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Herr Bürgermeister Rotter erläutert die Tischvorlage der Verwaltung sowie die bestehende Sachlage. In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.05.2019 wurde der Offenlagebeschluss bereits gefasst (Vorlage Nr. VO/0103_1/19). Dieser beinhaltet eine Klausel zu naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen, die nach umfangreicher Prüfung der Verwaltung und des Investors nicht realisierbar ist. Es schließt sich eine Diskussion an, in der alle Fraktionen Stellung zu der Thematik beziehen. Um das weitere Vorgehen in den Fraktionen zu besprechen, unterbricht der Stadtverordnetenvorsteher die Sitzung in der Zeit von 21:29 Uhr bis 21:34 Uhr. Nachdem Herr Sulzmann die Sitzung fortsetzt, lässt er über den nachfolgend geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschlussvorschlag:
1. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 14.05.2019 zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan
2. Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen, ob und inwieweit der naturschutzrechtliche Ausgleich innerhalb der Gemarkung der Stadt Rödermark realisiert werden kann.
3. Die Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des Vorhabenbezogenen Bauleitplanentwurfs „Erweiterung Hotel Odenwaldblick“ wird auf den Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie übertragen. Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen
Zustimmung:CDU (15), AL/Die Grüne (9), SPD (3), FWR (4), FDP (4) Ablehnung:/ Enthaltung:/ |
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