Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 25. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 25.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Liquiditätsbericht zum 31.12.2023 gemäß § 106 Hess. Gemeindeordnung  
Enthält Anlagen
VO/0076/24  
Ö 4  
Grundsteuer C - Bericht zur Prüfung  
Enthält Anlagen
VO/0060/24  
Ö 5  
Ausnahmen der Wiederbesetzungssperre (Beschluss vom 05.03.2024)      
Ö 5.1  
Personalangelegenheit - Ausnahme der Wiederbesetzungssperre Fachbereich 1, Fachdienst IT-Dienste  
VO/0066/24  
Ö 5.2  
Personalangelegenheit - Ausnahme der Wiederbesetzungssperre Fachbereich 4, Fachdienst Jugend  
VO/0067/24  
Ö 5.3  
Personalangelegenheit - Ausnahme der Wiederbesetzungssperre Fachbereich 4, Fachdienst Soziale Stadt  
VO/0068/24  
Ö 5.4  
Personalangelegenheit - Ausnahme der Wiederbesetzungssperre Fachbereich 4, Fachdienst Freie Träger/Schulkindbetreuung  
VO/0069/24  
Ö 5.5  
Personalangelegenheit - Ausnahme der Wiederbesetzungssperre Fachbereich 4, Fachdienst Soziale Stadt  
VO/0070/24  
Ö 5.6  
Personalangelegenheit - Ausnahme der Wiederbesetzungssperre Fachbereich 4, Fachdienst Freie Träger/Schulkindbetreuung  
VO/0073/24  
Ö 5.7  
Personalangelegenheit - Ausnahme der Wiederbesetzungssperre Fachbereich 4, Fachdienst Freie Träger/Schulkindbetreuung  
VO/0074/24  
Ö 5.8  
Personalangelegenheit - Ausnahme der Wiederbesetzungssperre Fachbereich 4, Fachdienst Freie Träger/Schulkindbetreuung  
VO/0079/24  
Ö 5.9  
Personalangelegenheit - Ausnahme der Wiederbesetzungssperre Fachbereich 4, Fachdienst Soziale Stadt  
VO/0089/24  
Ö 6  
Neuwahl von zwei Ortsgerichtsschöffinnen/Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark II (Urberach)  
VO/0061/24  
Ö 7  
Neuwahl/Wiederwahl von einer/einem Ortsgerichtsschöffinnen/ Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0064/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung schlägt dem Direktor des Amtsgerichts Langen die Ernennung von

 

____________________________________ zur/zum Ortsgerichtsschöffin/Ortsgerichtsschöffen

 

 

r das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden) vor.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    25.04.2024 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung schlägt dem Direktor des Amtsgerichts Langen die Ernennung von

 

____________________________________ zur/zum Ortsgerichtsschöffin/Ortsgerichtsschöffen

 

 

r das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden) vor.

 

 

Es erfolgt keine Beschlussempfehlung.

 

   
    07.05.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung schlägt dem Direktor des Amtsgerichts Langen die Ernennung von Frau Hannelore Röhrig zur Ortsgerichtsschöffin r das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden) vor.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen (29 Stimmen) 

 

Zustimmung: CDU (10), AL/Grüne (10), SPD (2), FWR (4), FDP (3) 

Ablehnung: SPD (1) 

Enthaltung: SPD (2)

 

Ö 8  
Jahresabschluss 2022  
Enthält Anlagen
VO/0083/24  
Ö 9  
Neukalkulation der Friedhofsgebühren Änderung Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/0071/24  
Ö 10  
Neufassung der "Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe und Zahl der Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder sowie die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge der Stadt Rödermark" (Stellplatzsatzung)  
Enthält Anlagen
VO/0022/24  
Ö 11  
"Freiflächen- und Begrünungssatzung" der Stadt Rödermark
Enthält Anlagen
VO/0023/24  
Ö 12  
Änderung der Richtlinien zum Förderprogramm der Stadt Rödermark zur Installation einer Mini-PV-Anlage/Balkonmodul  
Enthält Anlagen
VO/0056/24  
Ö 13  
Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Flurstück 189/2, Dieburger Straße 29, Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in das Anlagevermögen der Kommunalen Betriebe Rödermark  
VO/0057/24  
Ö 14  
Prüfauftrag "Bürgerhaus Alte Wache"
VO/0102/24  
Ö 15  
Straßenbenennung im "Gewerbegebiet Kapellenstraße"  
Enthält Anlagen
VO/0101/24  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Prüfung zur Fusion der Sparkassen  
CAL/0090/24  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Satzung über die Leinenpflicht für Hunde während der Brut- und Setzzeit sowie Prüfung zusätzlicher Freilaufflächen/Hundewiese  
SPD/0091/24  
Ö 18  
Antrag der Fraktion FWR: Jahreskarte für Erwachsene und Familien  
FWR/0092/24  
Ö 19  
Antrag der Fraktion FWR: Wegbeschilderung Leinenpflicht Hunde  
FWR/0093/24  
Ö 20  
Antrag der Fraktion FWR: Initiative zur Nutzung privater Stellplätze  
FWR/0094/24  
Ö 21  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 22  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 23  
Konzessionsvergabeverfahren "Strom" und "Gas" nach § 46 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)