
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VO/0016/22 |
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| Ö 10 |
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Investitionsprogramm 2022 - 2025 |
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VO/0010/22 |
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| Ö 11 |
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Haushaltsplan 2022 |
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VO/0007/22 |
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| Ö 11.1 |
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Haushaltsantrag der SPD-Fraktion: Gebührenfreiheit Ü3 Plätze |
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SPD/0025/22 |
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| Ö 11.2 |
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Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Änderung (Abplanung) des Stellenplanes |
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FDP/0028/22 |
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| Ö 11.3 |
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Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Mittelbereitstellung zum Ausbau von Jugendplätzen |
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FDP/0029/22 |
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| Ö 11.4 |
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Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Mittelbereitstellung für die Liveübertragung aus den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung |
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FDP/0030/22 |
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| Ö 11.5 |
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Haushaltsantrag der Fraktion FWR: Planung von Baugebieten |
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FWR/0040/22 |
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| Ö 11.6 |
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Haushaltsantrag der Fraktion FWR: Reduzierung Planansatz Personalkosten 2022 |
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FWR/0041/22 |
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| Ö 11.7 |
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Haushaltsantrag der Fraktion FWR: Personalplanung |
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FWR/0042/22 |
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| Ö 12 |
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Antrag des Stadtverordneten Jochen K. Roos: Ächtung gewalttätiger Übergriffe gegen gewählte Stadtverordnete in kulturellen Einrichtungen der Stadt Rödermark, konkret dem Alternativen Zentrum |
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AFD/0284/21 |
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| Ö 13 |
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Neufassung Antrag Fraktion FWR - Prüfantrag: Flexible Betreuungszeiten für Kinder und Schulkinder |
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FWR/0034/22 |
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| Ö 14 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus |
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FDP/0135/21 |
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| Ö 15 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Optimierung des Rödermärker Müllsystems im öffentlichen Raum |
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FDP/0137/21 |
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| Ö 16 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme energetischer und klimaschutztechnischer Zustand der städtischen Gebäude |
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FDP/0299/21 |
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| Ö 17 |
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Antrag der Fraktion FWR: Fahrradverkehr in Rödermark |
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FWR/0301/21 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, umgehend und wo notwendig gemeinsam mit Hessen-Mobil sofort eine wirkungsvolle Verkehrsentlastung in Rödermark einzuleiten. Es ist zu prüfen welche Fördergelder von Bund und Land für Fahrradwege in Anspruch genommen werden können. - Auf den folgenden Straßen Fahrradschutzstreifen mit entsprechenden Markierungen anbringen:
○ Konrad-Adenauer-Str. und Traminer Str. auf machbaren Abschnitten. ○ Gesamte Rodaustraße ○ Ortsdurchfahrt Ober-Roden auf machbaren Abschnitten. ○ Weitere für Fahrradfahrer häufig benutzte Straßen sollen auf Machbarkeit von Fahrradschutzstreifen untersucht werden (z. B. Babenhäuser Straße, Frh.-v.-Stein-Str., Kapellenstr., Mainzer Str., Hanauer Str.) - im Falle der Abnutzung von bestehenden Fahrrad Markierungen diese zu erneuern.
- Beseitigung der Lücke im Radwegenetz vor der Kreuzung der Kreisquerverbindung am Ortsausgang von Waldacker.
- Tempo 30 für die Straßen: Konrad-Adenauer-Str., Traminer Str., Darmstädter Str., Rodaustr. und die Straßen der L3097 in Ober-Roden.
- Umleitung des Schwerverkehrs und deren Kontrolle.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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24.11.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 19 - zur Kenntnis genommen |
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Herr Breslein erläutert den Antrag der Fraktion FWR. Nach intensiver Diskussion erfolgt keine Abstimmung. Ein Änderungsantrag wird in Aussicht gestellt. |
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25.11.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 23 - abgelehnt |
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Beschluss: Der Magistrat wird beauftragt, umgehend und wo notwendig gemeinsam mit Hessen-Mobil sofort eine wirkungsvolle Verkehrsentlastung in Rödermark einzuleiten. Es ist zu prüfen welche Fördergelder von Bund und Land für Fahrradwege in Anspruch genommen werden können. - Auf den folgenden Straßen Fahrradschutzstreifen mit entsprechenden Markierungen anbringen:
○ Konrad-Adenauer-Str. und Traminer Str. auf machbaren Abschnitten. ○ Gesamte Rodaustraße ○ Ortsdurchfahrt Ober-Roden auf machbaren Abschnitten. ○ Weitere für Fahrradfahrer häufig benutzte Straßen sollen auf Machbarkeit von Fahrradschutzstreifen untersucht werden (z. B. Babenhäuser Straße, Frh.-v.-Stein-Str., Kapellenstr., Mainzer Str., Hanauer Str.) - im Falle der Abnutzung von bestehenden Fahrrad Markierungen diese zu erneuern.
- Beseitigung der Lücke im Radwegenetz vor der Kreuzung der Kreisquerverbindung am Ortsausgang von Waldacker.
- Tempo 30 für die Straßen: Konrad-Adenauer-Str., Traminer Str., Darmstädter Str., Rodaustr. und die Straßen der L3097 in Ober-Roden.
- Umleitung des Schwerverkehrs und deren Kontrolle.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: FWR Ablehnung: CDU, AL/Die Grünen, SPD Enthaltung: FDP
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07.12.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 24 - zurückgestellt |
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Herr Breslein begründet für die Fraktion FWR den vorliegenden Antrag. Nach Redebeiträgen von Vertretern aller Fraktionen beantragt Herr Schröder um 21:41 Uhr eine Sitzungsunterbrechung von 2 Minuten. Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann gibt dem Antrag statt. Nachdem Herr Sulzmann die Sitzungsunterbrechung wieder aufgehoben hat, erklärt Herr Schröder den Antrag für geschoben. |
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26.01.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 12 - (offen) |
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27.01.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 12 - (offen) |
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27.01.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 17 - zur Kenntnis genommen |
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Die Tagesordnungspunkte 17, 17.1 und 22 werden gemeinsamen aufgerufen. Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, umgehend und wo notwendig gemeinsam mit Hessen-Mobil sofort eine wirkungsvolle Verkehrsentlastung in Rödermark einzuleiten. Es ist zu prüfen welche Fördergelder von Bund und Land für Fahrradwege in Anspruch genommen werden können. - Auf den folgenden Straßen Fahrradschutzstreifen mit entsprechenden Markierungen anbringen:
○ Konrad-Adenauer-Str. und Traminer Str. auf machbaren Abschnitten. ○ Gesamte Rodaustraße ○ Ortsdurchfahrt Ober-Roden auf machbaren Abschnitten. ○ Weitere für Fahrradfahrer häufig benutzte Straßen sollen auf Machbarkeit von Fahrradschutzstreifen untersucht werden (z. B. Babenhäuser Straße, Frh.-v.-Stein-Str., Kapellenstr., Mainzer Str., Hanauer Str.) - im Falle der Abnutzung von bestehenden Fahrrad Markierungen diese zu erneuern.
- Beseitigung der Lücke im Radwegenetz vor der Kreuzung der Kreisquerverbindung am Ortsausgang von Waldacker.
- Tempo 30 für die Straßen: Konrad-Adenauer-Str., Traminer Str., Darmstädter Str., Rodaustr. und die Straßen der L3097 in Ober-Roden.
- Umleitung des Schwerverkehrs und deren Kontrolle.
Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus. |
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08.02.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 15 - abgelehnt |
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Beschluss: Der Magistrat wird beauftragt, umgehend und wo notwendig gemeinsam mit Hessen-Mobil sofort eine wirkungsvolle Verkehrsentlastung in Rödermark einzuleiten. Es ist zu prüfen welche Fördergelder von Bund und Land für Fahrradwege in Anspruch genommen werden können. - Auf den folgenden Straßen Fahrradschutzstreifen mit entsprechenden Markierungen anbringen:
○ Konrad-Adenauer-Str. und Traminer Str. auf machbaren Abschnitten. ○ Gesamte Rodaustraße ○ Ortsdurchfahrt Ober-Roden auf machbaren Abschnitten. ○ Weitere für Fahrradfahrer häufig benutzte Straßen sollen auf Machbarkeit von Fahrradschutzstreifen untersucht werden (z. B. Babenhäuser Straße, Frh.-v.-Stein-Str., Kapellenstr., Mainzer Str., Hanauer Str.) - im Falle der Abnutzung von bestehenden Fahrrad Markierungen diese zu erneuern.
- Beseitigung der Lücke im Radwegenetz vor der Kreuzung der Kreisquerverbindung am Ortsausgang von Waldacker.
- Tempo 30 für die Straßen: Konrad-Adenauer-Str., Traminer Str., Darmstädter Str., Rodaustr. und die Straßen der L3097 in Ober-Roden.
- Umleitung des Schwerverkehrs und deren Kontrolle.
Der HFW empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mit Stimmenmehrheit, den Antrag abzulehnen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: FWR Ablehnung: CDU, AL, SPD, FDP Enthaltung:
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08.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 17 - (offen) |
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Die Beratung und Beschlussfassung zu TOP 17 findet in der Fortsetzungssitzung am 09.02.2022 statt. |
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09.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 17 - abgelehnt |
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Die Tagesordnungspunkte TOP 17, 17.1 und 22 werden gemäß der Vereinbarung im Ältestenrat gemeinsam aufgerufen. Den Antrag unter TOP 17 wird durch Herrn Schröder begründet. Für die antragstellenden Fraktionen zu TOP 17.1 und 22 begründen Herr Gensert sowie Frau Kümmel die Anträge. Frau Kümmel erklärt abschließend, dass der Änderungsantrag zu TOP 17 (TOP 17.1) zurückgezogen wird. Für die weiteren Fraktionen nehmen Frau Rüger und Herr Dr. Werner Stellung. Im Weiteren gibt Bürgermeister Rotter Ausführungen zu dem Themenkomplex. Die stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Beldermann lässt in der Folge über die Anträge abstimmen. Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, umgehend und wo notwendig gemeinsam mit Hessen-Mobil sofort eine wirkungsvolle Verkehrsentlastung in Rödermark einzuleiten. Es ist zu prüfen welche Fördergelder von Bund und Land für Fahrradwege in Anspruch genommen werden können. - Auf den folgenden Straßen Fahrradschutzstreifen mit entsprechenden Markierungen anbringen:
○ Konrad-Adenauer-Str. und Traminer Str. auf machbaren Abschnitten. ○ Gesamte Rodaustraße ○ Ortsdurchfahrt Ober-Roden auf machbaren Abschnitten. ○ Weitere für Fahrradfahrer häufig benutzte Straßen sollen auf Machbarkeit von Fahrradschutzstreifen untersucht werden (z. B. Babenhäuser Straße, Frh.-v.-Stein-Str., Kapellenstr., Mainzer Str., Hanauer Str.) - im Falle der Abnutzung von bestehenden Fahrrad Markierungen diese zu erneuern.
- Beseitigung der Lücke im Radwegenetz vor der Kreuzung der Kreisquerverbindung am Ortsausgang von Waldacker.
- Tempo 30 für die Straßen: Konrad-Adenauer-Str., Traminer Str., Darmstädter Str., Rodaustr. und die Straßen der L3097 in Ober-Roden.
- Umleitung des Schwerverkehrs und deren Kontrolle.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt Zustimmung: SPD (5), FWR (3) Ablehnung: CDU (9), AL/Grünen (11) Enthaltung: FDP (3) |
| Ö 17.1 |
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Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Fahrradverkehr in Rödermark |
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CAL/0301_1/21 |
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| Ö 18 |
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Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Alleebäume und Straßenbegleitgrün ergänzen |
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CAL/0019/22 |
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| Ö 19 |
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Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Für den Erhalt der beiden katholischen Kindergärten in RödermarkFür den Erhalt der beiden katholischen Kindergärten in Rödermark |
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CAL/0020_1/22 |
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| Ö 20 |
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Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Änderung der "Satzung über den Leinenzwang für Hunde während der Brut- und Setzzeit" vom 18.02.2014 |
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CAL/0021/22 |
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| Ö 21 |
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Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Dichterer Angebotstakt auf der Dreieichbahn - Begegnungsgleis am Bahnhof Eppertshausen prüfen |
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CAL/0022/22 |
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| Ö 22 |
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Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Erstellung eines auf die örtlichen Verhältnisse zugeschnittenen Fuß- und Radverkehrskonzeptes sowie weitere Maßnahmen im Bereich Nahmobilität |
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CAL/0023/22 |
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