Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 11. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 11.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 4  
Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten hier: Entwurf der 2. Änderung  
Enthält Anlagen
VO/0191/12  
Ö 5  
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0041/12  
Ö 6  
Wahl des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)
VO/0184/12  
Ö 7  
Jahresabschluss 2011  
VO/0214/12  
Ö 8  
Jahresbericht 2011  
VO/0217/12  
Ö 9  
Gesellschaftsvertrag BreitbandRödermark GmbH
Enthält Anlagen
VO/0104/12-1  
Ö 10  
Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes in Urberach, Schömbsstraße  
VO/0193/12  
Ö 11  
Verkauf von Anteilen aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 284, Carl-Benz-Straße 10-12  
VO/0178/12  
Ö 12  
Verkauf von Anteilen aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 284, Carl-Benz-Straße 10-12  
VO/0215/12  
Ö 13  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 19 Nr. 242/1, Hallhüttenweg 18  
VO/0177/12  
Ö 14  
Verkauf des städt. Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 367, Erich-Kästner-Straße 64 mit 293 m²  
VO/0224/12  
Ö 15  
Ortsdurchfahrt Urberach B 486      
Ö 15.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Urberach (Änderungsantrag)  
SPD/0259/12  
Ö 15.1.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Urberach  
SPD/0179/12  
Ö 15.2  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Umgestaltung und Aufwertung der Ortsdurchfahrt Urberach  
CAL/0228/12  
Ö 15.3  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Ortsdurchfahrt Urberach  
FWR/0229/12  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: "Einführung eines Mechanismus zur automatischen, transparenten und regelmäßigen Berichterstattung über den aktuellen Sachstand betreffend verabschiedeter Anträge"  
FDP/0227/12  
Ö 17  
Neubau der U-3-Einrichtung in der Odenwaldstraße 70a
VO/0234/12  
Ö 18  
Verkauf von Miteigentumsanteilen aus dem Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 26 Nr. 452, Albert-Einstein-Straße 29  
VO/0237/12  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark verkauft an den in der Anlage genannten Interessenten den Miteigentumsanteil von 756 qm aus dem Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 26 Nr. 452, Albert-Einstein-Straße 29.

 

Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inkl. Erschließungskosten, insgesamt 75.600,00 €. Im Grundbuch erfolgt die übliche Absicherung des Weiterveräußerungsverbotes begrenzt auf 5 Jahre.

Weiterhin wird vertraglich eine Haftung der Veräußerer (Stadt und Miteigentümer) für eventuelle sanierungspflichtige Bodenverunreinigungen ausgeschlossen.

 

Alle im Zuge des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    11.09.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Die Stadt Rödermark verkauft an den in der Anlage genannten Interessenten den Miteigentumsanteil von 756 qm aus dem Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 26 Nr. 452, Albert-Einstein-Straße 29.

 

Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inkl. Erschließungskosten, insgesamt 75.600,00 €. Im Grundbuch erfolgt die übliche Absicherung des Weiterveräerungsverbotes begrenzt auf 5 Jahre.

Weiterhin wird vertraglich eine Haftung der Veräerer (Stadt und Miteigentümer) für eventuelle sanierungspflichtige Bodenverunreinigungen ausgeschlossen.

 

Alle im Zuge des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 19  
Interfraktionelle Resolution: Neuvergabe von Leistungen der Regionalbahnlinie RB 61 (Dreieichbahn)  
IFA/0260/12  
Ö 19.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Neuvergabe der Leistungen der Regionalbahn RB 61 (Dreieichbahn) Dringlichkeitsantrag  
SPD/0236/12