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Tagesordnung - 11. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 11.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 4  
Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten hier: Entwurf der 2. Änderung  
Enthält Anlagen
VO/0191/12  
Ö 5  
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0041/12  
Ö 6  
Wahl des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)
VO/0184/12  
Ö 7  
Jahresabschluss 2011  
VO/0214/12  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:


Die Stadtverordnetenversammlung stellt den mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk der GBZ Revision und Treuhand AG und des Rechnungsprüfungsamtes vom 20. Juli versehenen Jahresabschluss 2011 gemäß § 114u HGO fest und entlastet somit den Magistrat für die Führung der Geschäfte.

 

Der Jahresfehlbetrag 2011 in Höhe von 7.553.163,32 Euro wird gemäß

§ 25 Abs. 3 GemHVO-Doppik auf neue Rechnung vorgetragen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    29.08.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Frau Jäger berichtet über die Aufstellung des Jahresabschlusses und stellt die wesentlichen Inhalte vor.

Herr Büchsenschütz von der GBZ Revison und Treuhand AG berichtet über die vorgenommene Prüfung.

 

Beschlussvorschlag:


Die Stadtverordnetenversammlung stellt den mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk der GBZ Revision und Treuhand AG und des Rechnungsprüfungsamtes vom 20. Juli versehenen Jahresabschluss 2011 gemäß § 114u HGO fest und entlastet somit den Magistrat für die Führung der Geschäfte.

 

Der Jahresfehlbetrag 2011 in Höhe von 7.553.163,32 Euro wird gemäß

§ 25 Abs. 3 GemHVO-Doppik auf neue Rechnung vorgetragen.

 

Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.

   
    11.09.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussfassung erfolgt ohne Aussprache.

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt den mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk der GBZ Revision und Treuhand AG und des Rechnungsprüfungsamtes vom 20. Juli versehenen Jahresabschluss 2011 gemäß § 114u HGO fest und entlastet somit den Magistrat für die Führung der Geschäfte.

 

Der Jahresfehlbetrag 2011 in Höhe von 7.553.163,32 Euro wird gemäß

§ 25 Abs. 3 GemHVO-Doppik auf neue Rechnung vorgetragen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 8  
Jahresbericht 2011  
VO/0217/12  
Ö 9  
Gesellschaftsvertrag BreitbandRödermark GmbH
Enthält Anlagen
VO/0104/12-1  
Ö 10  
Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes in Urberach, Schömbsstraße  
VO/0193/12  
Ö 11  
Verkauf von Anteilen aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 284, Carl-Benz-Straße 10-12  
VO/0178/12  
Ö 12  
Verkauf von Anteilen aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 284, Carl-Benz-Straße 10-12  
VO/0215/12  
Ö 13  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 19 Nr. 242/1, Hallhüttenweg 18  
VO/0177/12  
Ö 14  
Verkauf des städt. Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 367, Erich-Kästner-Straße 64 mit 293 m²  
VO/0224/12  
Ö 15  
Ortsdurchfahrt Urberach B 486      
Ö 15.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Urberach (Änderungsantrag)  
SPD/0259/12  
Ö 15.1.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Urberach  
SPD/0179/12  
Ö 15.2  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Umgestaltung und Aufwertung der Ortsdurchfahrt Urberach  
CAL/0228/12  
Ö 15.3  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Ortsdurchfahrt Urberach  
FWR/0229/12  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: "Einführung eines Mechanismus zur automatischen, transparenten und regelmäßigen Berichterstattung über den aktuellen Sachstand betreffend verabschiedeter Anträge"  
FDP/0227/12  
Ö 17  
Neubau der U-3-Einrichtung in der Odenwaldstraße 70a
VO/0234/12  
Ö 18  
Verkauf von Miteigentumsanteilen aus dem Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 26 Nr. 452, Albert-Einstein-Straße 29  
VO/0237/12  
Ö 19  
Interfraktionelle Resolution: Neuvergabe von Leistungen der Regionalbahnlinie RB 61 (Dreieichbahn)  
IFA/0260/12  
Ö 19.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Neuvergabe der Leistungen der Regionalbahn RB 61 (Dreieichbahn) Dringlichkeitsantrag  
SPD/0236/12