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Tagesordnung - 28. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 15.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Sachstand: Babenhäuser Straße - Zuschuss des Landes  
Enthält Anlagen
FDP/0206/19  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anfrage:

 

1) Wie ist der aktuelle, praktische und – vor allem – juristische Sachstand bei der Babenhäuser Straße in Bezug auf die Zuschüsse des Landes Hessen sowie deren Rückforderung?

2) Mit welchen Kosten (inklusive Zinsen) ist mit aktuellem (10/2019) Stand für den Fall der Rückzahlung des Zuschusses an das Land Hessen zu rechnen?

3) Wann ist mit einer abschließenden und verbindlichen Entscheidung in der Sache zu rechnen?
 

   
    15.10.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen
   

Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet und ist in Allris an der Anfrage als Anlage beigefügt.

Ö 3.2  
Einwegbecher beim Bieranstich zur Kerberöffnung in Urberach  
Enthält Anlagen
FDP/0207/19  
Ö 3.3  
Öffentlich zugängliche Toiletten am Bahnhof in Ober-Roden  
Enthält Anlagen
FDP/0208/19  
Ö 4  
Jahresabschluss 2018  
Enthält Anlagen
VO/0193/19  
Ö 5  
Entschuldungsfonds - Bericht erstes Halbjahr 2019  
Enthält Anlagen
VO/0183/19  
Ö 6  
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch in einem Teilbereich des Ortskerns Urberach  
Enthält Anlagen
VO/0196/19  
Ö 7  
Antrag der Fraktion FWR zur "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark"  
FWR/0131_1/19  
Ö 8  
Antrag der Fraktion FWR: Versickerung Oberflächenwasser und Gründächer  
FWR/0199/19  
Ö 9  
Antrag der Fraktion FWR: Straßenzustandskataster  
FWR/0200/19  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Grundsteuerbremse für Rödermark  
FDP/0202/19  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Resolution: Die Gewerbesteuereinnahmen gehören den Kommunen! Ablehnung der geplanten "Heimatumlage" durch die Gesetzesinitiative "Starke-Heimat-Hessen" der Hessischen Landesregierung  
FDP/0204/19  
Ö 11.1  
Änderungsantrag der Koalition zum Antrag der FDP-Fraktion: Resolution: Die Gewerbesteuereinnahmen gehören den Kommunen! Ablehnung der geplanten "Heimatumlage" durch die Gesetzesinitiative "Starke-Heimat-Hessen" der Hessischen Landesregierung  
CAL/0204_1/19  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Errichtung einer neuen Rodaubrücke an der Weidenkirche  
FDP/0205/19  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Stadtklima - "Heller Asphalt" zum aktiven Klimaschutz in Rödermark  
FDP/0203/19  
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Heller Asphalt in Rödermark  
CAL/0209/19  
Ö 14.1  
Interfraktioneller Antrag: Heller Asphalt  
IFA/0222/19  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Rodaurenaturierung, Teilnahme am Wettbewerb "100 Wilde Bäche für Hessen" (Geänderte Fassung)
Enthält Anlagen
CAL/0210_1/19  
Ö 16  
Die Würde des Menschen zu schützen ist Sinn der Demokratie Hessisches Plädoyer für ein solidarisches Zusammenleben  
Enthält Anlagen
VO/0186/19  
Ö 17  
B35 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Hotel Odenwaldblick" Beschluss über die öffentliche Auslegung  
Enthält Anlagen
VO/0103_2/19