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Tagesordnung - 11. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 11.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 4  
Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten hier: Entwurf der 2. Änderung  
Enthält Anlagen
VO/0191/12  
Ö 5  
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0041/12  
Ö 6  
Wahl des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)
VO/0184/12  
Ö 7  
Jahresabschluss 2011  
VO/0214/12  
Ö 8  
Jahresbericht 2011  
VO/0217/12  
Ö 9  
Gesellschaftsvertrag BreitbandRödermark GmbH
Enthält Anlagen
VO/0104/12-1  
Ö 10  
Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes in Urberach, Schömbsstraße  
VO/0193/12  
Ö 11  
Verkauf von Anteilen aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 284, Carl-Benz-Straße 10-12  
VO/0178/12  
Ö 12  
Verkauf von Anteilen aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 284, Carl-Benz-Straße 10-12  
VO/0215/12  
Ö 13  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 19 Nr. 242/1, Hallhüttenweg 18  
VO/0177/12  
Ö 14  
Verkauf des städt. Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 367, Erich-Kästner-Straße 64 mit 293 m²  
VO/0224/12  
Ö 15  
Ortsdurchfahrt Urberach B 486      
Ö 15.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Urberach (Änderungsantrag)  
SPD/0259/12  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge nachstehenden geänderten Beschluss fassen:

 

Der Magistrat wird zunächst beauftragt, die begonnen Gespräche mit Hessen Mobil betreffend der Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Urberach zu vertiefen und mögliche Maßnahmen in Sinne des Antrags mit diesen zu besprechen.

 

Im Weiteren wird der Magistrat beauftragt, nach Absprache mit Hessen Mobil dem Planungsbüro Mörner + Jünger (Darmstadt) einen Planungsauftrag für die konzeptionelle Umgestaltung der Ortsdurchfahrt B 486 Urberach zu erteilen.

 

 

 

Dabei sollten nach Möglichkeit und den geführten Gesprächen sowie deren Ergebnis folgende inhaltliche Vorgaben beachtet werden:

 

Das Konzept soll,

 

1.      im Maximalfall die gesamte Ortsdurchfahrt Urberach umfassen;

2.      alternativ auch abschnittsweise und punktuelle Realisierungsmöglichkeiten aufzeigen;

3.      mit den übergeordneten Planungsbehörden und Hessen Mobil abgestimmt sein und

4.      Aussagen über zu erwartende Kosten der Maßnahmen und die Kostenträger enthalten.

 

Die Vorentwürfe und einzelnen alternativen Möglichkeiten sind frühzeitig in einer Bürgerversammlung vorzustellen um somit eine umfassende Bürgerbeteiligung im Vorfeld zu gewähren.

 

Der Fach-Ausschusses Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie ist regelmäßig über den Fortgang der Planungen zu unterrichten.

 

Die Planungen sollen möglichst bis Ende des Jahres 2012 abgeschlossen sein.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:                                                       

   
    11.09.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15.1 - abgelehnt
   

Die Stadtverordnetenversammlung möge nachstehenden geänderten Beschluss fassen:

 

Der Magistrat wird zunächst beauftragt, die begonnen Gespräche mit Hessen Mobil betreffend der Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Urberach zu vertiefen und mögliche Maßnahmen in Sinne des Antrags mit diesen zu besprechen.

 

Im Weiteren wird der Magistrat beauftragt, nach Absprache mit Hessen Mobil dem Planungsbüro Mörner + Jünger (Darmstadt) einen Planungsauftrag für die konzeptionelle Umgestaltung der Ortsdurchfahrt B 486 Urberach zu erteilen.

 

Dabei sollten nach Möglichkeit und den geführten Gesprächen sowie deren Ergebnis folgende inhaltliche Vorgaben beachtet werden:

 

Das Konzept soll,

 

1.      im Maximalfall die gesamte Ortsdurchfahrt Urberach umfassen;

2.      alternativ auch abschnittsweise und punktuelle Realisierungsmöglichkeiten aufzeigen;

3.      mit den übergeordneten Planungsbehörden und Hessen Mobil abgestimmt sein und

4.      Aussagen über zu erwartende Kosten der Maßnahmen und die Kostenträger enthalten.

 

Die Vorentwürfe und einzelnen alternativen Möglichkeiten sind frühzeitig in einer Bürgerversammlung vorzustellen um somit eine umfassende Bürgerbeteiligung im Vorfeld zu gewähren.

 

Der Fach-Ausschusses Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie ist regelmäßig über den Fortgang der Planungen zu unterrichten.

 

Die Planungen sollen möglichst bis Ende des Jahres 2012 abgeschlossen sein.

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 

Zustimmung:              SPD

Ablehnung:              CDU, AL/Die Grünen, FDP, FWR

Enthaltung:              /

Ö 15.1.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Urberach  
SPD/0179/12  
Ö 15.2  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Umgestaltung und Aufwertung der Ortsdurchfahrt Urberach  
CAL/0228/12  
Ö 15.3  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Ortsdurchfahrt Urberach  
FWR/0229/12  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: "Einführung eines Mechanismus zur automatischen, transparenten und regelmäßigen Berichterstattung über den aktuellen Sachstand betreffend verabschiedeter Anträge"  
FDP/0227/12  
Ö 17  
Neubau der U-3-Einrichtung in der Odenwaldstraße 70a
VO/0234/12  
Ö 18  
Verkauf von Miteigentumsanteilen aus dem Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 26 Nr. 452, Albert-Einstein-Straße 29  
VO/0237/12  
Ö 19  
Interfraktionelle Resolution: Neuvergabe von Leistungen der Regionalbahnlinie RB 61 (Dreieichbahn)  
IFA/0260/12  
Ö 19.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Neuvergabe der Leistungen der Regionalbahn RB 61 (Dreieichbahn) Dringlichkeitsantrag  
SPD/0236/12