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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers |
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| Ö 2 |
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Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 3 |
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Mitteilungen des Magistrats |
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| Ö 4 |
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Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten
hier: Entwurf der 2. Änderung |
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VO/0191/12 |
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| Ö 5 |
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Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach) |
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VO/0041/12 |
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| Ö 6 |
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Wahl des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)
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VO/0184/12 |
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| Ö 7 |
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Jahresabschluss 2011 |
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VO/0214/12 |
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| Ö 8 |
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Jahresbericht 2011 |
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VO/0217/12 |
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| Ö 9 |
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Gesellschaftsvertrag BreitbandRödermark GmbH |
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VO/0104/12-1 |
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| Ö 10 |
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Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes in Urberach, Schömbsstraße |
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VO/0193/12 |
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| Ö 11 |
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Verkauf von Anteilen aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 284, Carl-Benz-Straße 10-12 |
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VO/0178/12 |
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| Ö 12 |
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Verkauf von Anteilen aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 284, Carl-Benz-Straße 10-12 |
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VO/0215/12 |
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| Ö 13 |
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Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 19 Nr. 242/1, Hallhüttenweg 18 |
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VO/0177/12 |
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| Ö 14 |
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Verkauf des städt. Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 367, Erich-Kästner-Straße 64 mit 293 m² |
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VO/0224/12 |
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| Ö 15 |
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Ortsdurchfahrt Urberach B 486 |
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| Ö 15.1 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Urberach (Änderungsantrag) |
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SPD/0259/12 |
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| Ö 15.1.1 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Urberach |
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SPD/0179/12 |
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| Ö 15.2 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Umgestaltung und Aufwertung der Ortsdurchfahrt Urberach |
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CAL/0228/12 |
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| Ö 15.3 |
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Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Ortsdurchfahrt Urberach |
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FWR/0229/12 |
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| Ö 16 |
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Antrag der FDP-Fraktion: "Einführung eines Mechanismus zur automatischen, transparenten und regelmäßigen Berichterstattung über den aktuellen Sachstand betreffend verabschiedeter Anträge" |
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FDP/0227/12 |
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| Ö 17 |
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Neubau der U-3-Einrichtung in der Odenwaldstraße 70a |
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VO/0234/12 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Ausbau der U-3-Betreuung durch den Neubau einer Kindertageseinrichtung 2+3 in der Odenwaldstraße. Mit der weiteren Bauplanung wird der Kommunale Eigenbetrieb, in Abstimmung mit der FA Kinder, beauftragt. Die Finanzabteilung wird beauftragt weiterhin zu versuchen, Zuschüsse über den Kreis aus dem Landes- und Bundesinvestitionsprogramm zu bekommen. Um den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz zum 01.08.2013 zu sichern, wird mit der Baumaßnahme begonnen, sofern diese nicht zuschussschädlich ist. Die FA Kinder wird beauftragt, den Träger Stoppelhobser fachlich und organisatorisch bei der Ausweitung seines Platzangebotes zu beraten und ein Trägerausschreibungsverfahren für die dreigruppige Einrichtung vorzubereiten und dem Magistrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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28.08.2012 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur |
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Ö 3 - geändert beschlossen |
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Der geänderte Beschlussvorschlag sowie eine Planskizze werden an die Ausschussmitglieder verteilt. Bürgermeister Kern erläutert den Sachverhalt zu dieser Thematik. Herr Erster Stadtrat Sturm gibt einen Überblick über das bauliche Konzept. Die Situation bezüglich der Bezuschussung dieses Neubaus ist unklar. In diesem Zusammenhang wird der Kreisausschuss des Kreises Offenbach möglicherweise einen neuen Verteilungsschlüssel festlegen. Es wird im Allgemeinen Einverständnis festgestellt, dass sich die Stadt Rödermark auf jeden Fall Zuschüsse zu diesem Projekt sichern möchte. Nachdem weitere Fragen beantwortet werden. Wird einstimmig folgender geänderter Beschluss gefasst. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Ausbau der U-3 Betreuung durch den Neubau einer Kindertageseinrichtung 2+3 in der Odenwaldstraße. Mit der weiteren Bauplanung wird der Kommunale Eigenbetrieb, in Abstimmung mit der FA Kinder, beauftragt. Die Finanzabteilung wird beauftragt weiterhin zu versuchen, Zuschüsse über den Kreis aus dem Landes- und Bundesinvestitionsprogamm zu bekommen. Um den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz zum 01.08.2013 zu sichern, wird mit der Baumaßnahme begonnen, sofern diese nicht zuschussschädlich ist. Die FA Kinder wird beauftragt, den Träger Stoppelhobser fachlich und organisatorisch bei der Ausweitung seines Platzangeboten zu beraten und ein Trägerausschreibungsverfahren für die dreigruppige Einrichtung vorzubereiten und dem Magistrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig Ablehnung: keine Enthaltung: keine |
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29.08.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 17 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Ausbau der U-3-Betreuung durch den Neubau einer Kindertageseinrichtung 2+3 in der Odenwaldstraße. Mit der weiteren Bauplanung wird der Kommunale Eigenbetrieb, in Abstimmung mit der FA Kinder, beauftragt. Die Finanzabteilung wird beauftragt weiterhin zu versuchen, Zuschüsse über den Kreis aus dem Landes- und Bundesinvestitionsprogramm zu bekommen. Um den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz zum 01.08.2013 zu sichern, wird mit der Baumaßnahme begonnen, sofern diese nicht zuschussschädlich ist. Die FA Kinder wird beauftragt, den Träger Stoppelhobser fachlich und organisatorisch bei der Ausweitung seines Platzangebotes zu beraten und ein Trägerausschreibungsverfahren für die dreigruppige Einrichtung vorzubereiten und dem Magistrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen. |
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11.09.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 17 - geändert beschlossen |
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Bürgermeister Kern begründet die Vorlage des Magistrats. Es folgen die Stellungnahmen der Fraktionen. In der Folge lässt der Stadtverordnetenvorsteher über die im Wortlaut korrigierte und jetzt folgendermaßen lautende Vorlage des Magistrats abstimmen: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Ausbau der U-3-Betreuung durch den Neubau einer Kindertageseinrichtung 2+3 in der Odenwaldstraße. Mit der weiteren Bauplanung wird der Kommunale Eigenbetrieb, in Abstimmung mit der FA Kinder, beauftragt. Der Magistrat wird beauftragt weiterhin zu versuchen, Zuschüsse über den Kreis aus dem Landes- und Bundesinvestitionsprogramm zu bekommen. Um den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz zum 01.08.2013 zu sichern, wird mit der Baumaßnahme begonnen, sofern dies nicht zuschussschädlich ist. Des Weiteren wird der Magistrat beauftragt, den Träger Stoppelhobser fachlich und organisatorisch bei der Ausweitung seines Platzangebotes zu beraten und ein Trägerausschreibungsverfahren für die dreigruppige Einrichtung vorzubereiten. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: / |
| Ö 18 |
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Verkauf von Miteigentumsanteilen aus dem Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 26 Nr. 452, Albert-Einstein-Straße 29 |
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VO/0237/12 |
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| Ö 19 |
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Interfraktionelle Resolution: Neuvergabe von Leistungen der Regionalbahnlinie RB 61 (Dreieichbahn) |
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IFA/0260/12 |
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| Ö 19.1 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Neuvergabe der Leistungen der Regionalbahn RB 61 (Dreieichbahn) Dringlichkeitsantrag |
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SPD/0236/12 |
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