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Der Tagesordnungspunkt wird nach den Anfragen (TOP 3) aufgerufen. Die Vorsitzende des Ausländerbeirates, Frau Demiral, erläutert die Vorlage und bezieht Stellung. Im Anschluss lässt Herr Sulzmann vereinbarungsgemäß ohne Aussprache abstimmen.
Beschlussvorschlag:
Der Ausländerbeirat hat in seiner Sitzung am 11.06.2019 folgenden Vorschlag beschlossen: „Der Magistrat möchte den folgenden Beschluss an die Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorlegen: „Die Stadt Rödermark unterstützt die Erklärung „Die Würde des Menschen zu schützen ist Sinn der Demokratie – Hessisches Plädoyer für ein solidarisches Zusammenleben“ und ruft zur Unterzeichnung auf.““ Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen
Zustimmung:CDU (13), AL/Die Grüne (9), SPD (3) Ablehnung:FDP (4), CDU (2) Enthaltung:FWR (4) |
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