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Tagesordnung - 28. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Bezeichnung:	28. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum:	Di, 15.10.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 21:35	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort:	Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Ö 2		Mitteilungen des Magistrats
Ö 3		Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1		Sachstand: Babenhäuser Straße - Zuschuss des Landes	FDP/0206/19
Ö 3.2		Einwegbecher beim Bieranstich zur Kerberöffnung in Urberach	FDP/0207/19
Ö 3.3		Öffentlich zugängliche Toiletten am Bahnhof in Ober-Roden	FDP/0208/19
Ö 4		Jahresabschluss 2018	VO/0193/19
Ö 5		Entschuldungsfonds - Bericht erstes Halbjahr 2019	VO/0183/19
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den Bericht zum Entschuldungsfonds für das erste Halbjahr 2019 zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	26.09.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
	Ö 4 - zur Kenntnis genommen
	Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss nimmt den Bericht zum Entschuldungsfonds für das erste Halbjahr 2019 zur Kenntnis.

	15.10.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 5 - zur Kenntnis genommen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den Bericht zum Entschuldungsfonds für das erste Halbjahr 2019 zur Kenntnis.
Ö 6		Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch in einem Teilbereich des Ortskerns Urberach	VO/0196/19
Ö 7		Antrag der Fraktion FWR zur "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark"	FWR/0131_1/19
Ö 8		Antrag der Fraktion FWR: Versickerung Oberflächenwasser und Gründächer	FWR/0199/19
Ö 9		Antrag der Fraktion FWR: Straßenzustandskataster	FWR/0200/19
Ö 10		Antrag der FDP-Fraktion: Grundsteuerbremse für Rödermark	FDP/0202/19
Ö 11		Antrag der FDP-Fraktion: Resolution: Die Gewerbesteuereinnahmen gehören den Kommunen! Ablehnung der geplanten "Heimatumlage" durch die Gesetzesinitiative "Starke-Heimat-Hessen" der Hessischen Landesregierung	FDP/0204/19
Ö 11.1		Änderungsantrag der Koalition zum Antrag der FDP-Fraktion: Resolution: Die Gewerbesteuereinnahmen gehören den Kommunen! Ablehnung der geplanten "Heimatumlage" durch die Gesetzesinitiative "Starke-Heimat-Hessen" der Hessischen Landesregierung	CAL/0204_1/19
Ö 12		Antrag der FDP-Fraktion: Errichtung einer neuen Rodaubrücke an der Weidenkirche	FDP/0205/19
Ö 13		Antrag der FDP-Fraktion: Stadtklima - "Heller Asphalt" zum aktiven Klimaschutz in Rödermark	FDP/0203/19
Ö 14		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Heller Asphalt in Rödermark	CAL/0209/19
Ö 14.1		Interfraktioneller Antrag: Heller Asphalt	IFA/0222/19
Ö 15		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Rodaurenaturierung, Teilnahme am Wettbewerb "100 Wilde Bäche für Hessen" (Geänderte Fassung)	CAL/0210_1/19
Ö 16		Die Würde des Menschen zu schützen ist Sinn der Demokratie Hessisches Plädoyer für ein solidarisches Zusammenleben	VO/0186/19
Ö 17		B35 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Hotel Odenwaldblick" Beschluss über die öffentliche Auslegung	VO/0103_2/19

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